IZ News Ticker

Extremismius: Militärischer Abschirmdienst schaut genauer hin

Werbung

Foto: Wikipedia.de, w?odi from Szczecin, Poland - , CC BY 2.0

Köln/Berlin (dpa). Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will bei der Überprüfung verdächtiger Bundeswehrangehöriger künftig auch weniger schwerwiegende Fälle direkt an das Personalamt melden. Dies betreffe Soldaten und Zivilbeschäftigte, bei denen es „vorhaltbare Erkenntnisse“ über fehlende Verfassungstreue gebe, sagte der Präsident des Bundeswehr-Nachrichtendienstes, Christof Gramm, der Deutschen Presse-Agentur. Der MAD ordnet dieser Kategorie – intern nach einem neuen Ampelsystem als orange bezeichnet – jährlich etwa 50 Personen zu. Diese Fälle waren bisher schon den Vorgesetzten für Disziplinarmaßnahmen gemeldet worden.

Als Extremisten – die aktiv und teils auch gewaltbereit gegen die Verfassungswerte arbeiten – wurden im vergangenen Jahr vier Rechtsextreme und drei Muslime eingestuft. Erkannte Extremisten werden intern der Kategorie rot zugeordnet. Bei ihnen halten Entlassungen aus dem Dienst praktisch immer einer gerichtlichen Überprüfung stand.

„Die Entlassung aus der Bundeswehr sagt sich leichter, als es getan ist. Auch da gibt es Rechtsgrundlagen“, sagte Gramm. „Dunkelorange und rot müssen aus der Bundeswehr raus. Die Frage ist, auf welchem Weg.“ Der MAD werde künftig auch Rückmeldungen zu den weitergemeldeten Fällen einholen, um dem Verteidigungsministerium zentral Auskunft zu geben. „Extremismus hat in der Bundeswehr und bei ihren circa 250 000 Angehörigen keinen Platz. Deshalb schauen wir sehr genau hin, wenn es einen entsprechenden Verdacht gibt“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben gehören die Abwehr von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten und Behördenmitarbeitern auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten. Der MAD berichtet an die zuständigen Stellen und ist nicht selbst für Entlassungen zuständig.

Euch gefällt der Artikel? Hier könnt ihr ihn teilen!

Facebook
Twitter
Instagram
Lade...

Wenn Sie diese Seite weiter benutzen, akzeptieren Sie die Verwendung von Cookies. mehr Informationen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Sie stimmen der Verwendung von Cookies zu, wenn Sie "Akzeptieren" klicken.

Schließen