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Angst vor Eskalation

Angst Eskalation

Eskalation: Nach der Tötung eines ranghohen Hamas-Anführers in Beirut wächst die Sorge vor einer Ausweitung des Krieges. Am Tag danach blieb es zunächst weitgehend ruhig. Ob die Lage in Nahost eskaliert, dürfte eine Rede des Hisbollah-Chefs zeigen. 

Tel Aviv/Beirut (dpa, iz), Nach der Tötung eines Hamas-Anführers in der libanesischen Hauptstadt Beirut will die Regierung im Libanon eine Eskalation verhindern. Der geschäftsführende Außenminister, Abdallah Bou Habib, sagte dem britischen Radiosender BBC 4 am Dienstagabend, dass seine Regierung mit der iranischen Hisbollah spreche, um „sie davon zu überzeugen, dass sie nicht selbst reagieren sollte“.

Am Mittwochabend wurde mit Spannung eine Rede von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah erwartet. Seine Miliz ist mit der Hamas verbündet. Unterdessen ist im Gazastreifen die Zahl der Toten nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde auf 22 300 gestiegen. 

Beirut fürchtet Ausweitung des Konflikts 

Die Regierung in Beirut fürchtet eine mögliche Ausweitung des Konflikts. „Wir sind sehr besorgt, die Libanesen wollen nicht hineingezogen werden, selbst die Hisbollah möchte nicht in einen regionalen Krieg hineingezogen werden“, sagte Minister Bou Habib. Er forderte die westlichen Staaten auf, „Druck auf Israel auszuüben, damit es all seine Gewalt und alle seine Aktionen einstellt, nicht nur im Libanon, nicht nur in Beirut, sondern auch in Gaza“. 

Der Vize-Leiter des Politbüros der Hamas, Saleh al-Aruri, war bei einer Explosion in Beirut ums Leben gekommen. Insgesamt starben bei dem Angriff nach Hamas-Angaben sieben Menschen. Die Hamas gab umgehend Israel die Schuld. Während Israels Militär Berichte über eine gezielte Tötung von Al-Aruri nicht kommentieren wollte, kündigte die Hisbollah-Miliz zunächst Vergeltung an: „Dieses Verbrechen wird niemals ohne Antwort oder Strafe vorübergehen.“

Mossad-Chef weist auf Beteiligung an Tötung Al-Aruris hin 

Mossad-Chef David Barnea indes hat einem Bericht zufolge auf eine Beteiligung Israels hingewiesen. „Jede arabische Mutter werde wissen, dass, wenn ihr Sohn an dem Massaker vom 7. Oktober beteiligt gewesen sei, sein Blut an seinem eigenen Kopf sein werde“, zitierten israelische Zeitungen Barneas Worte auf der Beerdigung des früheren Mossad-Chefs Zvi Zamir am Mittwoch. 

Die „Jerusalem Post“ sah darin einen „deutlichen Hinweis“ auf eine israelische Beteiligung an einer gezielten Tötung des Vize-Leiters des Politbüros der Hamas, Saleh al-Aruri, in Beirut. Barnea erwähnte ihn demnach aber nicht namentlich. Israel hat sich öffentlich nicht zu dem Vorfall geäußert. Nachdem es bislang aber keine Antwort der Hisbollah gegeben habe, fühlten sich israelische Amtsträger womöglich sicherer, spekulierte die Zeitung. 

Einige Raketenstarts aus dem Libanon 

Als Reaktion auf den Tod von Al-Aruri feuerte die Hisbollah am Mittwoch einige Raketen auf israelische Ziele ab. Das israelische Militär griff daraufhin seinerseits Ziele im Libanon an. Die Hisbollah meldete zwei weitere getötete Mitglieder. 

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat Israel nach dem Tod eines ranghohen Hamasvertreters im Libanon vor einer Eskalation des Konflikts mit dem Nachbarland gewarnt. „Wer über einen Krieg mit uns nachdenkt, wird es bereuen“, sagte der Generalsekretär der vom Iran unterstützen Schiitenorganisation am Mittwoch in einer Ansprache. „Wenn der Feind einen Krieg gegen den Libanon beginnt, werden wir uns an keine Regeln mehr halten“, sagte Nasrallah.

