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Internationale Wochen gegen Rassismus: KRM-Sprecher Gümüş dankt Moscheen für Einsatz

Murat Gümüş Rassismus KRM

Murat Gümüş sieht enormen Nachholbedarf im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus. Das zeigten nicht nur die tatsächlich erfassten Straftaten in den offiziellen Statistiken, sondern auch zahlreiche Studien.

Köln (KRM/iz). „Ich danke für die vielen Initiativen, die in den Moscheen zu den internationalen Wochen gegen Rassismus durchgeführt wurden. Dazu gehören das Aufgreifen des Themas Rassismus in Freitagspredigten, in Gesprächszirkeln, Social Media Aktionen und diversen Projekten vor Ort, die deutlich zeigen, dass Rassismus, ganz gleich von wem er ausgeht und an wen er sich richtet, keinen Platz in unseren Reihen hat“, erklärte der neue Sprecher des Koordinationsrates der Muslime (KRM), Murat Gümüş, anlässlich des Ausgangs der internationalen Wochen gegen Rassismus. „In mehreren hundert Initiativen“ wurden die internationalen Wochen gegen Rassismus in Moscheegemeinden begangen.

Erste Erklärung als KRM-Sprecher zum Thema Rassismus

Er übernahm am 1. April turnusgemäß den Sprecherposten im KRM von seinem Vorgänger, Eyüp Kalyon. Im Kampf gegen den antimuslimischen Rassismus müsse noch viel unternommen werden. Das zeigten nicht nur die erfassten Straftaten in offiziellen Statistiken, sondern auch zahlreiche Studien. Die Dunkelziffer sei viel höher. Viele Betroffene würden Übergriffe gar nicht erst anzeigen. Die Aufklärungsquote islamfeindlich motivierter Straftaten sei nach wie vor extrem niedrig.

Hinzukämen antimuslimische Diskriminierungen in Schule, auf der Arbeit, bei der Wohnungssuche und bei Bewerbungsverfahren. „Hier kann und muss der Staat mehr tun. Über 4300 Veranstaltungen im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus zeigen, dass ein Großteil der Gesellschaft bereit ist, sich stärker gegen Rassismus einzubringen.“

Rassismus Wochen

Foto: TU Dresden

Hoffnungen auf unabhängigen Expertenkreis UEM

Sein Gremium setze große Hoffnungen in die Arbeit des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit. Ob die Arbeit des Expertenkreises Früchte trägt, wird sich jedoch erst in der Umsetzung seiner Empfehlungen zeigen. „Der KRM wird sowohl die Ergebnisse als auch die Umsetzung etwaiger Empfehlungen mit größter Aufmerksamkeit verfolgen“, erklärt er.

Foto: KRM, Facebook

Wer zum KRM gehört

Weiter bedankte sich Gümüş bei seinem Vorgänger Eyüp Kalyon für „seine sehr gute Arbeit“. Er übernimmt turnusgemäß für ein halbes Jahr die Vertretung des Koordinationsrates der Muslime nach außen.

Im Koordinationsrat der Muslime sind seit 2007 die größten Moscheeverbände in Deutschland zusammengeschlossen. Dies sind: Türkisch-islamischen Union der Anstalt für Religion e.V (Ditib), Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland e.V. (IRD), Zentralrat der Muslime (ZMD), Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ).

2019 schlossen sich außerdem der Zentralrat der Marokkaner (ZRMD) in Deutschland und die Union der islamischen Albanischen Zentren in Deutschland (UIAZD) dem KRM an.

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Weitere Truppenabzüge: UN-Friedensmission Minusma in Mali geschwächt

Entschieden ist noch nichts. Aber die Bundesregierung debattiert über einen Abzug der Bundeswehr aus Mali. Dort wird ihre Rolle positiver wahrgenommen als in Deutschland.

Bamako (KNA). Deutschland könnte Großbritannien und der Elfenbeinküste folgen. Beide Länder kündigten Anfang der Woche an, sich nicht mehr an der UN-Friedensmission im Norden Malis (Minusma) zu beteiligen. Laut Medienberichten soll es in den nächsten Tagen Gespräche zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) über den Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land geben.

