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Die Bedeutung der Türkei wächst in einer sich wandelnden Welt. Von Malik Özkan

Rückkehr an die Spitze?

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(IZ/Agenturen). Während sich die meisten Länder des Nahen Ostens in einer Krise befinden, erarbeitete sich die Türkei beharrlich eine steigende Bedeutung, die über ihre unmittelbare Nachbarschaft hinausgeht. Ein hochrangiges Treffen zwischen der Türkei, Afghanistan und Pakistan war ein jüngstes Zeugnis für Ankaras Bereitschaft, eine Führungsrolle in der muslimischen Welt zu übernehmen. Dies war nicht das erste Mal, dass die Türkei ein Treffen zwischen den Führern Afghanistans und Pakistans organisierte, deren Beziehungen augenblicklich angespannt sind. In einem Moment, in dem die meis­ten Regierungen des Nahen Ostens entweder durch die Polarisierung zwischen Washington und Teheran oder durch interne Konflikte wie im Jemen keine realen Handlungsoptionen haben, läuft ihnen Ankara den Rang ab.

Und obwohl die politisch unklug ­handelnden Neokonservativen Europas noch meinen, das Land durch die Weigerung einer Vollmitgliedschaft in der EU aus Europa raushalten zu können, entwickelt Ankara – unbemerkt von den Ideologen im Westen – Bindungen in den Nahen Osten, nach Zentralasien und zu Russland.

Die Türkei zählt zu den wenigen Staaten, die in der Lage sind, gute Beziehungen zum Westen, zu Russland und zum Iran aufrecht zu erhalten. Als NATO-Mitglied und Verbündeter der USA bewiesen die Diplomaten der Türkei in den letzten Jahren, dass das Land Beziehungen in alle Richtungen entwickeln kann.

Zu den durchaus bedeutenden Entwicklungen des letzten Jahres zählen die erfolgreichen Verhandlungen zur Visafreiheit mit Syrien oder der Aufbau freundschaftlicher Beziehungen zu Russ-land, das noch zu Beginn der 1990er Jahre als Konkurrent eingestuft wurde. Beim letztjährigen Türkeibesuch von Wladimir Putin wurde der Bau einer strategisch wichtigen Erdgasleitung auf dem Boden des Schwarzen Meeres beschlossen.

Auch nach Ansicht arabischer Beobachter ist die Vermehrung des türkischen Status eine wirkliche Erfolgsgeschichte und stellt demnach ein Vorbild für ihre Nachbarn dar. Insbesondere die Absicht, chronische Probleme des Landes anzugehen und zu lösen, spricht für die amtierende AKP-Koalition. Neben einer vorausschauenden Wirtschaftspolitik hat sich die Regierung Erdogan an langanhaltende und schmerzhafte Konflikte gewagt. Dazu zählt nicht nur die kurdische Frage, sondern auch das Verhältnis zum Nachbarn Armenien.

Entscheidend für ein Ende der Stagnation war das beherzte wie mutige Vorgehen der politischen Türkei gegen den seit Jahrzehnten anhaltenden Würgegriff des laizistischen Militärs. Die de facto regierenden Generäle wurden nicht nur durch ein undurchsichtiges Netzwerk aus direkter Macht und wirtschaftlichen Interessen diskreditiert, sondern auch durch nun bekannte Pläne zu einem Umsturz der gewählten Regierung Erdogan.

Ein Eckstein dessen ist die geplante Aufhebung des seit 1997 bestehenden EMASYA-Protokolls, das dem Militär weitreichende Befugnisse einräumte, in die innenpolitischen Belange des Landes einräumte. Nach Angaben der Zeitung „Radikal“ seien weitere Änderungen von Gesetzen und Bestimmungen geplant. Dazu zählt nach Berichten der Tageszeitung „Zaman“ die Abschaffung des berüchtigten „Roten Buches“. Dieses Dokument zur Nationalen Sicherheitspolitik (MGSB) diente als Richtlinie des Militärs bei inneren Konflikten.

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