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MENA-Raum: Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen

Gewalt und willkürliche Festnahmen in mehreren Ländern

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Foto: Alisdare Hickson, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-Sa 2.0/deed.en

Berlin (KNA). Zahlreiche Regierungen im Nahen Osten und Nordafrika (MENA-Region) haben 2019 mit staatlicher Gewalt auf friedliche Demonstrationen reagiert: Beispielsweise seien über 500 Menschen im Irak und 300 im Iran bei der brutalen Niederschlagung von Protesten getötet worden, heißt es in einem am 18. Februar von Amnesty International veröffentlichten Bericht zur Menschenrechtslage in 19 Staaten der Region. Auch in Algerien, Ägypten, dem Libanon und Israel beziehungsweise den besetzten palästinensischen Gebieten gab es demnach Gewalt gegen Demonstranten sowie willkürliche Festnahmen.

Amnesty dokumentierte im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben 367 Inhaftierungen von Menschenrechtsverteidigern in der Region, davon allein 240 willkürliche Festnahmen im Iran. In zwölf der insgesamt 19 Länder wurden der Hilfsorganisation zufolge mindestens 136 Menschen inhaftiert, weil sie in den Sozialen Medien ihre Meinung geäußert hatten.

Die Behörden versuchten laut Bericht außerdem, Menschen daran zu hindern, online auf Informationen zuzugreifen oder sie zu verbreiten, um beispielsweise neue Proteste zu unterbinden. Sie schalteten demnach das Internet ab oder unterbrachen Messenger-Anwendungen, zensierten Websites und verhinderten den Zugriff auf Soziale Netzwerke. „Die Tatsache, dass Regierungen in der gesamten Region einen Null-Toleranz-Ansatz bei der friedlichen Meinungsäußerung im Internet verfolgen, zeigt, wie sehr sie die Macht der Ideen fürchten, die die offizielle Politik in Frage stellen“, erklärte der Recherche-Direktor von Amnesty International für die Region, Philip Luther.

Dennoch hätten die Demonstranten den zahlreichen staatlichen Repressionen getrotzt und seien weiterhin auf die Straße gegangen, um ihren Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit und politischen Reformen Gehör zu verschaffen. Das Jahr habe gezeigt, „dass die Menschen auch nach dem ‚verblühten Arabischen Frühling‘ den Glauben an ihre gemeinsame Veränderungsmacht nicht verloren haben“, sagte der deutsche Amnesty-Generalsekretär Markus Beeko.

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