Köln (iz). Der vom Bundesinnenministerium veröffentlichte Bericht über antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2019, der einen leichten Rückgang bei antimuslimischen Straftaten verzeichnet, dürfe nach Ansicht des amtierenden DITIB-Generalsekretärs, Abdurrahman Atasoy, “nicht über die nach wie vor sehr große Gefährdungslage im Hinblick auf Muslime und antiislamischen Rassismus hinwegtäuschen”.
Nicht nur die Tatsache, dass die Dunkelziffer nicht erfasster Straftaten wesentlich höher läge, beschäftigt Atasoy. Auch verzeichne man gegenwärtig eine „ständig wachsende Bedrohungslage“ – auch im öffentlichen Raum. Als letztes Beispiel nannte die DITIB-Erklärung die Hakenkreuzblätter der extrem rechtsradikalen Gruppierung „Atomwaffen Division“ vor dem Gedenktag der Opfer des Nagelbombenanschlag der Terrorgruppe NSU.
Muslime in Deutschland würden sich daher fragen, ob Staat und Gesellschaft die Bedrohung ernst nähmen. „Unzählige Übergriffe auf Muslime und Moscheen zeigen, dass rechtsextremistischer Terrorismus Realität ist.“ Sicherheitsbehörden seien dringend dazu aufgefordert, gegenüber rechtsextremen Straftaten mit der gleichen Entschiedenheit wie bei anderen Extremisten auch vorzugehen.
„Die antiislamische Sprache der Politik der letzten Wochen und Monate, wie Verbotsforderungen mit Blick auf das Fasten und das Tragen von Kopftüchern an Schulen müssen in diesem Kontext neu bewertet werden. Zumindest sollte diskutiert werden, inwiefern sie eine Atmosphäre schaffen, die islamfeindlichen Hetzern und Trittbrettfahrern eine Grundlage liefern“, so der amtierende DITIB-Generalsekretär.