Foto: Zerophoto, Adobe Stock

UN im Libanon besorgt wegen möglicher Eskalation mit Israel

Die UN-Beobachtermission Unifil im Libanon zeigt sich währenddessen besorgt wegen der Sicherheitslage im Land. „Wir sind zutiefst besorgt wegen der Möglichkeit einer Eskalation. Das könnte verheerende Folgen für die Menschen auf beiden Seiten der Grenze haben“, sagte die stellvertretende Direktorin des Medienbüros, Kandice Ardiel, am Mittwoch. Unifil fordere weiterhin alle Parteien dazu, die Waffen niederzulegen.

Unifil, die sogenannte Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon, überwacht seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Sie gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. 

USA hatten millionenschweres Kopfgeld auf Hamas-Vize ausgesetzt 

Die USA hatten auf den getöteten Hamas-Vize Al-Aruri ein Kopfgeld in Höhe von fünf Millionen US-Dollar (4,5 Mio Euro) ausgesetzt. Die USA wie die EU stufen die Hamas als Terrororganisation ein. Schon 2015 hatten die USA Al-Aruri als weltweit tätigen Terroristen designiert. 

Die USA hatten das Kopfgeld 2018 angekündigt im Rahmen des Programms „Rewards for Justice“. Bei diesem wurden bisher mehr als 250 Millionen US-Dollar an 125 Tippgeber weltweit gezahlt, um mit deren Hinweisen „Bedrohungen für die nationale Sicherheit der USA“ zu bekämpfen, wie es beim US-Außenministerium hieß. 

Neue Angriffe im Gazastreifen fordern wieder viele Tote 

Binnen 24 Stunden wurden bei israelischen Angriffen im Gazastreifen laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wieder 128 Palästinenser getötet. 261 weitere Menschen seien bei insgesamt zehn Attacken verletzt worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Damit steige die Zahl der Getöteten auf 22 300, die der Verletzten auf 57 300.

US-Experten: Nachlassen israelischer Angriffe günstig für Hamas 

Israels Armee riskiert im Gaza-Krieg nach Einschätzung von US-Experten, mit einem Nachlassen der Bombardierungen in die Hände der islamistischen Hamas zu spielen. Die israelischen Streitkräfte gingen im Norden des Gazastreifens zu einer Phase gezielter Schläge mit geringerer Truppenstärke über, was es der Hamas wahrscheinlich ermöglichen werde, sich militärisch neu zu formieren, hieß es in einem Bericht des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW). 

Israels Armee hat jüngst fünf Brigaden abgezogen und einigen Reservisten die einstweilige Rückkehr ins Zivilleben erlaubt. Israels Armee habe zwar mehrere Hamas-Einheiten dezimiert und andere kampfunfähig gemacht. „Aber die militärischen Kräfte der Hamas sind derzeit weder besiegt noch zerstört“, erklärte das ISW. 

Eine regionale Eskalation versucht die Biden-Regierung mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern und wirkt dabei wie eine Getriebene. Sie bekniet Tel Aviv, sich in Zurückhaltung zu üben, und wird nun möglicherweise selbst militärisch gegen die jemenitischen Ansarollah vorgehen, eine gefährliche Eskalation mit dem Iran inklusive – nur um zu verhindern, dass Israel dies wie angedroht selbst tut. Denn in Washington weiß man, dass schon die im Gazastreifen gesteckten Ziele nicht erreichbar sind. Auch israelische Militärs und Geheimdienstler warnen dringend vor einer Eskalation an weiteren Fronten. Die völlig ideologisierten und realitätsfernen Koalitionspartner Netanjahus einzufangen, ist aber offenbar niemand in der Lage.

Junge Welt

Foto: IDF, via Wikimedia Commons | Lizenz: Public Domain

Hisbollahs Tunnelsystem rückt in den Blick 

Die Hisbollah im Libanon soll über ein Tunnelsystem verfügen, das einem Medienbericht zufolge weit ausgefeilter ist als das der Hamas. Die unterirdischen Tunnel verliefen im Süden Libanons über Hunderte Kilometer bis zur Grenze nach Israel hinein, zitierte die „Times of Israel“ am Dienstag den Geheimdienstexperten Tal Beeri.

Die Hamas nutze ihr eigenes Tunnelnetz als Schutz vor Israels massiven Bombardierungen und um sich zu verstecken. Außerdem bedienten sie sich der Tunnel, um aus dem Nichts aufzutauchen und heranrückende israelische Soldaten anzugreifen. 

