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Schlagwort: grenze

Naher Osten, Nahostkonflikt, Politik, Wirtschaft & Recht

Leben in Gaza – Arbeiten in Israel

Tausende Arbeiter aus dem Gazastreifen überqueren täglich die Grenze nach Israel. Die dortige Regierung will mit wirtschaftlichen Anreizen mehr Sicherheit schaffen. Reicht das für ein Ende der Gewaltspirale? Von Christina Storz und Saud Abu Ramadan

Gaza (dpa). Als Masen Madhun aus Gaza vor einem halben Jahr seine Arbeitsgenehmigung bekam, gab es ein großes Fest. Seither macht sich der 52-Jährige jeden Tag um 4.00 Uhr in der Früh auf den Weg nach Israel. Im 90 Kilometer entfernten Aschkelon arbeitet er auf einer Baustelle. „Das ist exzellente Arbeit mit einem guten Lohn“, freut er sich bis heute. Abends geht es zurück zur Frau und den neun Kindern.

Er sei glücklich, dass er nun wieder die Möglichkeit zur Arbeit in Israel habe. Als 14-Jähriger habe er dort schon einmal viel gearbeitet. „Damals war das noch einfach, doch dann kam die Sperre.“ Nachdem die islamistische Hamas 2007 in Gaza die alleinige Macht an riss, verhängte Israel wegen Sicherheitsbedenken eine Blockade über den Küstenstreifen, die auch von Ägypten mitgetragen wird. Wer das Gebiet verlassen will, braucht eine Genehmigung.

Wirtschaft für Sicherheit

Rund die Hälfte der 2,2 Millionen Menschen in Gaza ist heute arbeitslos. Unter Hochschulabsolventen ist die Rate besonders hoch. Mehr als 60 Prozent der Bewohner sind nach Angaben des UN-Nothilfebüros (Ocha) auf Hilfsgüter angewiesen. Sauberes Wasser ist Mangelware, Strom gibt es nur wenige Stunden am Tag.

Mit der neuen israelischen Regierung kam vergangenes Jahr eine Kehrtwende. Das Motto: wirtschaftliche Anreize im Tausch für mehr Sicherheit. Dazu gehörte auch die Ausstellung mehrerer Tausend Arbeitsgenehmigungen, was dann Stück für Stück aufgestockt wurde. Vor ein paar Tagen genehmigte Verteidigungsminister Benny Gantz eine weitere Anhebung auf 15.500.

Das macht sich auch an der Grenze bemerkbar: Im Juli erlaubten die israelischen Behörden 40.500 Menschen die Ausreise – nach UN-Angaben so vielen wie noch nie seit 2005. Vor rund 20 Jahren waren es noch zehn Mal mehr. Neben der Arbeit können auch medizinische Notfälle ein Grund für eine Einreisegenehmigung sein.

Hoffen auf die Erlaubnis

Fida Abu Drah wäre gerne einer von den „Glücklichen“. Seit einem Jahr kommt der 34-Jährige jeden Tag zum Verbindungsbüro in Gaza Stadt, das die Genehmigungen ausgestellt. „Das Schlimme ist das Warten“, sagt er. „Als ich hörte, dass es wieder mehr Genehmigungen gibt, hatte ich Hoffnung.“ Auf einer App zeigt er seinen Status: „Wird geprüft.“ Wie lange noch? Keine Ahnung. Fotografieren lassen will er sich nicht – zu groß die Sorge vor einer Absage. Um ihn herum stehen fünf andere Männer, die Ähnliches berichten.

Der palästinensische Wirtschaftsexperte Mohammad Abu Dschaijab schätzt, dass insgesamt 90 000 Palästinenser aus Gaza auf eine Antwort warten. „Wenn die Zusage kommt, wird gefeiert wie bei einer Hochzeit – mit Dessert für alle.“ Der häufigste Grund für eine Absage seien Sicherheitsbedenken.

