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Europäische Einrichtung setzte sich mit Islamfeindlichkeit auseinander. Von Abdullah Bozkurt, Straßburg

Zur Lage in Europa

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(Zaman). Europas größte zwischenstaatliche Menschenrechtsagentur hat gewarnt, dass Intoleranz gegen den Islam und Muslime in Europa in den letzten Jahren angestiegen sei. Sie forderte sofortige Maßnahmen, um Gewalt gegen Muslime einzudämmen. In einem Bericht der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) wurde mit Besorgnis wahrgenommen, dass sich Muslime in vielen der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates sozial ausgeschlossen, stigmatisiert und diskriminiert fühlten. Sie berichteten, dass sie wegen ihrer unterschiedlichen religiösen und kulturellen Traditionen Opfer von Vorurteilen, sozialer Ausgrenzung und politischem Extremismus würden.

PACE machte Empfehlungen an den Europarat: „Diskriminierung gegen Muslime darf in Europa nicht geduldet werden, da diese die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt.“ In ihrem Bericht werden einige Mitgliedsländer gezielt kritisiert, weil dort rechtsgerichtete Parteien ihre traditionell feindlichen Kampagnen gegen Einwanderer und Ausländer abgewandelt hätten und nun die öffentliche Furcht vor dem Islam ausbeuteten. Dazu hieß es: „Ihre politischen Kampagnen ermutigen zur Anstachelung von anti-muslimischen Vorurteilen und die Gleichsetzung von Muslimen mit religiösen Extremisten. Sie fördern die Furcht vor einem Europa, das von Muslimen überschwemmt wird.“

Namentlich genannt wurden Parteien wie die französische Front National (FN), die Niederländische Freiheitspartei (PVV), die belgische Vlaams Belang und die Schweizerische Volkspartei (SVP). Diese hätten großen Erfolg mit ihren Kampagnen gegen den Islam gehabt. Außerdem trügen sie wesentlich zur Stigmatisierung von Muslimen bei. Der Europarat forderte die Schweiz auf, ein Moratorium in Kraft zu setzen und so schnell wie möglich das Bauverbot für Minarette aufzuheben. Dies es sei nach den Artikeln 9 und 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention (ECHR) eine Diskriminierung muslimischer Gemeinschaften.

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