"Keine Weltpolizei"

Rom/Brüssel (dpa) – Nach dem Schock des Brexit-Votums muss sich Europa nach Einschätzung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini grundlegend verändern und dabei vor allem gemeinsame Interessen wie die Außen- und Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt stellen. Für den EU-Gipfel Anfang der Woche in Brüssel kündigte die Italienerin im Interview des «Corriere della Sera» am Sonntag eine entsprechende Initiative an. «Ich denke, es ist nützlich, etwas vorzulegen, das Selbstvertrauen bringt. Wir haben die Mittel, die Kraft und die Verantwortung, das zu tun. Auch wenn sich viel verändern muss.»
Als Schlüsselbereich nannte Mogherini die europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Es sollte Schluss sein mit der Illusion einer Art Weltpolizei, «die Demokratie exportiert». Vielmehr sollte mit Blick auf die gemeinsamen Interessen aller Länder in der EU – etwa mit Blick die Lage im Mittelmeerraum – entsprechend gehandelt werden. «Benötigt werden eine gemeinsame Vision und gemeinschaftliches Handeln.» Mogherini sprach sich dafür aus, das Verhältnis zur Nato zu verstärken, zugleich aber die eigenen Fähigkeiten zur Verteidigung weiterzuentwickeln und entsprechend in jedem Land zu investieren.
Mogherini trifft sich am Montag mit US-Außenminister John Kerry in Brüssel. Laut «Corriere» war eigentlich am Wochenende ein Treffen in Rom geplant. Mogherini sagte dem Blatt aber, sie müsse in Brüssel bleiben. Am Dienstag werden die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel über den Austritt Großbritanniens aus der EU beraten.