In Deutschland wird die Mission, an der die Bundeswehr mit mehr als 1.000 Soldaten beteiligt ist, kritisch betrachtet. Dazu beigetragen hat 2020 der Putsch, durch den Assimi Goita an die Macht kam. Er setzte den anfangs vereinbarten Wahltermin für Frühjahr 2022 aus. Organisationen wie Human Rights Watch werfen ihm vor, dass Meinungs- und Pressefreiheit zunehmend eingeschränkt werden. So musste der Fernsehsender „Joliba TV News“ kürzlich nach Kritik an der Regierung sein Programm für zwei Monate einstellen.

Europa verurteilt jedoch vor allem die Kooperation mit der russischen Sicherheitsfirma Wagner. Zusammen mit der malischen Armee sollen die Söldner in Moura im März 300 Zivilisten getötet haben. Der Zeitschrift „The Africa Report“ sagte ein Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisation ACLED, die Daten zu internationalen Konflikten sammelt, Wagner kämpfe hauptsächlich gegen die Terrorbewegung „Gruppe für die Unterstützung des Islam und der Muslime“ (JNIM) sowie gegen die Peul-Volksgruppe in Zentralmali. Es heißt, dass JNIM seine Anhänger vor allem aus dieser ethnischen Gruppe rekrutiert. Peul-Vertreter klagen indes seit Jahren über Stigmatisierung und Übergriffe.

Ohnehin ist die Zusammenarbeit zwischen Minusma und malischer Regierung kompliziert. Besonders Deutschland bemängelt, dass die Personalrotation schwierig sei. Im August hatte Lambrecht den Einsatz bereits vorübergehend ausgesetzt. Generell wird bemängelt, das Projekt sei nicht erfolgreich. Die Gewalt habe sich aus dem Norden bis ins Zentrum des Landes ausgebreitet.

„Minusma ist sehr weit davon entfernt, perfekt zu sein“, sagt Christian Klatt, Landesvertreter der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Malis Hauptstadt Bamako. „Ohne sie wäre es aber aller Wahrscheinlichkeit nach deutlich schlechter um das Land bestellt.“ Die Städte Gao und Timbuktu, die 2012 von Terrorgruppen besetzt waren, seien heute wieder sicherer, die Märkte geöffnet. Laut Klatt genießt die Mission im Norden einen besseren Ruf als in den übrigen Landesteilen.

Sollte sich Deutschland – die Bundeswehr ist vorwiegend für Logistik und Aufklärung zuständig – tatsächlich zurückziehen, hätte das beträchtliche Auswirkungen. Im Vergleich zu Truppenstellern aus der Region sind Soldaten aus Europa gut ausgerüstet. Blauhelm-Soldaten aus Afrika und Asien sind schlechter geschützt, weshalb ihr Einsatz riskanter ist.

Auch nach Einschätzung von Ulf Laessing, Leiter des Regionalprogramms Sahel der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, ist Minusma weiterhin sinnvoll. Im Norden breiteten sich Dschihadisten weiter in Richtung Menaka und Gao aus. „Die Menschen haben den Wunsch, dass Miunusma und Bundeswehr bleiben.“ Sie seien zudem wichtige Arbeitgeber. Seit Jahren ist klar, dass sich junge Männer nicht unbedingt aus ideologischen Gründen islamistischen Gruppen anschließen, sondern nicht zuletzt aus Perspektivlosigkeit.

Ein übereilter Abzug könnte obendrein dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen geopolitischen Erfolg bescheren. „Er will, dass der Westen geht“, sagt Laessing. „Diesen Triumph sollten wir ihm nicht gönnen.“ Gleichwohl müsse mittelfristig ein koordinierter Abzug – anders als beim Debakel in Afghanistan – geplant werden.

Die UN-Mission Minusma, die im Juli 2013 ihre Arbeit aufnahm, hat ein Mandat für bis zu 13.289 Soldaten sowie 1.920 Polizisten. Sie wurde ins Leben gerufen, weil im Jahr zuvor nach einem Aufstand von Teilen der Tuareg-Bevölkerung sowie einem Staatsstreich Dschihadisten-Gruppen den Norden besetzten.

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