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Moscheedachverband weist Vorwürfe erneut zurück

„Spiegel“: Polizei durchsucht Wohnungen von DITIB-Imamen

© Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)

Hamburg (KNA). Beamte des Bundeskriminalamts und der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durchsuchen nach „Spiegel“-Informationen seit dem Mittwochmorgen Wohnungen von vier Imamen des deutsch-türkischen Islamverbandes DITIB. Die Ermittler schlugen den Angaben zufolge im Auftrag der Bundesanwaltschaft zu, die seit Monaten gegen Mitarbeiter des in Köln ansässigen Vereins wegen des Spionageverdachts ermittelt. DITIB-Imame und Religionsattaches sollen im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Diyanet Gemeindemitglieder sowie deutsche Lehrer bespitzelt und sodann angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Ankara gemeldet haben.

Das Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts gehe auf eine Strafanzeige des religionspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Volker Beck, zurück. Beck habe der Bundesanwaltschaft im Dezember brisantes Material übermittelt, hieß es weiter. Unter den Dokumenten befänden sich ein Schreiben der Diyanet an türkische Auslandsvertretungen sowie Berichte türkischer Generalkonsulate in Deutschland nach Ankara.

Nach „Spiegel“-Informationen bildet ein nachrichtendienstliches Behördenzeugnis einen zentralen Bestandteil des Verfahrens. Es soll belegen, dass die spionierenden Geistlichen juristisch als Agenten einzustufen seien, auch wenn sie nicht unmittelbar für einen Nachrichtendienst tätig waren. Der Paragraf 99 des Strafgesetzbuches, nach dem der Generalbundesanwalt die Ermittlungen führt, verbietet das Sammeln von Informationen in Deutschland „für den Geheimdienst einer fremden Macht“.

Die DITIB hatte die Vorwürfe zunächst abgestritten. Die „neuerlichen Unterstellungen“ seien „fern der Wirklichkeit“, sagte ein Sprecher im Dezember. Später hieß es dann, einige Imame hätten eine Anweisung der Diyanet fehlinterpretiert. DITIB werden rund 900 Moscheegemeinden in Deutschland zugerechnet.

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