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Kurzmeldungen Welt Februar 2024 (344)

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HRW sieht globale Schwächung von Menschenrechten NEW YORK (KNA). Regierungen weltweit haben nach Einschätzung von Human Rights Watch im vergangenen Jahr die Menschenrechte geschwächt. In ihrem am 10. Januar veröffentlichten […]

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Bosniaken und Rohingya: Hintergründe zum Thema Völkermord

Die Geschichte zeigt ein anhaltendes Muster, das im Laufe der Zeit immer wieder gewoben wurde: Völkermörderische Verbrechen an Minderheiten wie Muslime. Der fortgesetzte Genozid gegen die Minorität der Rohingya ist […]

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Eine kurze Geschichte der Rohingya

Die Provinz Rakhine (Arakan) in Myanmar (auch Burma) grenzt im Westen an Bangladesch. Früher wurde sie überwiegend von zwei Ethnien bewohnt: buddhistischen Arakanesen und muslimischen Rohingya (die ab August 2017 […]

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Hintergründe: Wer sind die Reichsbürger?

Am 7. Dezember hat die Polizei 25 Personen verhaftet. Nach weit mehr als 120 Hausdurchsuchungen wurde ihnen die Planung eines Staatsstreiches zur Last gelegt. Insgesamt laufen laut Behörden Ermittlungen gegen […]

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Jeder Zweite sieht eine Gefahr in ihnen: Wer sind die Reichsbürger?

Polizei Gewalt

Am 7. Dezember hat die Polizei 25 Personen verhaftet. Nach weit mehr als 120 Hausdurchsuchungen wurde ihnen die Planung eines Putsches zur Last gelegt. Insgesamt laufen laut Behörden Ermittlungen gegen mehr als 50 mutmaßliche Mitglieder des Netzwerkes Ermittlungen. Von Claire Burchett

(The Conversation/iz/dpa). Die Gruppe wird beschuldigt, Heinrich XIII. Prinz Reuß (den Angehörigen eines alten Adelsgeschlechts) durch einen Staatsstreich an die Macht bringen zu wollen. Unter den Festgenommenen waren auch „Reichsbürger“. Hierbei handelt es sich um eine formlose Bewegung von Netzwerken und Einzelpersonen, von denen viele rechtsextreme Ansichten haben. Sie wurden schon früher von Gewalttaten abgehalten. Aber dieser jüngste Vorfall und sie haben größere Besorgnis ausgelöst.

Eine „ernste Gefahr“ für die Ordnung

Etwa die Hälfte der deutschen Bevölkerung glaubt, dass von sogenannten Reichsbürgern eine ernste Gefahr für die Demokratie und ihre Repräsentanten ausgeht. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov aus dem Jahre 2016 vertraten 53 Prozent der Teilnehmer diese Ansicht. 31 Prozent der Befragten sehen eine solche Gefahr nicht. 15 Prozent der Teilnehmer der repräsentativen Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur äußerten sich zu dieser Frage unentschieden.

Im Westen wird die Gefahr den Angaben zufolge etwas größer eingeschätzt als im Osten Deutschlands. Während im Westen rund 56 Prozent der Bevölkerung der Ansicht sind, dass diese Extremisten eine ernste Gefahr für die Demokratie und ihre Repräsentanten sind, glauben das in den neuen Bundesländern nur 44 Prozent der Menschen.

Dass Reichsbürger auch für sie selbst eine Bedrohung darstellen könnten, denkt nur eine Minderheit. 63 Prozent der Menschen in Deutschland sehen ein solches persönliches Risiko laut Umfrage nicht. Knapp jeder fünfte (19 Prozent) gab an, er fühle sich durch diese Extremisten etwas bedroht. Lediglich sieben Prozent der erwachsenen Bürgerinnen und Bürger sind der Meinung, dass Reichsbürger für sie persönlich sehr bedrohlich seien.

Ein Adliger und eine Richterin

Unter den Verhafteten befand sich eine frühere Bundestagsabgeordnete der AfD, die bis zu ihrer Verhaftung Richterin in Berlin war. Birgit Malsack-Winkemann vertrat die Partei von 2017 bis 2021. Darüber hinaus wurden mehrere ehemalige und aktive Soldaten im Zusammenhang mit Putschvorbereitungen verhaftet. Dies gibt den Ermittlungsbehörden Anlass zu großer Sorge, da solche Verbindungen gefährlichen Extremisten Zugang zu Waffen und ausgebildeten Personen verschaffen könnten.

