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Debatte zum islamischen Religionsunterricht: Replik auf Abdel-Hakim Ourghi

(iz) Am vergangenen Donnerstag erschien in der FAZ auf der Seite „Bildungswelten“ ein Artikel des aus Algerien stammenden promovierten Islamwissenschaftlers Abdel-Hakim Ourghi. Bereits der Titel „Der Islamunterricht ist eine sunnitische […]

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Türkei will Bericht über deutsche Spionage prüfen

Istanbul/Berlin (dpa). Die Türkei hat verhalten auf einen Medienbericht reagiert, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst BND seit Jahren den Nato-Verbündeten überwachen soll. Man nehme die Angaben des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» ernst und prüfe sie, sagte ein Sprecher der regierenden AKP-Partei am Sonntag. Der Bundesnachrichtendienst überwacht nach «Spiegel»-Informationen die Türkei schon seit Jahren. Demnach wurde der deutsche Nato-Partner im derzeit noch aktuellen «Auftragsprofil» der Bundesregierung aus dem Jahr 2009 als offizielles Aufklärungsziel geführt. In Deutschland sprachen sich Politiker von Koalition und Opposition als Reaktion auf den Bericht gegen eine deutsche Überwachung des Nato-Partners aus. Zudem wurde vor weiterer Entfremdung zwischen Berlin und Ankara gewarnt.

Nach Medienberichten überwacht der deutsche Auslandsgeheimdienst BND die Türkei schon seit Jahren. Laut «Spiegel» wird das Land im «Auftragsprofil» der Bundesregierung aus dem Jahr 2009, das bis heute gültig sei, als offizielles Aufklärungsziel geführt. Der BND soll zudem mindestens ein Gespräch von US-Außenminister John Kerry abgehört haben, das 2013 als «Beifang» im Überwachungsnetz des Dienstes gelandet sein soll – ähnlich wie 2012 ein Telefonat von Kerrys Vorgängerin Hillary Clinton.

In der Türkei sagte ein Sprecher der regierenden AKP-Partei, man nehme die «Spiegel»-Informationen ernst und prüfe sie. Der BND wollte sich nicht zu den Berichten äußern. Auch von der Bundesregierung war am Wochenende keine offizielle Stellungnahme zu erhalten. Nach Informationen der «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» rechtfertigt sie die Ausspähung der Türkei mit der Bedeutung der dortigen Entwicklungen für die innere Sicherheit.

Politiker von SPD und Grünen warnten, deutsche Spionage könne das Verhältnis zur Türkei weiter trüben. «Angesichts gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen sind das schlechte Aussichten», sagte SPD-Fraktionsvize Mützenich dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Montag). Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte rasche Aufklärung über die BND-Aktivitäten. «Uns wurde immer gesagt: Wir machen so etwas nicht», sagte er der «Saarbrücker Zeitung» (Montag). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe mit ihrer Aussage, dass man Freunde nicht ausspioniere, jetzt blamiert da.

Sind Muslime Bürger zweiter Klasse? „Kontrolle“ ohne Anlass wird in Deutschland normal

(iz). Hm, eigentlich gehört die FAZ zu meiner Lieblingslektüre. Das Frankfurter Traditionsblatt, ganz mein Geschmack, verzichtet normalerweise nicht auf Recherche, aber dafür auf polemische Angriffe. Manchmal werden aber rechtsstaatliche Standards schleichend entwertet. Sogar in Qualitätsmedien.

Die ehrwürdige „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt heute – ohne mit der Wimper zu zucken – in ihrer Berichterstattung über die muslimische Kita „Tulpengarten“ in Mannheim: „Deshalb soll ein ‘überkonfessioneller Beirat’, in dem Wissenschaftler, Vertreter der Kirchen und Kommunalpolitiker sitzen, die Arbeit im ‘Tulpengarten’ kontrollieren.“

Das ist eine kleine, unbedeutende Meldung, für die FAZ. Für Muslime liest sich das anders: Kontrolle von muslimischen Einrichtungen und damit indirekt auch die Kontrolle von muslimischen Bürgern und Eltern wird hiermit in Deutschland zur Norm. Praktisch heißt das weiter: Einige Heckenschützen in der Nachbarschaft genügen schon um allgemeines – wenn auch anlassloses – Misstrauen auszulösen. Die Genehmigung muslimischer Einrichtungen gibt es dann praktisch eben nur noch mit Kontrolle.

Ich finde das schockierend. Kontrollfrage: Muss ein christlicher Kindergarten ein Kontrollgremium mit Muslimen dulden – einfach so? Noch Fragen?

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Kommentar: Die Islamkonferenz ist gescheitert. Auch, weil sie „heiße“ Begriffe nicht abrüsten will

(iz). In schwierigen Debatten kann man sich auch schwer verheben. So liest man heute sogar in der ehrwürdigen FAZ diese bemerkenswert abstruse Logik: „Extremismus und Terror gehören zu den Gründen, […]

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Buchbesprechung: Patrick Bahners Husarenritt gegen die Islamkritiker. Von Wolf D. Ahmed Aries

(iz.) Nach Thorsten Schneiders Sammelband „Islamfeindlichkeit“ hatte man den Eindruck, dass alles über die Islamkritik gesagt bzw. geschrieben worden sei. Mehr schien niemand zu brauchen. Das gleiche galt eigentlich schon […]

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IZ-Begegnung mit dem FAZ-Feuilletonchef, Patrick Bahners, über seine kritische Analyse einer deutschen Debatte

(iz). Mit seinem neuen Buch „Die Panikmacher“ hat der Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), Patrick Bahners, nicht nur ein Buch über die real existierende Islamkritik ­ge­schrieben. Er vertritt damit […]

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