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Maas will Transparenz beim Thema Uiguren

Berlin-Besuch: Chinas Außenminister weist Menschenrechtskritik zurück

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Foto: Todenhoff/cc by 2.0

Berlin (dpa). Chinas Außenminister Wang Yi hat nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin internationale Kritik an der chinesischen Menschenrechtspolitik zurückgewiesen. Berichte über Lager und Inhaftierte der muslimischen Minderheit im Nordwesten des Landes seien Lügen und Fake News, sagte Wang nach dem fast zweistündigen Gespräch mit Maas am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz. Wang äußerte sich auch zur Kritik an Chinas Hongkong-Politik. Hier gelte das Prinzip der Unterlassung von Einmischung in interne Angelegenheiten anderer Staaten.

Maas hatte im September Joshua Wong, einen der Anführer der Hongkonger Demokratiebewegung in Berlin getroffen. Die Beziehungen zwischen Peking und Berlin hatten sich daraufhin deutlich abgekühlt. Wang hatte ein Treffen mit Maas im Oktober deshalb platzen lassen.

Nach dem nun nachgeholten Gespräch am Donnerstag sagte der Bundesaußenminister, Deutschland und China verfügten über intensive Beziehungen. „Gleichzeitig gilt aus unserer Sicht, dass man unter guten Partnern im Dialog miteinander immer die Punkte ansprechen kann und muss, bei denen wir anderer Auffassung sind, etwa bei den Diskussionen im Bereich der Menschenrechte.“ Zum Thema der muslimischen Minderheit im Nordosten Chinas sagte Maas, darüber sei gesprochen worden. „Wir gehen davon aus, dass Transparenz am ehesten geeignet wäre, um sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen.“

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geht davon aus, dass in der von etwa 13 Millionen Muslimen bewohnten Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas bis zu eine Million Menschen in Umerziehungslagern festgehalten werden, die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

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