Menschenrechtler: Tödliche Schüsse auf Gaza waren ungesetzlich

Jerusalem (KNA). Die tödlichen Schüsse der israelischen Armee auf palästinensische Demonstranten im Gazastreifen vom 30. März waren nach Worten von Human Rights Watch (HRW) kalkuliert und ungesetzlich. Die Verantwortung für die Toten und Verletzten trügen die leitenden israelischen Beamten, die zum Einsatz von scharfer Munition gegen die Demonstranten aufgerufen haben, erklärte die Menschenrechtsorganisation am 3. April. Die Demonstranten hätten keine direkte Gefahr dargestellt.
Israels Regierung sei einen Beweis dafür schuldig geblieben, dass die Gewalt einiger Demonstranten wie das Werfen von Steinen eine ernsthafte Bedrohung für die Soldaten auf der anderen Seite des Grenzzauns dargestellt hätten, so HRW. Die hohe Zahl der Toten und Verletzen sei vielmehr eine „vorhersehbare Konsequenz dessen, dass Soldaten entgegen internationalem Recht Spielraum beim Gebrauch tödlicher Gewalt in nicht lebensbedrohenden Situationen gegeben“ worden sei.
Sie belege auch eine „seit langem bestehende Kultur der Straffreiheit innerhalb der Armee für schwere Missbräuche“, so die Menschenrechtsorganisation weiter. Es brauche eine förmliche Untersuchung internationaler Verbrechen in Palästina durch den Internationalen Strafgerichtshof.
Bei Massenprotesten an verschiedenen Orten im Gazastreifen waren am Karfreitag laut Medienberichten mindestens 16 Palästinenser erschossen worden. Hunderte wurden durch Tränengas und Schüsse verletzt. Mit einem „Marsch der Wiederkehr“ forderten insgesamt rund 30.000 palästinensische Demonstranten ein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge.
Palästinenser begingen am 30. März den jährlichen „Tag des Bodens“, der sich gegen Landenteignungen der arabischen Bevölkerung durch Israel richtet. Die Proteste sollen bis 15. Mai andauern, dem Jahrestag der israelischen Staatsgründung. Die Palästinenser begehen ihn als Tag der Katastrophe (arab. Nakba) und der Vertreibung.