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Irans Außenminister ist in den USA

Hoffnung auf Annäherung bleibt bestehen

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Foto: flickr.comLizenz: CC BY 2.0

Teheran/Washington (dpa). Ein mehrtägiger Besuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif in den USA nährt Spekulationen über mögliche Annäherungsversuche zwischen Teheran und Washington. Sarif traf am Sonntag in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA will er am kommenden Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen eine Rede halten. Weitere Details über seine Termine in den USA wurden zunächst nicht bekannt. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite am Rande der UN-Vollversammlung im September vorbereiten. Offizielle Stellungnahmen gab es dazu nicht.

Parallel zu Sarifs Trip nach New York erklärte der iranische Präsident Hassan Ruhani erneut, seine Regierung sei – unter Bedingungen – gewillt, mit der US-Regierung zu reden. „Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich“, sagte Ruhani am Sonntag. Er stellte laut seinem Webportal allerdings wie bereits zuvor Bedingungen: Vorher müssten die Amerikaner zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Das internationale Atomabkommen mit dem Iran sieht vor, dass Teheran auf industrielle Aktivitäten verzichtet, die den Bau einer Atombombe ermöglichen könnten. Im Gegenzug wurde die Aufhebung von Sanktionen zugesagt. Die US-Regierung war im vergangenen Jahr aber im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen. Sie versucht, Teheran seitdem mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bislang ab.

Die Lage in dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist extrem angespannt. Nach mehreren Zwischenfällen rund um die Schifffahrtswege im Persischen Golf und im Golf von Oman waren in den vergangenen Wochen Befürchtungen gewachsen, es könne zu einer militärischen Eskalation zwischen beiden Ländern kommen. Washington und Teheran überzogen einander mit Vorwürfen und Drohungen. Vertreter der US-Regierung betonten dennoch immer wieder, die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran und seien um eine diplomatische Lösung bemüht. Sie machten aber zugleich klar, dass sie den Kurs wirtschaftlicher Sanktionen aufrechterhalten und eher noch verstärken wollen.

Im Juni hatte die US-Regierung angekündigt, dass auch Sarif mit Sanktionen belegt werden solle. Dies hätte de facto bedeutet, dass er nicht mehr in die USA hätte einreisen dürfen. Die Amerikaner nahmen von dem Vorhaben aber vorerst Abstand – was als Zeichen gewertet werden könnte, dass sie die Tür für diplomatische Bemühungen nicht zuschlagen wollten.

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mehrfach Gespräche angeboten – ohne Vorbedingungen. Die iranische Regierung schlug das aber aus und knüpfte die Bereitschaft zu Verhandlungen – wie auch jetzt – an Bedingungen.

Sarif wollte einen möglichen Kontakt mit der amerikanischen Seite mit Blick auf seinen Besuch weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant“, sagte Sarif iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

Zum vierten Jahrestag des Atomabkommens verteidigte Sarif erneut den Deal. Er würde diesen auch heute wieder unterschreiben, sagte er. Das eventuelle Scheitern des Abkommens habe nichts mit dem Deal selbst zu tun, sondern mit dem „unrechtmäßigen Ausstieg“ der USA.

Der Iran erklärt zwar, man wolle in dem Abkommen bleiben, argumentiert aber, solange der Deal nur von der iranischen Seite umgesetzt werde, könne man nicht alleine an der Vereinbarung festhalten. Mit dieser Begründung hat der Iran seine Verpflichtungen in zwei Phasen bereits reduziert und bereitet schon den nächsten Teilausstieg im September vor. Bereits jetzt hält sich das Land nicht mehr an die vorgeschriebene Menge der Uranvorräte und auch nicht an die 3,67 Prozent Obergrenze bei der Urananreicherung. Im September soll der Anreicherungsgrad sogar bis auf 20 Prozent erhöht werden.

Unterdessen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran erneut eindringlich aufgefordert, die Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 rückgängig zu machen. Zugleich erinnerten die Staats- und Regierungschefs der drei Länder in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag daran, dass die USA im Mai vergangenen Jahres aus dem Abkommen einseitig ausgestiegen waren und wieder Sanktionen gegen die islamische Republik verhängt hatten. Dies sei geschehen, obwohl der Iran alle Auflagen erfüllt und die Internationale Atomenergiebehörde IAEO in Wien dies bestätigt habe.

„Heute sind wir besorgt angesichts des Risikos, dass der JCPoA (Atomabkommen) unter dem Druck der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen und infolge der Entscheidung Irans, mehrere zentrale Bestimmungen der Vereinbarung nicht länger umzusetzen, noch weiter in Auflösung gerät“, hieß es in der Erklärung.

Die Europäer bekräftigten in ihrer Erklärung die Entschlossenheit, das Abkommen zu retten. „Wir werden die in der Vereinbarung vorgesehenen Wege des Dialogs weiter ausloten, um die Einhaltung der Verpflichtungen seitens Iran (…) anzugehen. Auf der Suche nach einer Lösung werden wir unseren aktiven Einsatz gegenüber allen interessierten Parteien im Interesse der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit weiter fortsetzen“, versicherten die drei Länder.

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