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12 Jahre Gewalt in Syrien: „Es gibt keine Sicherheit in Syrien“

Syrien

In Syrien hat etwa die Hälfte aller Haushalte nicht genug zu essen, und die Zahl der Hungernden steigt rapide an. Köln (IRD). Die internationale Gemeinschaft muss ihre Bemühungen um langfristigen […]

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Tote und Verletzte im Westjordanland

Westjordanland Nahostkonflikt Ringen Waffenruhe Ramadan

Die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten bleibt weiter angespannt. Die jüngsten Gewaltausbrüche im Westjordanland sind Wasser auf den Mühlen der Hardliner. Jerusalem/Ramallah (KNA). Die Gewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt nimmt […]

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Neuköllns Bezirksbürgermeister: Migranten waren auch Opfer der Gewalt

Silvester Vorname jahresrückblick

Berlin (dpa). Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) hat nach den Silvester-Krawallen davor gewarnt, Menschen mit Migrationshintergrund in dem Berliner Bezirk pauschal zu Tätern zu erklären.

In Teilen Neuköllns hätten bis zu 90 Prozent der Menschen eine Migrationsgeschichte, sagte Hikel am Mittwochabend in den ARD-„Tagesthemen”. „Ein Großteil der Menschen lebt hier friedlich, und ein Großteil ist auch unter den Betroffenen, die Opfer von dieser Gewalt geworden sind“, sagte er.

Entscheidend sei stattdessen, die ermittelten Täter schnell vor Gericht zu stellen und zu verurteilen, betonte Hikel. Angesichts der begangenen Straftaten seien dabei Haftstrafen von bis zu fünf Jahren möglich. Der Bezirksbürgermeister hatte sich zuvor auch für ein Verkaufsverbot von Feuerwerk ausgesprochen.

Teile des Bezirks Neukölln waren einer der Schwerpunkte bei den Vorfällen in der Silvesternacht. In mehreren Städten kam es zu Krawallen, bei denen auch Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr angegriffen wurden.

In Berlin wurden 145 Menschen vorläufig festgenommen, die meisten davon Männer. Laut Polizei wurden 18 verschiedene Nationalitäten erfasst: 45 der Verdächtigen hatten die deutsche Staatsangehörigkeit, danach folgten 27 Verdächtige mit afghanischer Nationalität und 21 Syrer.

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Gewalt in Myanmar: UN-Menschenrechtschef beklagt tote Rohingya-Bootflüchtlinge

Genf/New York (kann/dpa). UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk fordert ein koordiniertes regionales Vorgehen zum Schutz Tausender verzweifelter Rohingya, die bei gefährlichen Fluchtversuchen auf See ihr Leben riskieren. „Mehr als 2.400 Rohingya haben versucht, Bangladesch und Myanmar allein im Jahr 2022 zu verlassen, und ich bin zutiefst traurig, dass Berichten zufolge über 200 auf dem Weg ihr Leben verloren haben“, erklärte Türk am 30. Dezember in Genf. Laut jüngsten Berichten seien überfüllte und unsichere Boote mit Geflüchteten tagelang auf dem Meer getrieben, ohne dass sie Hilfe bekommen hätten.

Bereits Anfang Dezember hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR vor einem starken Anstieg von Bootsfluchten muslimischer Rohingya aus Bangladesch und Myanmar gewarnt. Die meisten steuerten Malaysia oder Indonesien an. Viele der alten und überfüllten Boote sänken, hieß es.

Türk forderte die Länder in der Region mit Nachdruck auf, einen Koordinierungsmechanismus einzurichten, um Suche, Rettung und Schutz der Rohingya-Flüchtlinge auf ihrem Territorium sicherzustellen. Einige Staaten hätten bereits Hilfe geleistet, betonte er.

Der Menschenrechtskommissar rief die Länder in der Region und weltweit auf, Bangladesch bei der Hilfe für die mehr als eine Million Rohingya zu unterstützen, die dort seit 2017 Schutz suchten. Es müsse dringend eine Lösung gefunden werden, um die freiwillige Rückkehr aller Rohingya als gleichberechtigte Bürger Myanmars zu ermöglichen, sagte Türk.

Bereits Mitte Dezember hatte Caritas Bangladesch in einer Aufklärungskampagne Rohingya-Flüchtlinge vor Menschenhändlern gewarnt. Das Programm soll demnach etwa 23.000 Betroffene davon abhalten, illegale, teure und lebensgefährliche Fluchten per Boot anzutreten. Die Angehörigen der Minderheit versuchten, „das eingesperrte und unsichere Leben in den Lagern in Bangladesch zu verlassen und in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft mit Booten in andere Länder zu reisen“, hieß es.

Laut UNHCR unternahmen im vergangenen Jahr 300 Rohingya die gefährliche Reise; davon seien 29 als tot oder vermisst gemeldet worden.