Neue Vorwürfe der WHO gegen Israels Armee 

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warf Israel derweil „skrupellose“ Angriffe auf ein Krankenhaus in der umkämpften Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens vor. Nach Angaben des palästinensischen Rettungsdienstes Roter Halbmond sind bei den Angriffen mindestens fünf Zivilisten getötet worden, darunter ein fünf Tage alter Säugling, schrieb WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Online-Plattform X in der Nacht zu Mittwoch.

EU-Chefdiplomat: Israelische Minister-Äußerungen zu Gaza hetzerisch

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat die „hetzerischen und unverantwortlichen Äußerungen“ aus Israels Regierung zu einer möglichen Vertreibung von Palästinensern aus dem Gazastreifen scharf kritisiert.

Die israelischen Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich hätten mit ihren Äußerungen die palästinensische Bevölkerung des Gazastreifens verleumdet und einen Plan für ihre Auswanderung gefordert, schrieb Borrell am Mittwochabend auf der Plattform X . „Zwangsumsiedlungen sind als schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts strengstens verboten & Worte zählen“, so Borrell.

Die rechtsextremen Minister hatten sich für eine israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens nach dem Krieg gegen die Hamas ausgesprochen. Ben-Gvir sagte am Montag, der Krieg sei eine Gelegenheit, die „Umsiedlung der Bewohner des Gazastreifens“ zu fördern. Smotrich sagte am Sonntag dem israelischen Armeesender, wenn Israel richtig vorgehe, werde es eine Abwanderung von Palästinensern geben, „und wir werden im Gazastreifen leben“. 

Auch von der Bundesregierung sowie von den Regierungen der USA und Frankreichs kam bereits scharfe Kritik. Das Auswärtige Amt hat die Äußerungen aus Israels Regierung zu einer möglichen Vertreibung von Palästinensern aus dem Gazastreifen scharf kritisiert.

„Die Äußerungen der beiden Minister weisen wir in aller Deutlichkeit und auf das Allerschärfste zurück. Sie sind weder sinnvoll noch hilfreich“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin zu den Aussagen der rechtsextremen israelischen Minister.

Der Sprecher des deutschen Außenministeriums sagte weiter, es dürfe keine Vertreibung von Palästinensern aus Gaza geben. Es dürfe auch keine territoriale Verkleinerung des Gaza-Streifens geben. Eine Zwei-Staaten-Lösung bleibe aus Sicht des Auswärtigen Amts das einzig nachhaltige Modell für ein friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinensern. „Daran halten wir fest und darauf arbeiten wir sozusagen auf die längere Sicht auch hin.“

Auswärtiges Amt fordert zu rascher Ausreise aus dem Libanon auf

Wegen der Zuspitzung der Lage an der israelisch-libanesischen Grenze hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsangehörige aufgefordert, den Libanon so schnell wie möglich zu verlassen. Deutsche, die sich noch in dem Land aufhalten, sollten sich in der Krisenvorsorgeliste Elefand registrieren und „auf schnellstem Wege“ ausreisen, schrieb das Auswärtige Amt am Mittwoch auf der Plattform X. „Eine Eskalation an der Grenze zwischen Israel und Libanon ist nicht auszuschließen“, hieß es, nachdem der Krisenstab der Bundesregierung getagt hatte.

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Dieser Krieg muss enden: Genug ist genug

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Kommentar: Der Krieg muss ein Ende finden und der Logik des universalen Rechts Geltung verschafft werden. (iz). Genug ist genug. Das ist die verbreitete Stimmung in der muslimischen Community angesichts […]

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Christen im Heiligen Land 2023: trauriges und einsames Weihnachten in Bethlehem

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Christen im Heiligen Land erleben derzeit eine traurige Advents- und Weihnachtszeit. Die Einnahmequelle Tourismus entfällt dieses Jahr. 

Bethlehem (dpa, kann, iz). Neben dem Altar liegt ein Haufen Steine, darum herum Holzfiguren. In der Mitte liegt eine Puppe eingehüllt in einen schwarz-weißen Palästinenserschal, wie Fotos zeigen. Von Stefanie Järkel, Maher Abukhater, Emad Drimly und Johannes Schidelko

Angehörige der evangelisch-lutherischen Weihnachtskirche in Bethlehem wollten an die unter Trümmern verschütteten Kinder im Gazastreifen erinnern, sagt Pfarrer Munther Issak. „Die Idee ist, dass Christus geboren ist unter den Unterdrückten und denen, die heute leiden.“ Die Installation ersetze in diesem Jahr den Weihnachtsbaum.

