Geld und Werte

Ausgabe 247

Foto: David Monniaux | Lizenz: CC BY-SA 3.0

(iz). Es ist eine traurige Wiederkehr des Gleichen: Die Pariser Terroranschläge schockieren die europäische Öffentlichkeit und provozieren sogleich eine militärische Gegenreaktion. Luftschläge gegen die „Daesh“ in Syrien und im Irak treffen die Terroristen, aber auch immer wieder die Zivilbevölkerung. Moralisch geraten die Muslime Europas unter Druck, ihre Position zu definieren und den radikalpolitischen „Islam“ in seine Schranken zu weisen. Immer wieder fragen sich die europäischen Gesellschaften, wie es möglich sei, dass Jugendliche aus den Vorstädten europäischer Städte sich radikalisieren. Sind es die sozialen Verhältnisse, ist es der Islam, oder ist der Terror eben nur Ausdruck eines religionslosen Nihilismus?
Die berechtigte Sorge über das Phänomen radikaler Muslime in Europa darf nicht den Blick auf die größeren Zusammenhänge verdrängen. Schaut man genauer hin, sind die geistigen Ursachen für den internationalen Terror komplex. Es ist zu einfach, nur die Religion verantwortlich zu machen. Die Feststellung in einem aktuellen Forschungsbericht eines Think Tanks aus Qatar überrascht in diesem Zusammenhang nicht wirklich. Der Bericht zeigt, dass „diejenigen, die die sogenannten Dschihadisten unterstützten, zu etwa gleichen Teilen entweder ‘sehr religiös’ oder ‘nicht religiös’ waren“. Diese Ergebnisse beschreiben ganz gut die moderne Hochzeit zwischen religiös verkleidetem Terror mit den Ideologien und dem Nihilismus unserer Zeit.
Tatsächlich ist es umstritten, wer das nihilistische Element, das die Terrorbewegung auch ausmacht, politisch gestärkt hat. Politische Beobachter streiten über das Gewicht der Beiträge. Für die einen bestanden schon in der zerschlagenen Baath-Partei die Anlagen für ein Bündnis des religiös verklärten Terrors mit politischen Machenschaften. Von anderen wird die CIA ebenso zuverlässig als einer der Geburtshelfer der sogenannten IS-Bewegung bezeichnet.
Bis heute ist nicht geklärt, wie der Aufstieg der Terrortruppe auf den Ruinen des irakischen Staates wirklich zustande kam. Verschiedene Theorien haben sich insbesondere um die Frage gebildet, ob die Partisanentruppe auch im Interesse Dritter handelt. Hierbei ist zeittypisch anzunehmen, dass dies dritte Staaten, Geheimdienste oder Firmen sein könnten. Es gehört zu den Abgründen moderner Kriege, dass sie Grauzonen bilden und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen sich entweder am Konflikt beteiligen oder von ihm profitieren.
Neben politischen Machenschaften sind es vor allem ökonomische Interessen, die die ideologischen Feindeslinien von jeher kreativ überwinden. Die italienische Journalistin Loretta Napoleoni beobachtet schon länger die kriminelle und ökonomische Seite des Terrors. Sie hat wenig mit orthodoxen Glaubenssätzen zu tun und setzt durchaus pragmatisch an. Vor allem, um eine Partnerschaft mit den örtlichen Clans und Stämmen zu begründen, hat Daesh beispielsweise die Rohstoffe der Region gemeinsam bewirtschaftet und Gewinne geteilt. „Nicht bombardieren, korrumpieren“, empfiehlt daher die Expertin im Interview mit dem „Tagesspiegel“. Für sie sind es gerade die profanen Interessen der Terroristen, die am Ende auch zu einer Staatenbildung führen. Wer aber sind die Abnehmer und Profiteure der zwielichtigen Ökonomie des Terrorstaates? Bis heute streiten die Beobachter verschiedener Lager, wer genau auf der anderen Seite, sei es in Syrien oder in der Türkei, von der Schurkenwirtschaft profitiert.
Letztendlich sind auch westliche Industrien ganz offiziell an der Kriegswirtschaft rund um die Konfliktzonen beteiligt. Ganz vorne steht dabei die Rüstungsindustrie. Der Nahe und Mittlere Osten ist nach dem Globalen Militarisierungsindex (GMI) die weltweit am höchsten militarisierte Region. Die andauernden Bombenabwürfe und die Leerung der Arsenale von an sich unnützem Kriegsmaterial sind in den USA und Russland eine Art Konjunkturprogramm geworden. Zuverlässig steigen die Aktienwerte von Rüstungskonzernen gerade nach Terroranschlägen. Die regionalen Konflikte sind „ein treibender Faktor für die Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte“, schreibt Jan Grebe vom GMI. Die europäischen Staaten müssten sich fragen, „inwieweit sie mit ihrer Rüstungsexportpolitik in dieser Region zur Konfliktdynamik beitragen“, mahnte Grebe. Nur, fragt sich das wirklich jemand?
Es ist aber nicht nur Kriegsmaterial im engeren Sinne, das an Freund und Feind in der Region verkauft wird. Sicherheitstechnik, Drohnen und Telekommunikation sind ebenso Verkaufsschlager, egal ob die Käufer Regierungen, Diktaturen oder eben Terroristen repräsentieren. Gerade in den Kriegsgebieten Syrien und Irak spielt modernste Telekommunikation eine herausragende Rolle. Die IS-Horden mögen archaisch wirken, sie beherrschen aber durchaus die Klaviatur moderner Technik. Besonders wichtig in ihrem Geschäftsmodell ist das Internet für die Verbreitung medienwirksam aufbereiteter Propaganda.
