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Armeechef dagegen: Suu Kyi sagt Rückkehr der Rohingya zu

Die Streitkräfte als parallele Machtstruktur stellen sich gegen eventuelle Zugeständnisse

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Foto: Htoo Tay Zar | Lizenz: CC BY-SA 2.0

Rangun (KNA) Myanmars Staatsrätin Aung San Suu Kyi hat die Rückführung und Wiedereingliederung der mehr als 500.000 nach Bangladesch geflüchteten Rohingya zur „Priorität“ erklärt. Ihre Regierung reagiere damit auf die internationale Kritik an der Militäroffensive im Teilstaat Rakhine, sagte sie am Freitag. Gleichzeitig wiederholte die Staatsrätin jedoch ihren Vorwurf an die internationale Gemeinschaft, den Konflikt zwischen dem Staat und den muslimischen Rohingya nicht richtig zu verstehen. Die Politikerin kündigte die Bildung eines Komitees für „humanitäre Hilfe, Rückführung und Entwicklung in Rakhine“ an.

Die Äußerungen Suu Kyis stehen im Widerspruch zu einer Stellungnahme von Armeechef Min Aung Hlaing. In einer Facebook-Nachricht lehnte der General in dieser Woche eine Heimkehr der Flüchtlinge ab. Die Rohingya seien „keine Einheimischen“, so der Militärführer, sondern gehörten nach Bangladesch. Ausländischen Medien warf er vor, durch eine Übertreibung der Flüchtlingszahlen „Hetze und Propaganda“ zu betreiben. Der General ist als Chef einer Parallelregierung der mächtigste Mann Myanmars. Laut Verfassung unterstehen der Armee die Ministerien für Verteidigung, Inneres und Grenzschutz.

Die Vereinten Nationen hatten in dieser Woche der Armee die „systematische gewaltsame Vertreibung“ der Rohingya vorgeworfen. Die „brutalen Angriffe“ und Menschenrechtsverletzungen gegen die Rohingya seien von den Sicherheitskräften gemeinsam mit radikalen Buddhisten verübt worden, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der UN-Menschenrechtskommission.

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