Seit 7. Oktober hat Israel das Westjordanland komplett abgeriegelt und die Übergänge weitgehend geschlossen. Zugleich kommen infolge der weltweiten Reisewarnungen praktisch keine Touristen und Pilger ins Land. Mit katastrophalen Folgen gerade für Bethlehem.

Zum einen haben die vielen palästinensischen Pendler, die täglich zur Arbeit und gutem Verdienst nach Jerusalem fuhren, keine Einreisegenehmigung mehr und sind arbeits- und einkommenslos. Zum anderen ist der Tourismus komplett eingebrochen, von dem die Wirtschaft der 30.000-Einwohner-Stadt zu 60 bis 70 Prozent abhängt.

Foto: Jorge Fernandez Salas, Unsplash

Christen im Heiligen Land: kaum Besucher in Bethlehem

Bethlehem im südlichen Westjordanland – der Überlieferung nach Geburtsort von Jesus Christus – ist einer der heiligsten Orte für Christen. Üblicherweise ziehen gerade in der Weihnachtszeit Massen an Touristen durch die Altstadt und zur weltbekannten Geburtskirche. Doch dieses Jahr überschattet der Gaza-Krieg Weihnachten im Heiligen Land.

Der große Weihnachtsbaum, der sonst in der Adventszeit vor der Geburtskirche steht, fehlt. Bereits im November hatten die Oberhäupter der Kirchen in Jerusalem festgelegt, dass es wegen des Krieges keine Weihnachtsdekoration im Heiligen Land geben soll.

Auf Anordnung von Bürgermeister Hanna Hanania gibt es weder Weihnachtsbaum noch Krippe, weder festliche Musik noch bunte Dekorationen, auf denen sich Krippe und Heilige Familie mitunter kulturübergreifend mit Rentieren und Schlitten vermischten. Wegen des Krieges trauere Bethlehem wie die übrigen Palästinenserstädte und könne diesmal nicht feiern, entschied der Stadt-Obere.

In der Geburtskirche, zusammen mit der Jerusalemer Grabeskirche die heiligste Stätte der Christenheit, herrscht in diesen Tagen gähnende Leere. Nur zwei Polizisten wachen im Eingangsbereich, im armenischen wie im orthodoxen Bereich befüllen Mönche die Öllampen.

Zur Grotte unter dem Hauptaltar, wo vor 2.000 Jahren die Krippe Jesu gestanden haben soll, steht niemand an, bestätigt der diensttuende Franziskaner. Normalerweise warten die Besucher bis zu einer Stunde, bevor sie an dem 14-zackigen Silberstern stehen, der den Ort der Krippe markiert.

Foto: rena, Adobe Stock

Schwierige Lage für Christen in Palästina und Israel

Pfarrer Munther Issak sagt, auch die Menschen in Bethlehem hätten Angst, dass der Krieg sich ausweiten werde. Zudem gebe es auch einen starken wirtschaftlichen Druck, weil viele im Tourismus tätig seien.

Der Zugang zur Stadt ist extrem eingeschränkt wegen Straßensperren der israelischen Armee, wie Palästinenser erzählen. Israel hatte im Sechstagekrieg 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Im Heiligen Land bilden die sie nur eine sehr kleine Minderheit: Im Gazastreifen leben rund 1000 Christen, bei insgesamt rund 2,2 Millionen Einwohnern. In Israel machen die Christen knapp zwei Prozent der rund 10 Millionen Bürger aus. Im Westjordanland sind es rund 1,5 Prozent der rund 3,2 Millionen Palästinenser.

Am schwierigsten ist die Lage der Christen im umkämpften Gazastreifen. Haitham Saba hat sich sonst jedes Jahr um diese Zeit mit seiner vierköpfigen Familie auf Weihnachten vorbereitet, Dekoration gekauft, neue Kleider und Süßigkeiten. Gemeinsam hätten sie dann in der Griechisch-Orthodoxen Kirche in der Altstadt von Gaza gefeiert, erzählt der 29-Jährige.

Doch dieses Jahr habe er sich auch mit muslimischen Nachbarn in die Kirche zurückziehen müssen, um sich vor israelischen Luftangriffen zu schützen, sagt er. Die Kirche wurde im Oktober nach Kirchenangaben bei einem israelischen Luftangriff getroffen. 18 Menschen, die Schutz gesucht hätten, seien getötet worden, hieß es.

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Angriffe mit intensiver Härte fortgesetzt: Opferzahlen steigen rasant weiter

Angriffe

Angriffe auf Gaza: Nach der Fortsetzung der Angriffe ist der ganze Gazastreifen betroffen. 2 Mio. sind auf der Flucht.

