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Naher Osten: Es mehren sich Gerüchte über einen neuen Gazakrieg. Von Mel Frykberg, Ramallah

Sturm am Horizont?

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(IPS). Nach Ansicht mehrerer prominenter Palästinenser und Israelis steht ein weiterer israelischer militärischer Angriff auf Gaza – noch heftiger als die Operation „Gegossenes Blei“ aus dem letzten Jahr – kurz bevor. Aber kann dies irgendetwas ändern und wurden die dem letztjährigen blutigen Krieg zugrunde liegendem Ursachen angesprochen?

Mitte Januar hatte das israelische Militär eine Reihe von Überfällen und Luftangriffen im ganzen Gazastreifen durchgeführt, dessen Folge fünf tote Palästinenser, drei von ihnen bestätigte Mitglieder des „Islamischen Dschihads“, und eine Reihe an Verwundeten waren. Diese Aktionen folgten einer Erneuerung von Raketenangriffen auf Israel von den Küstengebieten Gazas aus. Bisher war dies die ernsthafteste Eskalation der Gewalt zwischen palästinensischen Bewaffneten und dem israelischen Militär seit der Operation „Gegossenes Blei“.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak warnte die Hamas öffentlich, sie solle „aufpassen, was sie tut“. Zur gleichen Zeit veröffentlichte Khalid Al Batsch, Führungsfigur des „Islamischen Dschihads“, in Gaza eine Erklärung, wonach „der israelische Angriff deutlich darauf verweise, dass Israel eine große Militäroperation im Gazastreifen vorbereitet, indem es eine politische und mediale Kampagne benutzt, um internationale Unterstützung für diese Aggression zu bekommen.“

„Der Countdown für den Zweiten Gazakrieg hat nun ernsthaft begonnen“, schrieb der israelische Kolumnist und Analytiker Bradley Burston in der israelischen Tageszeitung „Haaretz“. „Ein anderer Gazakrieg – dieser könnte sogar ein noch bittererer Angriff werden – wäre nicht nur tödlich für das, was von Israels moralischer Glaubwürdigkeit übrig ist, es könnte auch die militärisch-politischen Offensiven im Irak, Afghanistan und (…) Jemen, unterminieren und behindern“, fügte Burston hinzu. Burstons Spekulation basiert auf jüngsten Aussagen und Analysen, die von IDF-Vertretern abgegeben wurde. Burston erklärte, dass ähnliche Kommentare auch vor dem letzten Gazakrieg abgegeben wurden. Im Falle eines erneuten Angriffes würden die Opferzahlen unter palästinensischen Zivilisten wieder in die Höhe schießen. Dies könnte sich Israel von einem politischen Standpunkt aus betrachtet nur schwerlich leisten. Es hat augenblicklich immer noch mit schwerwiegender internationaler Kritik angesichts seiner vorangegangenen unterscheidungslosen Kampagne gegen Gaza zu kämpfen.

Der Politikwissenschaftler Dr. Samir Awad von der Birzeit Universität in der Nähe Ramallahs hat seine Zweifel, ob sich ein weiterer, umfangreicher Krieg wirklich ankündigt. „Israels Militär kann sagen, was es will, aber ein weiterer umfangreicher Einmarsch auf dem Boden ist eine politische Entscheidung, die nur auf Regierungsebene getroffen werden kann, und Israels Regierung ist sich seiner Beschränkungen bewusst“, sagte Awad. Israelische Geheimdienstinformationen über Gaza seien beschränkt. Tel Aviv habe keine spezifischen militärischen Ziele und es sei immer noch nicht in der Lage, den Aufenthaltsort des gefangenen Soldaten Gilad Shalit festzustellen.

„Die Zeit ist gekommen, dass Israel seine Gaza-Strategie überdenkt“, hieß es in einem Kommentar in der „Haaretz“. Die gleichen wirtschaftlichen Anreize, wie sie in der Westbank zum Zuge gekommen sind, um Gewalt abzuwenden, sollten ebenfalls in Gaza zur Anwendung. „Die Grenzübergänge müssen geöffnet werden.“ Der Staat Israel müsse ver­stehen, dass die Hamas-Herrschaft in Gaza eine Tatsache sei, und mit dessen Regierung müsse Israel eine ruhige Lage herstellen, sagte der pensionierte Brigadegeneral Shmuel Zakai dem israelischen Armeeradio bereits vor über ­einem Jahr. „Hamas kann nicht durch Gewalt besiegt werden. Ihre Herrschaft kann nur durch die palästinensische Öffentlichkeit ­beendet werden, wenn sie der Herrschaft dieser Gruppierung müde werden ­sollte.“

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