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Nur wenige leben in einem offenen Land

Der „Atlas der Zivilgesellschaft“ zeichnet düsteres Freiheitsbild. Von Alexander Riedel

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Foto: Shutterstock

(KNA). Die Lage für Minderheiten, Frauen und Menschenrechtler ist in vielen Staaten bedrückend. Lediglich jedes fünfte Land bietet grundlegende Freiheit. Darunter sind besonders viele kleine.

Gewalt gegen Demonstranten, Zensur von Medien und Internet, Hass und Hetze: In vielen Teilen der Welt kann von einer wirklich offenen Gesellschaft keine Rede sein. Dem am Mittwoch veröffentlichten „Atlas der Zivilgesellschaft“ des evangelischen Hilfswerks Brot für die Welt zufolge, wird die Lage eher schlimmer denn besser.

So lebten im vergangenen Jahr nur noch rund 260 Millionen Menschen in 43 sogenannten offenen Staaten, in denen etwa Demonstrationen erlaubt sind, Medien frei berichten dürfen und Autoritäten sich offen für Kritik zeigen. Neben Deutschland zählen viele europäische Länder oder auch Neuseeland, Uruguay, Costa Rica und zahlreiche kleinere ­Inselstaaten in diese Kategorie.

Ein Jahr zuvor verzeichnete der Atlas allerdings noch 45 Staaten, in denen rund 282 Millionen Menschen lebten. Australien und Malta rutschten in diesem Jahr aus der besten Kategorie ab. Und auch in anderen Staaten hat sich die Lage verschlechtert: EU-Beitrittskandidat ­Serbien stieg in die Kategorie mit ­”beschränkter“ Freiheit ab, wo sich auch Ungarn wiederfindet.

Wie im Vorjahr wertet der Atlas für 13 EU-Mitglieder die Zivilgesellschaft als „beeinträchtigt“. Als Gründe machen die Autoren Nationalismus und Autoritarismus sowie einen wachsenden Einfluss fundamentalistischer religiöser Gruppen aus. In den 42 Staaten dieser Kategorie kommen Verletzungen grundlegender Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit zumindest vor. Neben EU-Ländern wie Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien und Malta zählen auch Argentinien, Australien, Japan oder die USA dazu. Zusammen lebten in ihnen rund 1,1 Milliarden Menschen.

Die zum dritten Mal vorgelegte ­Auswertung für 196 Länder stützt sich vor allem auf Daten des Netzwerks für bürgerschaftliches Engagement Civicus. Die Staaten werden in fünf Kategorien eingeordnet – von „offen“ über „beeinträchtigt“, „beschränkt“ und „unterdrückt“ bis zu „geschlossen“.

Die Autoren ziehen eine traurige ­Bilanz: Für acht von zehn Menschen auf der Welt ist die Freiheit stark oder sehr stark beeinträchtigt. Zur untersten ­Kategorie zählen 24 Länder, in denen rund zwei Milliarden Menschen lebten. Darunter finden sich Staaten wie Ägypten, China, Iran, Jemen, Libyen, Saudi-Arabien und Syrien.

Knapp 40 Prozent der Weltbevöl­kerung lebten in einem von 36 Staaten, in denen die Zivilgesellschaft „unterdrückt“ werde, heißt es. Diese rund drei Milliarden müssten fürchten, überwacht, eingeschüchtert, inhaftiert, verletzt oder sogar getötet zu werden, wenn sie die Machthaber in ihrem Land kritisierten. In diese Kategorie sind die bevölkerungsreichen Länder Indien und Nigeria ­abgestiegen. Die Grundrechte von 1,2 Milliarden Menschen in 49 Staaten ­werden laut dem Bericht „beschränkt“.

Dass so viele Menschen nicht in Freiheit leben, hat viele Folgen. Gesellschaftliche Freiheit und soziale Entwicklung seien untrennbar miteinander verbunden, erklären die Autoren. Wo die Zivilgesellschaft offene Handlungsspielräume nutzen könne, sei im Schnitt auch der ­Entwicklungsstand höher.

Ebenfalls eng damit verwoben ist laut Atlas die Rolle der Frau. Der Bericht setzt dieses Mal einen thematischen Schwerpunkt auf Frauenrechte. „Frauen werden überproportional häufig Opfer von digi­taler, psychischer und schließlich auch physischer Gewalt bis hin zur politisch motivierten Ermordung“, sagte dazu die Präsidentin von Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel. „Die Diskriminierung geht weiter, wenn Morde dann als Beziehungstat und nicht als politisch motivierte Angriffe gegen Frauen erfasst und verfolgt werden“, kritisierte sie.

Dabei seien es weltweit häufig Frauen, „die Entwicklungs- und Versöhnungsprozesse tragen und positive Veränderungen anstoßen“. Im Bericht schreibt Füllkrug-Weitzel: „Ohne das Engagement von Frauen gibt es weder Entwicklung noch Frieden.“

Brot für die Welt fordert mit seinem Atlas die Bundesregierung dazu auf, sich im eigenen Land, aber auch weltweit für die Freiheit der Zivilgesellschaft einzusetzen. Dabei solle sich Deutschland auch besonders für Frauenrechte engagieren.

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