Gaza/Tel Aviv/Berlin (dpa, iz). Die israelische Armee hat nach der Wiederaufnahme der Angriffe in Gaza ihre Operationen auf den Rest des Gebiets ausgeweitet. Momentan finden sie im Zentrum von Khan Younis statt.

Philippe Lazzarini, Leiter des UN-Hilfswerks UNRWA geht davon aus, dass die humanitäre Hilfe vor dem Zusammenbruch steht. „Die begrenzte humanitäre Hilfe, die uns gewährt wird, erschwert unsere Operationen. Die Belagerung könnte zu einer Haupttodesursache werden“, schrieb auf der Onlineplattform X.

„Eine weitere Welle der Vertreibung ist in #Gaza im Gange – die Situation wird jede Minute schlimmer. Es gibt keine ‘sichere‘ Zone, der gesamte #GazaStreifen ist zu einem der gefährlichsten Orte der Welt geworden. Nirgendwo gibt es Schutzräume, auch nicht bei @UNRWA , sind überfüllt”, schrieb die Organisation ebenfalls bei X.

Sanktionen USA Blinken

Foto: rawpixel.com / U.S. Department of State

US-Regierung geht von intensiven Attacken bis Januar aus

In der US-Administration wird laut einem Medienbericht davon ausgegangen, dass Israels massive Bodenoffensive im Süden noch bis zum Januar andauert. Wie CNN unter Berufung auf US-Regierungsbeamte berichtete, könnte Tel Aviv demnach in einigen Wochen zu einer „weniger intensiven, stark lokalisierten Strategie übergehen“, die auf spezifische Hamas-Terroristen und -Führer abziele.

Das Weiße Haus sei „zutiefst besorgt“ darüber, wie sich die israelischen Operationen in den nächsten Wochen entwickeln werden, wurde ein Beamter zitiert. Die Meinung der Weltöffentlichkeit wende sich zunehmend gegen die gegenwärtige Bodenoffensive, bei der Tausende von Zivilisten getötet werden, berichtete der Sender weiter.

Foto: A-One Rawan, Shutterstock

IKRK-Präsidentin Spoljaric mahnt Schutz von Zivilbevölkerung an

IKRK-Präsidentin Spoljaric forderte bei einem Besuch in Gaza am 4. Dezember den Schutz von Zivilisten und die Einhaltung der Kriegsgesetze. Sie bekräftigte die Forderung des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes nach der sofortigen Freilassung der Geiseln.

Spoljaric sagte: „Das Ausmaß des menschlichen Leids ist unerträglich. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Zivilbevölkerung im Gazastreifen keinen sicheren Zufluchtsort hat, und angesichts der militärischen Belagerung ist derzeit auch keine angemessene humanitäre Hilfe möglich.

Ziel meines Besuchs ist es, die Bemühungen um eine Linderung der verzweifelten humanitären Lage voranzutreiben. Ich werde meine tiefe Besorgnis über die Notlage der Zivilbevölkerung zum Ausdruck bringen und betonen, dass das IKRK alles in seiner Macht Stehende tun wird, um ihr Leid zu lindern.

Wir haben dringend dazu aufgerufen, das Leben der Zivilbevölkerung auf allen Seiten im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht zu schützen und zu respektieren, und ich wiederhole diesen Aufruf heute.“

Der Palästinensische Rote Halbmond (PRCS) leistet seit der Eskalation der Kämpfe im Gazastreifen unter extrem gefährlichen Bedingungen Krankenpflege und andere wichtige Gesundheitsdienste. „Viele Mitarbeiter von humanitären Organisationen und des Gesundheitswesens, darunter auch Mitglieder des PRCS, sind in den letzten Wochen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit auf tragische Weise ums Leben gekommen.“

Foto: Anas-Mohammed, Shutterstock

Washington mahnt mehr Hilfslieferungen an

Zeitgleich mahnte ein Regierungssprecher die Regierung Netanjahu. Es müsse sich um mehr Hilfsgüter für den Gazastreifen bemühen. „Im Moment wird nicht genug getan“, sagte er am Dienstagabend. Die Zahl der Lastwagen, die derzeit ankomme, belaufe sich in etwa auf 100 pro Tag. Die Menge sei geringer als während der aabgelaufenen Feuerpause. „Sie muss höher sein.“

Das UN-Menschenrechtsbüro beklagte, dass die israelischen Angriffe, die auf zivile Infrastruktur abzielten oder diese träfen, „Anlass zu ernsten Bedenken hinsichtlich der Einhaltung des humanitären Völkerrechts gebe und „das Risiko von Gräueltaten“ erheblich erhöhe.

Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums sind inzwischen mehr als 16.200 Menschen in Gaza getötet worden. Unabhängig lässt sich dies gegenwärtig nicht überprüfen, die UN und Beobachter weisen aber darauf hin, dass sich die Zahlen der Behörde in der Vergangenheit als insgesamt glaubwürdig herausgestellt hätten.

Foto: Deutscher Bundestag, Marc Urban

Bundestagsvizepräsidentin Özoguz warnt vor sozialem Riss durch den Krieg

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz sieht durch den Gaza-Krieg auch in Deutschland Spaltungen der Gesellschaft. „Ein tiefer Riss droht durch unser Land zu gehen. Viel Frustration auf allen Seiten, tief verletzt und verständnislos ziehen sich mehr und mehr Menschen zurück“, schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (Mittwoch).

Die einen – Jüdinnen und Juden – verstünden nicht, warum die Solidarität ihnen gegenüber nach dem Massaker vom 7. Oktober in Deutschland nicht noch deutlicher gezeigt werde. Andere beklagten, dass unschuldige Menschen in Gaza bombardiert würden. „«Was leider viel zu wenig Beachtung findet, ist, dass die Linien nicht ausschließlich und immer zwischen Menschen jüdischen und muslimischen Glaubens verlaufen.“

Es brauche diejenigen, die sich trauten, trotz widriger Umstände miteinander zu reden und zu streiten. „Die deutlich sagen: Wir verurteilen Terror und Terrororganisationen, wir stehen an der Seite des Staates Israel als Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden weltweit. Wir verurteilen gleichzeitig jeden Generalverdacht und sind nicht immer mit allem einverstanden, was die israelische Regierung in Gaza oder dem Westjordanland macht.“ Das heiße für sie, selbstbewusst Verantwortung zu übernehmen.

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China: Wird Peking vom Krieg profitieren?

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China: Der Krieg in Gaza eröffnet Peking neue geostrategische und ökonomische Chancen im Nahen Osten. (The Conversation). Die Unterstützung der westlichen Welt für Israel bei seinen Angriffen auf den Gazastreifen […]

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Wie können wir mit Krisen umgehen?

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Krisen verarbeiten: Dieser Text ist ein Versuch der aktuellen Themenausgabe, Kunst als Chance für Ausdruck und Heilung zu deuten. (iz). Der aktuelle Krieg und das unvorstellbare Grauen für die Zivilbevölkerung […]

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Der globale Süden zum Krieg: Kritik an Israel

globale süden uno

Der globale Süden sieht den Gaza-Konflikt etwas anders. In der Region werden zahlreiche gegenteilige Stimmen laut.

Kapstadt/Buenos Aires (dpa). Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und der Krieg im Gazastreifen haben die Welt tief gespalten. Vor allem im globalen Süden wird der Konflikt deutlich anders bewertet als in den Regierungszentralen von Washington, Berlin oder London. Von Kristin Palitza und Denis Düttmann

Aufgrund ihrer eigenen Geschichte sehen viele Menschen in Afrika und Lateinamerika die Ereignisse durch eine postkoloniale Brille: Für sie sind die Palästinenser vor allem Opfer der israelischen Besatzungspolitik.

Siedlergewalt Nahost

Foto: GRAPHIC DESIGN BLOG

Globaler Süden: Den Konflikt durch die postkoloniale Brille gesehen

„Viele Entwicklungsländer sehen in der Haltung des Westens in der Israel-Palästina-Frage den Beweis dafür, dass er internationale Regeln und Normen selektiv anwendet – je nach geopolitischen Interessen und nicht auf universelle Weise“, schreibt der deutsch-brasilianische Politikwissenschaftler Oliver Stuenkel in der Fachzeitschrift „Foreign Policy“.

Viele afrikanische Staaten haben das israelische Bombardement des Gazastreifens als Reaktion auf die Angriffe der Hamas verurteilt. Besonders in überwiegend muslimischen Ländern herrscht große Solidarität mit den Palästinensern.

Neben einigen Statements, die ausdrücklich von Israel als „Unterdrücker“ sprechen, fordern viele Regierungen ein Ende der Gewalt gegen Zivilisten und die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung. Die Afrikanische Union hatte „die Verweigerung der Grundrechte des palästinensischen Volkes“ als „Hauptgrund“ des Konflikts bezeichnet.