Verstörend liest sich hier eine konkrete Recherche des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Im Kontext der allgegenwärtigen Daesh-Kriegspropaganda stellten die Redakteure fest, dass eine ganze Kette von europäischen Vertriebsfirmen die Internetzugänge und die passende Technik in die Region verkauft. Das Geschäft betreiben große europäische Satellitenbetreiber, insbesondere die Firmen Eutelsat aus Frankreich, Avanti Communications aus Großbritannien und SES aus Luxemburg. Die Recherche hat eine weitere Pointe.
Satellitenbetreiber und ihre Vertriebspartner kennen in der Regel die Standorte ihrer Anlagen. Wenn sie ihre Schüsseln installieren und den Internetzugang konfigurieren, müssen die Nutzer ihre GPS-Koordinaten angeben. Sollten sie falsche Daten liefern, haben sie nach aller Logik keine oder nur eine schlechte Verbindung. Berichte wie diese nähren nebenbei den Zweifel, warum es den Kriegsparteien nicht gelingen will, die Führungsebene des Gegners zu zerstören und seine Propaganda schlicht vom Netz zu nehmen.
Besonders unangenehm dürfte jedenfalls die Eutelsat-Verbindung nach Syrien für die französische Regierung werden: Über die Bank Caisse des Dépôts hält der französische Staat, so berichtete es das Hamburger Nachrichtenmagazin, indirekt mehr als 26 Prozent der Anteile an dem Satellitenbetreiber. Selbstredend ist auch die Rüstungsindustrie der Grande Nation ein wichtiger Faktor, um die Pleite des Staates hinauszuzögern. Nebenbei ist die französische Rüstungs­industrie wiederum an französischen Medien beteiligt, die den Franzosen die Angriffe gegen den IS als alternativlos verkaufen.
Betrachtet man in diesem Licht die aktuellen geopolitischen Initiativen Frankreichs, dann stellt sich eine weitere typische Frage unserer Zeit: Sind die Interessen des französischen Staates, seiner Bevölkerung und die Interessen seiner Energieriesen, Telekom-Giganten und Rüstungsindustrien wirklich deckungsgleich? Das Grundproblem beschreibt der französische politische Schriftsteller Jean Christophe Rufin in seinem Buch „Die Diktatur des Liberalismus“ wie folgt: „Das System wird, vor allem in seinem wirtschaftlichen Zuschnitt, immer inter- und übernationaler und ist deshalb immer schwerer zu kontrollieren. Dagegen können die Menschen ihre politische Wahl nur noch auf nationaler und lokaler Ebene zum Ausdruck bringen, das heißt, ohne die wirklichen Kraftquellen des Systems zu erreichen.“
Natürlich haben Konzerne heute geopolitische Interessen und verfolgen dabei ganz eigene „Werte“. Das ist kein neues Phänomen. Die Trennung von ökonomischen Interessen und politischer Verantwortung, die diese Strategien ohne moralische Konsequenzen erlauben, hat in Europa lange Tradition. Das Denken in Werten, wie es heute üblich geworden ist, stammt selbst aus der Bewertungsphilosophie, der Auf- und Abwertung, die dem ökonomischen Denken spiegelbildlich entspricht.
Der Autor Fabian Scheidler („Das Ende der Megamaschine“) versucht in seinem aktuellen Buch ökonomische Zusammenhänge im Kontext der politischen Macht geschichtlich aufzuarbeiten. Wichtig ist dabei seine Erinnerung an die Gründung der ersten Aktiengesellschaft 1602: die Niederländische Ostindien Kompanie. Hier beginnt wohl die epochale Trennung des ökonomischen Interesses von persönlicher Verantwortung („Haftungsbeschränkung“), also die eigentliche Grundlage für eine amoralische Wirtschaftspolitik. Die damalige Ungeheuerlichkeit ist heute längst eine Selbstverständlichkeit.
Scheidler fasst den historischen Tatbestand wie folgt zusammen: „Erstmals in der Wirtschaftsgeschichte hatten Investoren ein formal verbrieftes Recht, für die von ihnen verursachten Verluste und Schäden nicht mit ihrem Vermögen zu haften. Umgekehrt hatten sie auch kaum Mitspracherecht bei den Entscheidungen des Unternehmens und waren daher strafrechtlich für Verbrechen, die die Kompanie beging, nicht haftbar. Sie bekamen einfach ihre garantierte Dividende von 16 Prozent, und hatten im Übrigen nichts mit der Sache zu tun.“
Nichts mit der Sache zu tun? Tatsächlich ist die aktuelle Wertedebatte in Europa von einer Vergesslichkeit geprägt, dass seit Jahrhunderten in erster Linie „ökonomische Werte“ europäische Außenpolitik prägen. Nicht zuletzt ist es der Jahrhundertdeal „Öl gegen Dollar“, der die letzten Jahrzehnte des Nahen Ostens – aber auch den wirtschaftlichen Erfolg des Westens – in dieser Zeit entscheidend geprägt hat.
Für diese ökonomischen Strategien und ihre Folgen fühlt sich weder ein Durchschnittseuropäer verantwortlich, noch hat er bisher die demokratischen Mittel diese Machenschaften globaler Konzerne zu unterbinden. Wer nach der Rolle von Religion im Entstehungsprozess des Terrorismus fragt, muss gleichzeitig auch Fragen nach ökonomischen Werten bis hin zur Frage nach dem Nihilismus selbst einbeziehen. Bis auf weiteres gilt wohl aber der Grundsatz Schlegels: „Wo Politik ist oder Ökonomie, da ist keine Moral.“