Anfang 2022 wurde Reuß von Medien als der Reichsbürgerszene nahestehend und Anhänger von Verschwörungstheorien bezeichnet. Das veranlasste seine Familie, sich öffentlich von ihm zu distanzieren. Abgesehen von einer Rede im Jahr 2019 auf der WorldWebForum-Konferenz in der Schweiz, die eine antisemitische und geschichtsrevisionistische Botschaft enthielt, wurde er kaum bekannt. Die Beteiligung eines Aristokraten spricht für die monarchistischen Beweggründe einiger Reichsbürger, die wieder einen Kaiser als Staatsoberhaupt einsetzen wollen.

Keine zentralisierte Struktur, aber gemeinsame Überzeugungen

Die Reichsbürger haben keine zentralisierte Struktur, aber nach neuesten Zahlen mindestens 23.000 Anhänger. Ihre wichtigste Überzeugung ist, dass der derzeitige deutsche Staat sowie seine Institutionen und demokratisch gewählten Vertreter nicht legitim sind. Sie verweigern sich der Anerkennung staatlicher Autorität, wenn es beispielsweise um Steuern geht. In der Pandemie wurden sie berüchtigt, da sie sich der Einhaltung von COVID-19-Beschränkungen verweigerten.

Einige halten offizielle Dokumente wie Personalausweis und Reisepass für illegitim. Andere ziehen es vor, sich mit einem Staatsbürgerschaftsnachweis auszuweisen, während ein Teil illegale Reisepässe und Führerscheine fabriziert. 2021 wurde ein Beamter aus dem Dienst entfernt, nachdem er einen Reisepass beantragte, in dem das Königreich Bayern aus Geburtsort aufgeführt werden sollte.

BRD GmbH oder die Ablehnung des Staates

Die Mitglieder der Gruppe glauben mehrheitlich, dass eine frühere Version des deutschen Staates die rechtmäßige Form ist – es bestehen Unstimmigkeiten darüber, welche. Einige meinen, dass die wahre Form Deutschlands zwischen 1871 und 1918 bestand. Andere führen die Verfassung der Weimarer Republik in der Zwischenkriegszeit als die des eigentlichen Staates an. Ein Rest konzentriert sich auf das Jahr 1937, um zu zeigen, was sie als die legitimen Grenzen des Staatsgebiets ansehen, das damals das ehemalige Königreich Preußen, Teile des heutigen Polen und Russland, nicht aber Österreich umfasste, das 1938 annektiert wurde.

Ein verbindender Glaube aller ist, dass der gegenwärtige Staat keinerlei Souveränität besitze. Sie meinen, die westlichen Alliierten Frankreich, Großbritannien und die USA würden weiterhin die Kontrolle haben, obwohl ihre Besetzung Westdeutschlands 1955 endete. Daher betrachten sie die Bundesrepublik als „Marionettenregime“, die nicht den Interessen der Deutschen diene. Manchmal bezeichnen sie diese als BRD GmbH, die keine Macht beanspruchen könne.

Überschneidungen mit Rechtsextremen

Ein ähnlicher Revisionismus ist in der breiteren deutschen extremen Rechten verbreitet, insbesondere bei einigen Mitgliedern der populistischen AfD-Partei. Die Leugnung der Bedeutung des Holocaust und die Betonung „positiver“ Momente der Geschichte fördern die Relativierung des Mordes an den europäischen Juden und des Antisemitismus. Im Gegensatz zu dieser, die ihre Rhetorik an den politischen Mainstream angepasst hat, missachten einige Reichsbürger die geltenden Gesetze, die Holocaustleugnung und Nazi-Propaganda verbieten. Die Gruppe wird mit unverhohlenem Hass auf Juden und Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien sowie mit offener Holocaustleugnung in Verbindung gebracht. Im März 2020 beschlagnahmte die Polizei bei Razzien in Wohnungen einiger Anhänger Neonazipropaganda.

Gewalt wird attraktiv

Einige Reichsbürger beginnen offenbar, sich an politischer Gewalt zu beteiligen. Die jüngsten Festnahmen folgten auf mehrere andere Vorfälle. Im Jahr 2016 wurde ein Polizeibeamter bei einer Razzia wegen der illegalen Waffensammlung eines Mitglieds erschossen. Im August 2020 versuchten einige im Rahmen eines Protestes gegen COVID-19-Beschränkungen, in den Deutschen Bundestag einzudringen. Im Umfeld der Razzia sprach das Innenministerium von 21.000 Reichsbürgern. Zehn Prozent von ihnen sei gewaltbereit.

Die Gegenwart ehemaliger und aktiver Soldaten beziehungsweise Polizisten sowie einer ehemaligen Bundestagsabgeordneten (und aktiven Richterin) unter den jüngst Verhafteten legt nahe, dass sie nicht ganz ohne Einfluss sind. Die AfD hat lange jede Verbindung zu ihnen geleugnet, aber sich in den letzten Jahren kontinuierlich nach rechts bewegt. 2019 berichtete das Innenministerium von vereinzelten Verbindungen von Reichsbürgern und Partei.

