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Ein Spektakel mit Zündstoff

Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten endet kontrovers. Von Abu Bakr Rieger

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Foto: Türkisches Präsidialamt

(iz). „Wahr ist’s, daß wahre Verbindungen Zeit brauchen, wie Bäume, um Wurzeln zu treiben, Kronen zu bilden und Früchte zu bringen“, schrieb einst Johann Wolfgang von Goethe. Natürlich hat der Nationaldichter der Deutschen Recht mit seiner These, wie der aktuelle Besuch des türkischen Staatspräsidenten mit seinem Versuch eines Neubeginns der deutsch-türkischen Beziehungen wieder einmal schmerzlich zeigte.

Wahrscheinlich wäre Erdogan besser beraten gewesen, mit einem Arbeitstreffen auf das Protokoll eines Staatsbesuches zu verzichten. So geriet der Besuch zu einem Spektakel, das den Emotionen von Freund und Feind reichlich Zündstoff lieferte. Die realpolitischen Notwendigkeiten für das Gespräch zwischen zwei befreundeten Staaten wären bei einem Arbeitstreffen vermutlich nicht so leicht in den Hintergrund gedrängt worden. Gerade am dritten Tag in Köln erschien der Besuch zudem schlecht organisiert. Trotz des festlichen Protokolls hat der Deutschlandbesuch die Gräben zwischen den Ländern nicht verdecken können.

Es war schon im Vorfeld völlig klar, dass der deutsche Bundespräsident Steinmeier gezwungen war, sogar auf dem Staatsbankett, heikle Themen anzusprechen. Alles in allem war seine Tischrede im Schloss Bellevue aber durchaus ausgewogen. Steinmeier wies auf die gewachsenen historischen Beziehungen hin, beschrieb ausdrücklich den gesellschaftlichen und kulturellen Beitrag der Millionen Gastarbeiter aus der Türkei für den Erfolg unseres Landes. Er lies keinen Zweifel daran, dass die Nachfahren der ersten Generation inzwischen zu deutschen Bürgern geworden und nicht mehr aus unserem Land wegzudenken sind. Steinmeier erinnerte in seiner Rede an deutsche Rassisten, deren Opfer eben auch türkische MitbürgerInnen waren.

Der Bundespräsident erklärte weiter, dass gerade die Emotionalität in den gegenseitigen Bewertungen ein Indiz für die herausragende Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen sei. Auch die Sorgen über die Rechtsstaatlichkeit der Türkei, die Verhältnismäßigkeit der staatlich eingesetzten Mittel zur Bekämpfung des Terrors, bis hin zur Pressefreiheit, die Steinmeier an diesem Abend sachlich äußerte, dürften für jeden Juristen nachvollziehbar gewesen sein. Dabei vergas er auch nicht, das Trauma des gescheiterten Putsches in sein umfassendes Bild einzufügen.

Die Reaktion Erdogans, er wich spontan von seinem Redemanuskript ab, wirkte dagegen eher angespannt und verstärkte in der deutschen Öffentlichkeit den wiederkehrenden Eindruck, dass der türkischen Politik in Sachen deutsch-türkische Beziehungen selbstkritische Töne fehlen.

Zumindest die weiteren Begegnungen Erdogans mit der Bundeskanzlerin, wirkten nüchterner und gaben, trotz „tiefgreifender Differenzen“, Hoffnung auf normale, freundschaftlichen Beziehungen. Auf kritische Nachfragen bezüglich des Schicksals inhaftierter oder angeklagter Journalisten verwies Erdogan auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz. Die genaue Unterscheidung, was die jeweilige Regierung unter legitimer Opposition und Terrorismus verstehe, blieb weiter ungeklärt. Immerhin wurde in Berlin deutlich: Die zahlreichen gemeinsamen Interessen beider Länder verlangen nach einer Normalisierung der politischen Verhältnisse.

Natürlich, auch dies wurde während des Besuches deutlich, ist an einem konstruktiven Fortgang der Beziehungen in Deutschland nicht allen gelegen. Den Auftritt des türkischen Präsidenten begleitete das übliche Assoziationsfestival einiger deutscher Medien. „Erdowahn, Despotendinner, Islamist, Hassrede, Besuch der Schande, Sharia-Gruß“ hieß es da, ohne Rücksicht auf gesellschaftliche Verluste. Denn, so will es diese simple Logik, wer Erdogan unterstützt ist radikal, wahnsinnig und gefährlich. Wer so schreibt und denkt, bereitet nebenbei mögliche Wahlerfolge der AfD vor.

Politik ist bekannterweise, manchmal notwendigerweise, flexibel. Hier unterscheidet sich die Rolle des Politikers vom Juristen oder der des islamischen Gelehrten. Aus Sicht der in Deutschland lebenden Muslime kann man die Politisierung der Eröffnungsveranstaltung der Kölner Moschee, einem potentiellen Symbol des Islam in Deutschland, nur bedauern. Die Rede Erdogans in Köln hatte dabei durchaus versöhnliche und freundliche Passagen. Der Präsident lobte zudem den Einsatz der Kommunal- und Landespolitik für das Projekt.

Dennoch, hier wurde von der DITIB eine Chance vertan, ein Volksfest zu gestalten, das einen Weg in die Zukunft weist. Die Rolle von deutschen Muslimen und vielen wohlgesinnten Kommunalpolitikern bei dieser Inszenierung war es – so zumindest die öffentliche Wirkung –, nur noch Zaungäste zu sein. Die Kölner Bilder wirkten fatal. Eine Moschee in Deutschland erschien, selbst auf wohlwollende Beobachter, wie ein exterritoriales Gelände. Die Moscheeeröffnung und den Staatsbesuch zu verknüpfen war unter diesen Voraussetzungen eine klare Fehlentscheidung.

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