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Konferenz der Schuren

"Gegen Rechtsradikalismus und Islamfeindlichkeit: Muslime sollen Teil einer demokratischen Zivilgesellschaft sein"

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(iz). Am 30. April fand die turnusmäßige Sitzung der Konferenz der Islamischen Landesverbände (KILV) in Koblenz statt. Gastgeber war diesmal SCHURA Rheinland-Pfalz. Daneben gehören zur KILV auch die SCHURA-Verbände aus Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen, Islamische Glaubensgemeinschaft Baden-Württemberg und Islamische Föderation Berlin. Ein Thema der Sitzung war das Anwachsen von Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland.

 

Sorge bereitet den islamischen Landesverbänden insbesondere rechte Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft, wie sie in der ansteigenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Moscheen zum Ausdruck kommt. Dies geschieht in einem gesellschaftlichen Klima zunehmender Islamfeindlichkeit durch Stigmatisierung von Muslimen in öffentlichen Debatten und im gesellschaftlichen Leben.

So waren im Vorfeld des Programmparteitages der AfD führende Vertreter dieser Partei mit Äußerungen und Forderungen an die Öffentlichkeit getreten, die in ihrer Konsequenz darauf gerichtet sind, den Islam in Deutschland aus der Öffentlichkeit zu verbannen. In einem Hassdiskurs wird der Islam als „Fremdkörper“ bezeichnet, der „in Deutschland keine Heimat finden“ könne auf den die grundgesetzliche Religionsfreiheit nicht anzuwenden sei.

Nach Ansicht der islamischen Landesverbände sei der öffentlich bekundete Wille zur Ausgrenzung einer ganzen Religion durch eine politische Partei, die mit zum Teil zweistelligen Ergebnissen in mehreren Landtagen vertreten sei, eine nachhaltige Gefahr nicht nur für die Muslime als Teil dieser Gesellschaft, sondern überhaupt für die Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland. Die AfD habe damit ihren rechtsextremistischen Charakter gezeigt. Sie müsse deshalb von allen demokratischen Kräften konsequent ausgegrenzt werden.

Die islamischen Landesverbände fordern, sich ausbreitendem Rechtsradikalismus und Islamfeindlichkeit breite zivilgesellschaftliche Bündnisse für Demokratie und Vielfalt entgegen zu setzen. Muslime sollen dabei Teil einer demokratischen Zivilgesellschaft sein. Die Mitgliedsgemeinden vor Ort werden deshalb aufgefordert, sich in diese Richtung zu engagieren

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