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Midyatli: Brauchen unabhängige Stelle

SPD und Grüne fordern Rassismusbeauftragten der Bundesregierung

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Foto: SPD Schleswig-Holstein, via flickr | Lizenz: CC BY 2.0

Berlin (KNA). Vor dem heutigen Integrationsgipfel im Kanzleramt forderten SPD und Grüne die Einsetzung eines Rassismusbeauftragten der Bundesregierung. Diese brauche „einen eigenen Rassismusbeauftragten, als unabhängige Stelle, mit eigenen Ressourcen ausgestattet“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag).

Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rief die Regierung dazu auf, den Kampf gegen Rassismus zu verstärken. „Wir fordern einen Rassismusbeauftragten der Bundesregierung“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). „Jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit muss bekämpft werden.“

Göring-Eckardt lobte zugleich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für sein Vorhaben, einen unabhängigen Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit einzurichten. Doch dürfe Seehofer nicht auf halber Strecke stehen bleiben. „Um Rassismus entschieden zu bekämpfen, braucht es klare Verantwortlichkeiten auf Bundesebene.“

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