Aus für Mustafa Adib: Der libanesische Ministerpräsident scheitert weniger als vier Wochen seit seiner Ernennung an der Regierungsbildung. Dringend benötigte Reformen und internationale Hilfe rücken damit in die Ferne.
Beirut (KNA). Die Ernennung von Mustafa Adib (48) zum Ministerpräsidenten Libanons hatte Ende August für Überraschung gesorgt. Weniger überraschend waren die Schwierigkeiten, mit denen der frühere libanesische Botschafter in Berlin seither in der verfahrenen Lage in seiner Heimat zu kämpfen hatte. Am Samstag, den 26. September zog der sunnitische Muslim die Konsequenzen aus den Knüppeln, die Vertreter der angestammten politischen Lager zwischen die Beine seiner Reform warfen: Adib reichte sein Rücksichtsgesuch ein, Präsident Michel Aoun nahm es an.
Er wolle keine Zeit verlieren, hatte Adib in seiner ersten Ansprache in der neuen Rolle angekündigt. Das Land verfüge nicht über den Luxus, weiter zu warten, mahnte er bis zum Schluss zur Eile. Libanon steckt inmitten der schlimmsten Wirtschafts- und Finanzkrise seiner Geschichte, kämpft mit Misswirtschaft und Korruption sowie einem überkommenen konfessionellen Quotensystem, das es in eine politische Sackgasse geführt hat.
Wie die USA versuchte auch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, Einfluss auf den künftigen Kurs des Landes zu nehmen. Präsident Emmanuel Macron hatte Anfang September der Bildung einer neuen Regierung zugestimmt.
Nun ist der Versuch endgültig gescheitert. Nach zwei Regierungsrücktritten, jener von Saad Hariri am 29. Oktober 2019 sowie von Hassan Diab am 10. August 2020, rückt die bitter benötigte französische Hilfe damit wieder in die Ferne. Denn die Rettung hat ihren Preis: umfassende politische und wirtschaftliche Reformen forderte Macron im August bei einer Geberkonferenz.
Adibs Plan wich wenig von landläufig geäußerten Forderungen ab. Eine kleine Expertenregierung, deren Mitglieder keiner Partei angehören und dennoch deren Segen haben, hieß die Formel. Doch schon an dem Wort „klein“ schieden sich die Geister. Während Adib 14 Minister ausreichend schienen, beharrte unter anderem Präsident Michel Aoun auf 24 Ministern.
Die besonders wichtigen Ministerien des Inneren, des Äußeren, der Verteidigung und der Finanzen wollte Adib unter den wichtigsten Religionsgruppen rotieren lassen; Sunniten und Christen stimmten dem Vorschlag zu. Anders jedoch die schiitischen Parteien Amal und Hisbollah, die auf einer schiitischen Besetzung des Finanzministeriums bestanden. Die witterten einen weiteren Versuch, die schiitischen Kräfte einzudämmen, ganz im Sinne der USA, die kürzlich mit Jusuf Finjanus und Hassan Khalil zwei frühere Minister wegen Paktierens mit der Hisbollah mit Sanktionen belegte.
„Wir werden die Annullierung einer ganzen Religionsgruppe vor dem Hintergrund einer amerikanischen Peitsche und einer französischen Karotte nicht akzeptieren“, reagierte der Vizepräsident des Schiiten-Rates, Scheich Abdul Amir Qabalan, auf die Vorstöße.
Ex-Ministerpräsident Hariri sprang Adib zur Hilfe: Ein unabhängiger Schiit könne in dieser Runde das Finanzministerium übernehmen, ohne daraus künftige Ansprüche abzuleiten. Für einen Moment schien eine Einigung doch noch möglich – bis Qabalan auch diesem Kompromiss in den Rücken fiel: Die Ernennung schiitischer Minister komme einzig der eigenen Führung zu. Damit rückte das von Demonstranten und mehr und mehr Politikern geforderte Ende der Verteilung von Staatsämtern relativ zur religiösen Zusammensetzung der Bevölkerung erneut außer Reichweite. Mit ihren Forderungen befeuern die Schiiten zudem Öl den schwelenden Streit mit der einflussreichen maronitischen Kirche. Deren Oberhaupt Patriarch Kardinal Beschara Rai hatte sich zuletzt demonstrativ hinter Adib gestellt und vor einem Schachern um Ämter gewarnt.
Einmal mehr „präsentieren libanesische Politiker der Welt ein offensichtliches Beispiel für ein Versagen bei der Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten und der Annäherung an das nationale Interesse“, sagte der im Oktober an den Forderungen des Volkes gescheiterte Hariri nach Adibs Rücktritt. Damit sei eine außerordentliche Gelegenheit verschwendet worden, durch Macrons Initiative den wirtschaftlichen Kollaps des Landes zu stoppen.
Adibs Rückzug sei „eine Sünde am libanesischen Volk“, kommentierte auch die „Progressive Sozialistische Partei“ laut Berichten. Jeder, der zum Scheitern der Mission Adibs beigetragen habe, müsse Verantwortung übernehmen. Im komplexen libanesischen Gefüge, in dem jede Partei peinlich darauf achtet, bloß nicht weniger Krumen vom Kuchen abzubekommen als die anderen, scheint gerade dies eine Forderung aus einem Paralleluniversum.
