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Kommentar: Große Parteien verlieren – was wird aus dem Potenzial der NichtwählerInnen? Von Khalil Breuer

Die NRW-Wahl und ihre Folgen

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(iz) In der aktuellen NRW-Wahl zeigen sich zunächst zwei Phänomene: Erstens, im Licht der gewaltigen Eurokrise wird eine Landtagswahl mit marginalen, nur für Experten erkennbaren Unterschieden zwischen den Großparteien eine schlichte Nebensache. Zweites, es gibt eine unsichtbare, aber stets wachsende neue Macht: Die Nicht-WählerInnen.

Es bleibt eine offene Frage, wer oder was diese unzufriedenen, verdrossenen und zunächst teilnahmslosen Wähler eines Tages wieder an die Wahlurnen bringen könnte. Viele Muslime mit Migrationshintergrund befürchten zu Recht, dass gerade aus diesen Potenzialen neues Unheil drohen könnte, gerade dann, wenn die Wirtschaftskrise künftig noch stärker im realen Leben ankommen sollte. Noch, Gott sei Dank, sind die programmlosen Ressentimentparteien im Promillebereich unterwegs.

Ob eine sehr kleine “Immigranten”-Partei hier eine Lösung sein könnte, bleibt fragwürdig, denn sie verschwendet auf Jahre nicht nur Stimmen und Energie, sie verstärkt auch auf viele Beobachter die Wirkung, die Muslime seien eher ein eigenes, abgeschottetes Klientel. Es wäre für diese Gruppierungen vermutlich sinnvoller, ihre bisher überschaubare Programmatik auf kommunaler Ebene auszubauen und dort ihre gesellschaftlichen Allianzen und Bündnisse zu finden. In jedem Fall sind die Muslime gut beraten, ihren Zusammenhalt zu stärken, der starker Individualisierung und Parteilichkeit zum Opfer fallen könnte.

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