Beide Seiten profitieren

Ein erster Erfolg der Maßnahmen für Israel war Experten zufolge beim jüngsten Konflikt Anfang August zu beobachten. Anders als die Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad beteiligte sich die militärisch stärkere Hamas dieses Mal nicht an den Kämpfen. Sie sieht sich auch für das Wohl der Zivilbevölkerung verantwortlich. „Die Menschen in Gaza können keinen weiteren Konflikt ertragen“, sagt Jochanan Zoref, Experte für israelisch-palästinensische Beziehungen vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS). Das wisse auch die Hamas.

Während ein Arbeiter in Gaza zwischen 20 und 50 Schekel am Tag (6 bis 15 Euro) verdient, kann er in Israel bis zu 400 Schekel bekommen (150 Euro). „Geld, das in Gaza dringend benötigt wird – auch, um die Kaufkraft anzukurbeln“, sagt Wirtschaftsexperte Abu Dschaijab. Dass durch die Arbeiter direkt Druck auf die Hamas ausgeübt wurde, bezweifelt er. Dafür sei die Zahl noch zu gering. „50 000 würden vielleicht etwas verändern, auch mit Blick auf die vielen Familienmitglieder, die an deren Einkommen hängen“.

Aber auch der Arbeitsmarkt in Israel profitiere, sagt der Wirtschaftsforscher Haggay Etkes vom INSS. „Fachkräfte werden dringend benötigt.“ Der Arbeitsmarkt sei sehr angespannt. Arbeiter aus Gaza seien zuverlässig und gut ausgebildet. Die meisten arbeiten auf dem Bau, weitere in der Landwirtschaft, aber auch in anderen Bereichen.

Abhängigkeit von Israel

Wie schnell die Zahl der Arbeitsgenehmigungen wieder reduziert und die Grenzen geschlossen werden können, zeigte sich in den vergangenen Monaten. Gantz hatte bereits im Juli die Erhöhung angekündigt, setzte sie nach einem Raketenbeschuss wieder aus. Er machte die Hamas für den Angriff verantwortlich. Sie müsse auch die Konsequenzen tragen.

Kurz darauf riegelte Israel nach der Festnahme eines Führers des Dschihads aus Angst vor Angriffen die komplette Grenzregion ab. Eine Woche lang konnte kein Arbeiter die Grenze überqueren. Auch die Einfuhr von Hilfsgütern wurde untersagt.

Masen Madhun und seine Familie verloren ein Viertel des Einkommens. „Wir saßen zuhause und haben gewartet“, sagt er. Andere steckten dagegen während der Zeit in Israel fest, berichtet der Händler Mohammad Nasser. Man bekomme dann einen Anruf, dass man bleiben solle, wo man gerade ist. Wenn die Grenze dann wieder auf ist, gehe es zurück zur Familie nach Gaza.

Politik, Themen

Zweifel an Verfassungstreue von Petry & Co.

Auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen – steht jemand, der das fordert, noch auf dem Boden der deutschen Rechtsordnung? Mancher Politiker hat da seine Zweifel. Und hält die AfD für einen Fall für den Verfassungsschutz.
Berlin (dpa) – Die Kritik an der AfD wegen Äußerungen ihrer Führung zum Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge an der Grenze ebbt nicht ab. „Die AfD zeigt einmal mehr ihr wahres Gesicht“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, in Berlin. Mit Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze vorzugehen, sei an Zynismus nicht zu überbieten. „Es sind Einlassungen wie diese, die das gesellschaftliche Klima in Deutschland vergiften und das radikale Gedankengut der AfD offenbaren.“
Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, Frauke Petry, hatte dem „Mannheimer Morgen“ gesagt, Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern, und dabei „notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz“.
Ihre Stellvertreterin Beatrix von Storch legte später auf Facebook nach. „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“, wurde sie in dem sozialen Netzwerk gefragt. Storch antwortete knapp mit „Ja“, ruderte später aber etwas zurück: „Gegen Kinder ist der Schusswaffeneinsatz richtigerweise nicht zulässig. Frauen sind anders als Kinder verständig.“
Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet sagte „Spiegel Online“, die AfD verletze Prinzipien wie die Würde des Menschen, die Verhältnismäßigkeit der Mittel und den Respekt vor dem Leben. „Sie entwickelt sich zu einer Partei, die das Grundgesetz, die Werte unseres Landes und der Zivilisation verrät.“
Unionsfraktionschef Volker Kauder warf der AfD-Führung in der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag) eine „unmenschliche Haltung“ vor: „Die Äußerungen von Frau Petry sind rundum entlarvend: Sie zeigen die wahre Gesinnung der AfD-Führung, ihre ganze Verachtung für die Menschen, die vor Krieg und Vertreibung bei uns Zuflucht suchen.“
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Der Einsatz von Schusswaffen gegen die Flüchtlinge an der Grenze wäre völlig absurd und nicht rechtens.“
Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt muss der Verfassungsschutz tätig werden. „Der Verfassungsschutz sollte prüfen, inwieweit Teile der AfD die Voraussetzung einer Beobachtung erfüllen“, sagte sie „Spiegel Online“. „Es ist äußerst fraglich, ob eine Partei, die Flüchtlinge an der Grenze erschießen will und Rassentheorien in die Welt posaunt, ein Teil unseres demokratischen Systems sein kann und sein will.“ Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck argumentierte in der „Welt“ (Montag) ähnlich: „Das sind Feinde des Rechtsstaates.“
Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte am Wochenende dafür plädiert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Dafür erntete er Kritik aus den Reihen der Linkspartei: „Das ist mal wieder typischer Gabriel-Aktionismus“, sagte Linken-Fraktionsvize Jan Korte der „Welt“. „Sinnvoller wäre es, wenn der Vizekanzler nicht jede Woche eine Forderung der AfD wie beim jüngsten Anti-Asylpaket erfüllen würde.“
Photo by Metropolico.org

Interview

Wie ist die Lage der Menschen in Gaza? Interview mit dem humanitären Helfer Dr. Mahmoud Almadhoun von Islamic Relief

(iz). Während die Zivilbevölkerung im Gazastreifen unter einem erneuten sinnlosen Krieg zu leiden hat, bemühen sich verschiedene internationale Organisationen zumindest um die Linderung der schwierigsten Versorgungsengpässe und der bedrohlichsten Mängel. Dabei müssen sie, wie unabhängige Journalisten, darauf achten, dass sie nicht selbst in die Schusslinie dieses Konfliktes geraten, der sich zu einem Bodenkrieg ausweiten könnte.

Dr. Mahmoud Almadhoun von Islamic Relief ist einer von ihnen. Almadhoun ist seit 2008 als Manager für das Personalwesen und die Qualitätssicherung sowie im Komitee für die Geschäftsführung aktiv. Während er mit einem Team der Hilfsorganisation in deren Kairoer Räumlichkeiten auf Grünes Licht für eine sichere Einreise nach Gaza wartete, sprachen wir mit ihm über die Lage, die Menge der bisherigen Opfer und den Mangel an wichtigen Gütern.

Islamische Zeitung: Sie stehen kurz davor bereit, mit Ihrem Team der Hilfsorganisation Islamic Relief nach Gaza einzureisen. Wie sieht die dortige Lage aus?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Ich bin seit drei Tagen in Kairo damit beschäftigt, die Lage in Gaza zu beurteilen. Eigentlich wollten wir heute mit einem Team nach Gaza fahren, aber wir konnten nicht. Die Sicherheitslage ist so brenzlig geworden, dass es bisher nicht möglich war. Auch aus Telefonaten mit meiner Familie in Gaza wurde deutlich, dass die momentane Lage mit dem Gazakrieg 2009 [die israelische Operationen „Gegossenes Blei“] zu vergleichen ist. Unser Palästina-Büro in Gaza hat uns kontaktiert und uns absolut von einem Kommen abgeraten. Die Lage ist vollkommen unübersichtlich und es bestehen keinerlei Möglichkeiten, den Schutz unserer Sicherheit zu gewährleisten.