Allen voran nimmt Südafrika – eines der wirtschaftsstärksten und modernsten Länder Afrikas und damit Vorbild und Sprachrohr für viele Staaten des Kontinents – eine „radikale und äußerst kritische“ Haltung gegenüber Israel ein, sagte Ran Greenstein, politischer Analyst der Universität zum Witwatersrand im südafrikanischen Johannesburg, der Deutschen Presse-Agentur.

Naledi Pandor: Kollektivbestrafung der Palästinenser

Außenministerin Naledi Pandor bezeichnete Israels Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober als „Kollektivbestrafung“ der Palästinenser, die eine „fortwährende Tötung von Kindern und unschuldigen Zivilisten“ einschließe. Südafrika spricht von Kriegsverbrechen durch israelische Streitkräfte, will seine Diplomaten aus Israel zurückrufen und droht mit einer möglichen Ausweisung des israelischen Botschafters.

Südafrikas Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC), die sich seit vielen Jahren für ein „freies Palästina“ ausspricht, zählt oft Hamas-Vertreter zu ihren Gästen bei politischen Konferenzen. Gleichzeitig lebt in Südafrika nach Angaben des Jüdischen Weltkongress mit mehr als 75 500 Juden die größte jüdische Gemeinde Afrikas und die zwölftgrößte der Welt.

Foto: Islamic Relief Worldwide

Ein strategischer Balanceakt

Südafrika – und vielen anderen Ländern des globalen Südens – gehe es letztendlich um einen strategischen Balanceakt, sagt Priyal Singh, Analyst des Instituts für Sicherheitsstudien (ISS).

Einerseits habe man sich einer anti-kolonialen, anti-imperialistischen Weltsicht verschrieben; andererseits wolle man die guten wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu westlichen Nationen, die Israel in dem Konflikt unterstützen, wie Deutschland, die USA oder Großbritannien, nicht gefährden. „Es ist ein heikler Tanz zwischen Ideologie und Pragmatismus“, so Singh.

Auch in Lateinamerika wird viel Kritik an dem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen laut. Die brasilianische Regierung verurteilte das Massaker der Hamas an Zivilisten in Südisrael vor gut einem Monat zwar, rief aber gleichzeitig „alle Parteien auf, größtmögliche Zurückhaltung zu üben, um eine Eskalation der Situation zu verhindern“.

Eine von Brasilien im UN-Sicherheitsrat eingebrachte Resolution scheiterte am Veto der USA, weil sie Israels Recht auf Selbstverteidigung nicht erwähnte.

Argentinien verurteilte die Angriffe der israelischen Streitkräfte auf zivile Infrastruktur und mahnte die Wahrung des humanitären Völkerrechts an. Jüdische Verbände in dem südamerikanischen Land kritisierten diese Position. Mit 175 000 Menschen ist die jüdische Gemeinschaft in Argentinien die größte in Lateinamerika.

Klar auf der Seite der Palästinenser stehen die linken autoritären Regierungen von Kuba, Venezuela und Nicaragua. Sie kritisieren den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen und relativieren die Gewalt der Hamas.

Das kubanische Außenministerium bezeichnete den Konflikt als „Folge von 75 Jahren permanenter Verletzung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes und der aggressiven und expansionistischen Politik Israels“. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro warf Israel vor, ein System der Apartheid errichtet zu haben und im Gazastreifen Völkermord zu verüben.

Bolivien brach nach Beginn der Angriffe auf den Gazastreifen die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab. Chile und Kolumbien beorderten ihre Botschafter zu Konsultationen zurück. Wie auch Südafrika bezeichnet Chile Israels Bombardierungen als „kollektive Bestrafung der palästinensischen Zivilbevölkerung“. In dem südamerikanischen Land lebt die größte palästinensische Diaspora außerhalb des Nahen Osten.

„Ein schwerer Schlag“

Die Standpunkte der Länder des globalen Südens sind ernst zu nehmen, sagte Greenstein: „Ihre Haltung ist ein schwerer Schlag für Israels Versuch, seine Beziehungen zur arabischen Welt und den islamischen Ländern zu normalisieren“. 