Anfang Dezember waren rund 200 Rohingya-Flüchtlinge auf einem Boot an der Küste Thailands gestrandet. Berichten zufolge trieb es mehrere Tage auf See, nachdem die Motoren ausgefallen waren. Die Menschen an Bord seien ausgehungert und stark dehydriert gewesen. Im Sommer 2017 hatte die Armee von Myanmar mehr als 750.000 Rohingya gewaltsam über die Grenze nach Bangladesch vertrieben.

UN-Kommission: Angriffe gegen Zivilisten in Myanmar massiv gestiegen

Die Zivilbevölkerung im militärisch regierten Myanmar ist laut einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen immer größerer Gewalt ausgesetzt. In diesem Jahr sei «ein dramatischer Anstieg» von Angriffen auf Zivilisten, Schulen, Krankenhäuser und Kirchen beobachtet worden, sagte Menschenrechtsexperte Nicholas Koumjian. Bei solchen Attacken könnte es sich um Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, sagte Koumjian, der den Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) leitet.

Der vom UN-Menschenrechtsrat in Genf eingesetzte IIMM erinnerte auch an das Massaker am 24. Dezember 2021, bei dem 30 Menschen im östlichen Bundesstaat Kayah getötet und danach verbrannt wurden.

In Myanmar hat im Februar 2021 das Militär die Macht übernommen. Regimekritiker werden seitdem brutal verfolgt. In vielen Teilen des südasiatischen Landes haben sich lokale bewaffnete Einheiten gebildet, um Widerstand gegen die Junta zu leisten. Schon vorher waren Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya vor Repressionen und Verfolgung im überwiegend buddhistischen Myanmar geflohen.

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In Burkina Faso ist jeder Zehnte auf der Flucht

Binnenvertriebene in Burkina Faso haben fast alles verloren. Die Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben viele dennoch nicht auf. Unterstützung bekommen sie vor allem von Angehörigen. Ouagadougou (KNA) Niemata Konfe […]

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Sicherheitslage im Sahel: „Ein Krieg gegen Muslime, Christen und Animisten“

Dori (KNA). Die Terroranschläge im Sahel hören nicht auf. Eine ganze Region leidet unter Gewalt, Vertreibung und Nahrungsmangel. Allein durch militärische Präsenz lasse sich das nicht verändern, sagt Laurent Dabire, […]

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Zentralrat der Muslime verurteilt Gewalt gegen Demonstranten im Iran

Staatstrauer Iran Explosionen Anschläge Uran

Berlin (dpa). Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat die Gewalt der iranischen Sicherheitskräfte gegenüber Demonstranten verurteilt. „Viele deutsche Muslime haben großen Respekt vor dem Mut der protestierenden Frauen auf iranischen Straßen“, sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). „Sie bangen um Demonstrantinnen und Demonstranten, die brutal von iranischen Sicherheitskräften niedergeknüppelt werden.“

Zugleich warnte Mazyek davor, dass die Entwicklung im Iran hier dazu genutzt werde, „um erneut das Feindbild Muslim zu schüren und so Zwietracht zwischen Muslimen und Nichtmuslimen zu säen“. Als Beispiel nannte er den Farbanschlag auf eine Moschee in Hamburg am Wochenende, bei dem ein 71-Jähriger leicht verletzt wurde.

In einer Aktuellen Stunde debattiert der Bundestag am Mittwoch über die landesweiten Proteste im Iran. Dort hatte der Tod einer jungen Frau, die wegen ihres Kleidungsstils von der „Sittenpolizei“ in Gewahrsam genommen worden war, für große Empörung in der Bevölkerung gesorgt. Die Proteste dauern seit Tagen an. Mazyek betonte, dass es aus muslimischer Sicht „weder einen Kopftuchzwang noch einen Zwang, kein Kopftuch zu tragen“ geben dürfe.

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Der Tod eines jugendlichen Geflüchteten hat Debatten über die Polizei erneuert

Hassverbrechen

(iz). Am 12. August fand in der Dortmunder Abu Bakr Moschee unter Anwesenheit von muslimischen Vertretern und des Oberbürgermeisters der Stadt das Totengebet für Mohammed D. statt. Fünf Tage zuvor […]

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Debatte: Kein „Sabr“ bei häuslicher Gewalt

Musliminnen in unserer Gemeinschaft berichten häufiger davon, dass ihnen in Situationen von häuslicher Gewalt zu Geduld (arab. sabr) geraten werde. Die Autorin wirft einen Blick darauf, was dieses Wort bedeutet […]

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Köln und die ­Konsequenzen

(iz). Nach der Silvesternacht in Köln ist das Vertrauen in Sicherheitsbehörden und Politik erschüttert. Die Verantwortlichen stehen nun unter Zugzwang, das verlorengegangene Vertrauen zurückzugewinnen. Das Jahr 2016 begann gleich mit […]

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