Islamische Zeitung: Wie erlebte die Zivilbevölkerung die Angriffe der letzten vier Tage?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Die Situation ist sehr schwierig. Das Leben hat total aufgehört zu funktionieren. Die Kinder gehen nicht zur Schule. Die Leute bleiben zu Hause. Alle Menschen haben Angst und können überhaupt nicht schlafen, weil der kontinuierliche Beschuss aus der Luft und von See seit fünf Tagen sehr stark ist. Die Häuser wackeln genau wie bei einem Erdbeben.

Islamische Zeitung: Ist die Lage mit dem israelischen Angriffen bei der Operation „Gegossenes Blei“ im Jahre 2009 zu vergleichen?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Ja, unbedingt. Ich habe diese Frage mehrfach gestellt, auch unserem Büro von Islamic Relief in Gaza, und es sieht bisher genauso aus wie im Jahre 2009. Es ist noch nicht ganz so stark, aber die Gesamtlage sieht vergleichbar aus.

Islamische Zeitung: Es gibt in Deutschland Medienberichte, die von einem Ende der Aktion sprechen, da Israel angeblich beinahe sämtliche Raketendepots zerstört haben soll. Ist das glaubwürdig oder rechnen die Menschen in Gaza mit einem Einmarsch israelischer Bodentruppen?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Die arabische Webseite von Al Jazeera behauptete heute morgen so ziemlich das Gegenteil. Die israelische Regierung wolle noch weitermachen und hätte zusätzliche Einheiten mobilisiert. Laut Al Jazeera würde sich Israel auf eine Ausweitung der Operationen vorbereiten.

Islamische Zeitung: Gibt es verlässliche Zahlen zu Getöteten und Verletzten der ersten fünf Tage?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Wir wissen von 52 Personen, die bei den Angriffen getötet wurden. Darunter waren 15 Kinder, wobei das jüngste elf Monate als war. Über die Verletztenzahlen habe ich keine genauen Angaben.

Islamische Zeitung: Während der Operation „Gegossenes Blei“ funktionierten ja noch die Krankenhäuser vom Roten Kreuz und vom UNHCR teilweise. Arbeiten sie dieses Mal immer noch?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Doch, sie arbeiten jetzt immer noch.

Islamische Zeitung: Welche Projekte unterhielt Islamic Relief bis jetzt in Palästina?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Islamic Palästina wurde 1998 gegründet und momentan haben wir 102 Mitarbeiter. Augenblicklich betreiben wir 39 Projekte, davon 19 dienen der Nothilfe. 14 widmen sich der Entwicklungshilfe und sechs sind spezifisch auf die Betreuung von Kindern ausgerichtet. Dazu zählt ein Programm für 6.000 Waisen in Gaza. Islamic Relief hat in den letzten Tagen dieser Krise verschiedene Aktionen gestartet. So hat Islamic Relief Worldwide in diesem Zeitraum 1,2 Millionen Euro gesammelt und nach Gaza überwiesen. Dort besteht ein großer Bedarf an Medikamenten und medizinischer Versorgung. Mittlerweile ist eine Spendenkampagne angelaufen, die bis Ende November eine weitere Millionen Euro ergeben soll. Bis zum Ende des Jahres wollen wir diese Summe auf fünf Millionen steigern. Und bis zum Juni des kommenden Jahres soll das Endziel dieser Kampagne bei 20 Millionen Euro liegen. Insbesondere auf dem palästinensischen Gesundheitssektor gibt es einen großen Bedarf. Dieser ist in einem unglaublichen Zustand. Dabei ist nicht nur diese Krise das Problem, sondern wir müssen immer noch mit den Folgen des letzten Krieges fertig werden. Von 2009 bis heute wurde das Ziel der Entwicklung des Gesundheitssektors noch nicht erreicht.