Vor Beginn des Gaza-Konflikts habe Tel Aviv noch daran gearbeitet, die Beziehungen mit Saudi-Arabien zu verbessern, was zu besseren Verhältnissen mit anderen islamischen Ländern wie Malaysia und Indonesien geführt haben könnte. „Das alles ist nicht mehr möglich. Der Konflikt verursacht bleibende Schäden, von denen es nahezu unmöglich sein wird, sich zu erholen“, sagte Greenstein.

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Koordinationsrat zur Nahost-Debatte: Das spaltet unsere Gesellschaft

Koordinationsrat

Der Koordinationsrat der Muslime ruft im deutschen Diskurs zum genauen Hinschauen auf und fordert Versachlichung.

Köln (iz). Am 7. November veröffentlichte der Koordinationsrat der Muslime in Deutschland (KRM) eine gemeinsame Stellungnahme zum „herrschenden Diskurs in Deutschland“ über den Krieg im Nahen Osten. Dieser spalte unsere Gesellschaft.

Koordinationsrat: Der jetzige Diskurs spaltet unsere Gesellschaft

Derzeit würden Medien in den Augen der AutorInnen den Eindruck erzeugen, es gäbe im Land nur ein pro-israelisches und ein pro-palästinensisches Lager. „Wer genau hinschaut, sieht: Die allermeisten Menschen fordern das Ende der Gewalt und Frieden – auf beiden Seiten.“ Laut dem Gremium ignorierten die mediale und die politische Behandlung des Krieges diesen Konsens.

Aus diesem Grund fordert er eine „Versachlichung der Debatte“ und sieht die Notwendigkeit für ein differenzierteres Denken. Denn diese würden Vorurteile schüren sowie zu verbalen oder tätlichen Angriffen auf Juden und Muslime in Deutschland führen.

„Jüdinnen, Juden und jüdische Einrichtungen sind antisemitischen verbalen und tätlichen Angriffen ausgesetzt. Seit der Gewalteskalation in Nahost leben sie in großer Sorge vor Übergriffen.“

Von dieser, in seinen Augen handfesten, Gewalt seien hiesige MuslimInnen und Moscheen auch betroffen. So sei es seit dem Terror der Hamas zu „Dutzenden Angriffen auf Muslime und Moscheen“ gekommen. Eine Reaktion darauf blieb bisher aus, so der KRM. „Den antimuslimischen wie auch antisemitischen extremistischen Spektren wird geradezu in die Hände gespielt.“

Muslime KRM

Foto: Koordinationsrat der Muslime

Mangelndes Einfühlungsvermögen kritisiert

Der Koordinationsrat beklagte darüber hinaus „mangelnde öffentliche Anteilnahme an den schrecklichen Entwicklungen in Nahost“. Diese forderten mittlerweile tausende tote Zivilisten. Das habe zu Unverständnis in der muslimischen Community geführt.

„Hinzu kommen die gebetsmühlenartig wiederholten Distanzierungsforderungen vom Terror, die nicht nur das Verstehen erschweren, sondern auch frustrieren lassen, weil man sich nicht verstanden sieht. Wird der Terror verurteilt, wird die Aussage in Zweifel gezogen. Dieser Generalverdacht führt insbesondere bei jüngeren Muslimen zu einer Entfremdung – eine zutiefst besorgniserregende Entwicklung“, heißt es in dem KRM-Papier.

Polizeischutz vor einer Synagoge in Berlin. (Foto: Tobias Arhelger, Shutterstock)

Keinerlei Relativierung

Zum Abschluss betonte der Koordinationsrates ausdrücklich, dass es ihm nicht darum gehe, „den Terror zu relativieren oder gar zu unterstützen. Wer Verbrechen verteidigt, muss selbstverständlich Gegenwind ernten“.

Forderungen und legitime Beiträge, das „Leid des palästinensischen Volkes“ auszudrücken und die Solidarisierung mit ihm, sollten jedoch gehört werden.

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Lesen, um den Krieg besser zu verstehen

lesen terror hamas israel Gaza Krieg Sorge palästinenserstaat Palästina Besatzung Völkerrecht

Lesen: Bücher von palästinensischen und israelischen Autoren sind erhellender als der beschränkte deutsche Diskurs. (iz). Als die mörderischen Angriffe von Hamas-Einheiten auf die israelische Zivilbevölkerung begannen, überschwemmten die ersten Videos […]

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Buchmesse 2023 im Rückblick: „Der Krieg ist hier“

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Die diesjährige Buchmesse widmete sich auch den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. (KNA). Die Buchmesse thematisiert an ihrem ersten Tag zwei Kriege mit weltweiten Auswirkungen: Den zwischen […]

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