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Hamburg: Völkerrechtsprofessor warnt vor Bruch der Gaza-Seeblockade

"Friedensflotte"

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(dpa). Der Völkerrechts- und Seekriegsexperte Wolff Heintschel von Heinegg hat vor einem neuerlichen Versuch gewarnt, die israelische Seeblockade vor dem Gazastreifen zu durchbrechen. Wegen des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern sei Israel zu einer Blockade befugt und aus rechtlichen Gründen damit sogar verpflichtet, Schiffe auch mit Gewalt zu stoppen, sagte der Rechtsprofessor der Universität Frankfurt (Oder) am Donnerstag in Hamburg. Nach Angaben der islamischen Hilfsorganisation IHH wird noch im Juni eine zweite «Friedensflotte», darunter auch ein Schiff aus Deutschland, in Richtung Gaza aufbrechen. Der Küstenstreifen wird von der islamistischen Hamas-Organisation beherrscht, die die Friedensabkommen mit Israel nicht anerkennt.

Im vergangenen Jahr hatte die israelische Armee das türkische Schiff «Mavi Marmara» als Teil einer ersten Gaza-Hilfsflotte aufgebracht und neun Gaza-Aktivisten getötet. Auf dem Schiff befanden sich auch die Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger (Linke). Auch diesmal sollen nach Angaben der Deutschen Initiative zum Bruch der Gazablockade wieder Politiker dabei sein. Insgesamt werden laut IHH 15 Schiffe in See stechen. Die IHH geht davon aus, dass sich rund 1500 Aktivisten aus mehr als 100 Ländern beteiligen.

Heintschel von Heinegg widersprach UN-Ermittlern, welche den blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte im Mai 2010 als rechtswidrig eingestuft und die Blockade selbst als ungesetzlich bezeichnet haben. Das Seerecht werde im konkreten Fall durch das Recht des bewaffneter Konflikt überdeckt, sagte der Rechtsprofessor. Damit könnten die Parteien «Mittel und Methoden der Seekriegführung ergreifen».

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