Man könnte sie als Randgruppe betrachten, aber ihre Ideen sind offensichtlich für einige so attraktiv, dass sie davon überzeugt sind, ein Staatsstreich sei ein lohnendes Unterfangen. Und Verbindungen zu einflussreicheren Organisationen würden sie noch gefährlicher machen – weshalb diese Angelegenheit von den Behörden so ernst genommen wird.

* Veröffentlicht im Rahmen einer Creative Commons-Lizenz.

Hintergrund: Die „religiöse Brille“ hilft nicht beim Verständnis des IS-Terrors. Von Abdul-Azim Ahmed

Experten unterschiedlicher Couleur haben das ausschließlich religiöse Erklärungsmuster des „Islamischen Staates“ als nicht haltbar zurückgewiesen. Um ein mehrdimensionales Phänomen wie diesen Gewaltstaat zu verstehen, müssten vor allem Erkenntnisse der Sozialwissenschaften mit in glaubwürdige Erklärungen einbezogen werden.

(iz). Der Journalistin Sana Saeed fiel einer dieser großartigen Begriffe ein, der unglaublich nützlich ist („faithwashing“, engl. von „whitewashing“ abgeleitet, eine Sache schönfärben, etwas als makellos darstellen). Das folgende Zitat bietet eine annehmbare Zusammenfassung ihrer These: „‘Faithwashing’ behandelt die willentliche Veränderung in den Ursachen des israelisch-palästinensischen Konfliktes (…) von einem euro-amerikanischen kolonialen Siedlungsprojekt (das Antisemitismus in die muslimische Welt brachte) zu einer nicht vorhandenen, jahrhundertealten Feindschaft zwischen Juden und Muslimen.“

Sie benutzt den Begriff in der Kritik einer Berichterstattung über den israelisch-palästinensischen Konflikt sowie für eine Diskussion seiner Lösung, die zu einer theologischen Diskussion verkommen kann, anstatt sich auf die eigentlichen, weltlich-geopolitischen Wurzeln zu besinnen. Ich konnte das selbst beobachten, als ich in Jerusalem einen Kurs für fortgeschrittene Studenten anbot. Während des jüngst gesteigerten Bombardements von Gaza im Sommer 2014 verbreitete die israelische Regierung via Twitter ein Bild zu den verschiedenen Ansprüchen auf die religiöse Bedeutung von Jerusalem. Das war ein Ablenkungsmanöver; ein Versuch, die wahre Ursache zu verbergen, die darin besteht, dass Millionen Palästinenser durch Israel ihre Heimstätte verloren haben. Saeed bezeichnete das als „faithwashing“.

In Erweiterung lässt sich ihre Begriffsprägung auch auf andere Zusammenhänge ausweiten – insbesondere auf die Berichterstattung über den Islam und den Nahen Osten. Meiner Meinung nach handelt es sich dabei nur um eine Verlängerung des bereits existierenden orientalistischen Erzählmusters, das die Berichterstattung über den Anderen dominiert.

James Gelvin, ein Wissenschaftler und Forscher des „Arabischen Frühlings“, erklärte mir das kurz und bündig: „In Sachen Naher Osten greifen die Leute immer zuerst zum Thema ‘Religion’, aber nicht beim Westen. Gibt es hier ein Problem, dann handelt es sich dabei um kein nationales oder wirtschaftliches. Es muss an Religion festgemacht werden. Das ist eine oberflächliche, verallgemeinernde und faule Analyse.“

Und so ist es nicht verwunderlich, dass der „Islamische Staat“ auf die gleiche Art und Weise beschrieben wird. Seine Ansprüche auf das Khalifat werden unhinterfragt wiederholt. Seine unausgegorenen theologischen Rechtfertigungen werden als seine Motivation hingestellt. Und die religiöse Identität wird so zur einzigen Identität. Der Fehler solcher Thesen besteht darin, dass sie die Augen vor dem Kontext verschließen. Glauben Autoren wirklich, dass es ISIS ohne Kolonialismus, zeitgenössischen Imperialismus, den Irakkrieg, arabische Despoten und den unglaublichen Wert des Nahen Ostens als Erdölquelle geben würde?