Islamische Zeitung: Es ist seit mehreren Jahren schon der „Normalfall“, dass Gaza von Hilfslieferungen abhängig ist – wegen der Blockade und wegen einer nicht mehr existenten Industrie. Bei welchen Gütern wird es Ihrer Meinung nach die ersten Engpässe geben?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Gestern [Samstag, den 17. November] erhielten wir vom Gesundheitsministerium die Information, wonach 130 Medikamente für Fälle lebensbedrohlicher Krankheiten fehlen. Als Islamic Relief haben wir eine Liste von solchen Präparaten bekommen und möchten sie gerne mit Hilfe verschiedener Organisationen und Partner bearbeiten. Ein zweiter notwendiger Aspekt ist das Fehlen benzin- oder solargetriebene Notstromaggregate. Derzeit reichen die Kapazitäten nur für drei Tage. Danach können wir keinen Strom mehr bekommen. Das heißt, das die Krankenhäuser ohne Strom nicht mehr optimal werden funktionieren können. Islamic Relief unterstützt im Augenblick das Krankenhaus Asch-Schifa voll. Wenn man dort eintrifft, sieht man dort auch unser Logo. Islamic Relief Palästina hat sich insbesondere der Arbeit auf dem Gebiet der Gesundheit – allen voran den Krankenhäusern – gewidmet.

Islamische Zeitung: Wie sieht es bei der Versorgung mit Lebensmitteln aus?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Die Lebensmittelversorgung hängt von der Lage an den Grenzen ab. Wenn diese geschlossen sind, kommt keine Nahrung nach Gaza. Die Lebensmittel werden entweder in Ägypten oder stellenweise auch in Israel gekauft. Der Versorgungslage ist schwierig; auch, weil alle Leute jetzt versuchen, so viel wie möglich zu kaufen, um für eine Verschärfung der Lage gewappnet zu sein. Bereits jetzt gibt es einen Mangel.

Islamische Zeitung: Die israelische Luftwaffe hat bereits hunderte Angriffe geflogen. Inwieweit wurde auch die Infrastruktur von Gaza in Mitleidenschaft gezogen?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Egal, welche Art die Ziele der Angriffe sind, es bleibt nicht ausgeschlossen, dass alles andere mit betroffen sein wird. Ein Team von Islamic Relief war in einem Supermarkt während einer Beschießung ganz in der Nähe. Das war einer der Gründe, warum wir bisher nicht einreisten. Man weiß nicht genau, wo die Einschläge treffen werden.

Islamische Zeitung: Liegt dies auch an der Schwierigkeit, militärische und zivile Ziele auseinander zu halten, wenn beispielsweise Waffen in Wohngebieten gelagert werden?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Ja, und ich glaube, dass es sehr schwierig ist, wenn einzelne Personen das Ziel sind.

Islamische Zeitung: Wie ist die Stimmungslage in Gaza?

Dr. Mahmoud Almadhoun: Ehrlich gesagt kann ich nur von der Warte der Helfer aus berichten, habe aber einiges von meiner Familie gehört. Die Leute hoffen natürlich, dass alles gut ausgehen wird. Unsere Sorge als Islamic Relief gilt der Kampagne zur Unterstützung der Menschen in Gaza.

Islamische Zeitung: Arbeiten Sie mit internationalen Partnern in Gaza zusammen?

Dr. Mahmoud Almadhoun: In solchen Fällen, bei denen die Lage sehr schlecht ist, arbeiten wir mit UN-Organisationen und dem Roten Kreuz zusammen. Die internationalen Helfern bilden solchen Fällen Komitees, weil die Aufgaben in solchen Krisen nicht von einzelnen zu bewältigen sind.

Islamische Zeitung: Wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Webseite von Islamic Relief:
www.islamicrelief.de