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Populismus – das angebliche Volk

Wie wir sehen können, ist die heutige Form der Demokratie angeschlagen. Kommentar von Aisha Bewley

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Foto: nyapong | Freepik

(iz). Die Demokratie scheint vor unseren Augen zu zerfallen. Egal wo, überall steigen Autokraten auf – wie in Ungarn und Polen, Bolsanaro in Brasilien. Nicht zu schweigen von den üblichen Verdächtigen wie Putin. Im Westen sehen wir den nationalen Populismus eines Trump und den Ablauf des britischen Dramas als Konsequenz des Brexits.

Wer profitiert, wenn nationale Populisten die Kontrolle übernehmen? Nicht die Menschen. Wir sehen eine kleine Gruppe an der Spitze, die mehr und mehr Kapital auf eine Art und Weise besitzt, die nicht mehr haltbar ist. Das führt zu wütenden Reaktionen von jenen am unteren Ende, die im Wesentlichen entrechtet sind.

„Demokratie“ wird von diesen Demagogen heute mit dem populistischen Willen gleichgesetzt oder dem, was verschiedene Quellen als den „demokratischen Willen des Volkes“ bezeichnen. Damit kann beinahe alles gerechtfertigt werden. Sie tun dies auf eine Art und Weise, die absolut nichts mit Logik zu tun hat und alles mit einer entfesselten Wut auf der Suche nach einem Ventil.

In Ungarn vertritt Ministerpräsident Orbán etwas, was er „illiberale Demokratie“ nennt. Der Begriff wurde 1997 von Fareed Zakaria geprägt und steht in Verbindung zum nationalen Populismus. Seinerseits stellt er die Frage, was Demokratie eigentlich ist. In der jüngeren Vergangenheit drehte sich die zentrale politische Frage in der „Demokratie“ wirklich über die Höhe der Steuern, Staatsausgaben und wer davon profitieren wird. Im Populismus wird nur wenig darüber gesprochen. Es geht mehr darum, Wut gegen gefühlte Ungerechtigkeit zu kanalisieren.

Ihre Funktion besteht in der Bestätigung von Herrschaft durch Wahlen. Im Westen bedeutet sie üblicherweise „liberale Demokratie“. Das „liberal“ bezieht sich auf die historische Bewegung, in der sie entstand. Im Wesentlichen ist sie Verpflichtung zur Verfassung, zum Rechtsstaat, zu persönlichen und Minderheitsrechten sowie zu freien Medien.

Was gehört zum neuen Populismus? Nationale Einheit vor ethnischem oder politischem Pluralismus, Kontrolle über Einrichtungen des Rechts und der Bildung sowie der Verlust der Autonomie von Medien. Kaczynski in Polen macht da das Gleiche wie Orbán in Ungarn. Abhängig von der Definition von „demos“ kann „Demokratie“ zur Rechtfertigung von beinahe allem genutzt werden. All das macht natürlich Feinde nötig, gegen die man sich vorgeblich verteidigt. Dies sind für Orbán George Soros und Einwanderer. Für Trump sind es Fake-News und Einwanderer

„Der Volkswille“ ist ein Mythos. Ihm fehlt der Zusammenhang, denn es gibt bei den meisten Dingen mehr als zwei Möglichkeiten. Üblicherweise wird er benutzt, um Widerspruch verstummen zu lassen. Er ist eine Phrase ohne Substanz. Wie wir sehen können, ist die heutige Form der Demokratie angeschlagen. John Stuart Mill sagte: „Wenn die Gesellschaft selbst der Tyrann ist – die kollektiv über den einzelnen Individuen steht, aus denen sie gemacht ist –, übt sie eine schrecklichere soziale Tyrannei als viele Arten politischer Unterdrückung aus, da sie weniger Fluchtwege lässt und tiefer in die Einzelheiten des Lebens eindringt und die Seele selbst versklavt.“

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Aisha Bewley

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