Es gibt jedoch eine neue Gegenerzählung zur groben Vereinfachung. So verglich Musa al-Gharbi in Al Jazeera sachkundig Mexikos Drogenkartelle mit dem „Islamischen Staat“ und geht davon aus, erstere seien schlimmer. Al-Gharbi zog einen genauen Vergleich zwischen der Gewalt der Drogenkartelle und ihrer berüchtigten, halbstaatlichen Macht über Regionen des Landes. Namentlich beleuchtet er, dass die Kartelle eine pseudochristliche Ideologie haben (genauso wie IS/ISIS eine islamische Ideologie unterhält). Vergleichbar argumentierte Joshua Foust zuvor: „Lateinamerikanische Kartelle, von Los Zetas bis Sinaloa, haben klare ideologische, und oft religiöse, Aspekte in ihrem Vorgehen.“

Derartige Kritik ist wichtig. Und nicht nur, weil sie der Öffentlichkeit eine genauere Reflexion über die Natur des IS (und auch darüber, wie er zu bekämpfen ist) ermöglicht. Sie dämmt auch islamfeindliche Ableitungen ein, nach denen IS-Gewalt ein innewohnendes Nebenprodukt der islamischen Theologie sei und demnach jeder Muslim ein potenzieller Terrorist.

Aber die Begriffsverwirrung betrifft nicht nur ISIS als Organisation, sondern gilt auch für radikalisierte Rekruten aus dem Westen. Der Historiker Tom Holland liegt unglaublich daneben, meinte er doch, dass „dummer Buchstabenglaube“ zu den Ursachen zählt, warum sich junge Männer dem „Islamischen Staat“ anschließen. Das hieße ja, dass ein ansonsten in sich ruhendes und zufriedenes Individuum den Qur’an lesen würde, daraus eine wortwörtliche Deutung ableitet und, deswegen, tausende Kilometer in den Nahen Osten reist, um zu töten und zu verstümmeln.

Simon Cottee, Dozent der Kriminologie an der Universität im britischen Kent, hat eine alternative und gründlichere Analyse. Er schreibt darüber, wie die Bandenkultur ein Weg ist, durch den die spezifische Attraktivität von ISIS verstanden werden kann. Er beschrieb sie als „Weg zum Paradies für knallharte Typen“. Das folgende Zitat illustriert seinen Punkt: „Die Propaganda des Islamischen Staates – insbesondere seine berüchtigten Enthauptungsvideos – sind gesättigt durch die Bildersprache von Straßenbanden. Betrachten Sie das Material, wenn Sie sich trauen, und Sie werden unaussprechliche, schreckliche Dinge sehen. Männer, die AK-47, Panzerfäuste oder gekrümmte Macheten schwingen. Sie funkeln voller Absicht… Kein Frage, diese Männer projizieren (…) die ‘furcheinflößende, ominöse Präsenz’, die Bestandteil der Aura knallharter Typen ist.“ Cottee merkt an, dass dieses einen bestimmt Typ junger Männer anspricht – insbesondere jene, die an gewalttätigen Bandenverbrechen beteiligt waren. Nach seiner Ansicht seien diese Vorstellungen von Männlichkeit entscheidend zum Verständnis ihrer Attraktivität.

Ebenso wertvoll ist Mehdi Hasans Einsicht in die religiöse Naivität der Dschihadisten. „Wenn wir mit dem Dschihadismus fertig werden wollen“, argumentiert Hasan, „müssen wir mit der Bedrohungslage aufhören, die diese jungen Männer darstellen und ihnen nicht mehr den Sauerstoff der Öffentlichkeit verabreichen, nach dem sie dürsten. Wir müssen damit anfangen zu beleuchten, dass so viele von ihnen einen dezidiert unislamischen Lebenswandel pflegen.“

Dr. Matthew Francis, Spezialist für Radikalisierung, schrieb darüber, dass es nicht einfach „schlechte Religion“ sei, sondern ein Bündel anderer Faktoren, die dazu führten. „Radikalisierte Menschen fühlen, wenn sie gewalttätig werden, dass sie schlechter dran sind als andere Leute. Und sie glauben, nicht den gleichen Zugang zu Mitteln oder Gelegenheiten zu haben, um ihre Lage zu verbessern (ungeachtet, ob das auch stimmt). Es ist jene Einbindung der Leute in ein Netzwerk Gleichgesinnter, die Gewalt ermuntert – gelegentlich über das Internet, aber üblicherweise auf persönlichem Wege.“

Was Cottee, Hasan, Francis, Moghul und Hussain schreiben, ist weder bahnbrechend, noch revolutionär. Sie machen einfach zwei Dinge: Zuerst einmal baut ihr Denken auf bekannten wissenschaftlichen Forschungen auf. Ihre Artikel beruhen auf empirischen Erkenntnissen. Zweitens nutzen sie verlässliche Analysemethoden, die zur Verfügung stehen, um menschliches Verhalten im Hinblick auf den IS zu verstehen.

Es ist an der Zeit, mit dem „Faithwashing“ von ISIS und der Radikalisierung von Muslimen aufzuhören. Beide müssen ganzheitlich verstanden werden. Das ist der einzige Weg, wie die globale Gemeinschaft den IS stoppen und den Menschen in Syrien und im Irak helfen kann, die in den letzten Jahren Schreckliches erleiden mussten.