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AfD auf dem Vormarsch?

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Die AfD könne mit den Landtagswahlen Zuwächse verzeichnen. Das Netzwerk ndo zu Folgen für Migranten. (ndo/IZ). Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat die AfD stark zugelegt. Nach Ansicht […]

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Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Verbände rufen zur Stimmabgabe auf

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Landtagswahlen: Am 8. Oktober wird in Hessen und Bayern gewählt. Muslimische Organisation riefen zur Wahlbeteiligung auf.

Köln/Berlin (dpa/iz). Am kommenden Sonntag wird in den bevölkerungsreichen westdeutschen Bundesländern Bayern und Hessen ein neuer Landtag – und damit eine neue Landesregierung – gewählt. Spannende Fragen dabei sind bspw. das Abschneiden der AfD sowie ein mögliches Einziehen der freien Wähler in das Wiesbadener Landesparlament.

Landtagswahlen: Zentralrat der Muslime ruft zur Wahl auf

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD), eines der sieben Mitglieder im Koordinationsrat der Muslime (KRM) rief am Freitag „die Bürgerinnen und Bürger muslimischen Glaubens“ auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Pressebild: Zentralrat der Muslime in Deutschland

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, sagt dazu: „Wir sind Teil Deutschlands, und wir unterstreichen in unseren Gemeinden mit unserer Aktion ‘Meine Stimme zählt’ unsere Verantwortung als Deutsche und als Muslime, für unsere Demokratie und den Erhalt unserer freiheitlichen Grundordnung einzustehen. Jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist zudem eine Stimme für die falsche Seite, die eine gefährliche Spaltung in unser Land bringt.“

„Deutsche Staatsbürger muslimischen Glaubens bewerten die Demokratie und das Funktionieren des politischen Systems in Deutschland positiver als der Durchschnitt der Bürger. Dies geht aus einer älteren Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor. So halten 81 Prozent der muslimischen Bürger die Demokratie für die beste Staatsform, im Vergleich zu 70 Prozent der Gesamtbevölkerung“, hieß es in einer diesbezüglichen Pressemitteilung des ZMD.

Dabei merkte der Zusammenschluss von einzelnen Vereinen und Verbänden an, dass die bisherige Wahlbeteiligung stimmberechtigter MuslimInnen in der Bundesrepublik vergleichsweise niedrig sei.

Das liege unter anderem daran, weil „kaum eine politische Partei nachhaltig die Interessen der Muslime vertritt oder als Korrektiv von Diskussionen fungiert, wo auf Kosten der Muslime antimuslimische Ressentiments geschürt oder Muslime ausschließlich dann erwähnt werden, wenn es um den sog. ‘Islamismus’ und ‘innere Sicherheit’ geht“.

Foto: Martin Kraft, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-SA 3.0

DITIB-Hessen fordert „aktive Teilnahme an den Landtagswahlen“

Zeitgleich forderte der DITIB-Landesverband in Hessen die BürgerInnen des Bundeslandes dazu auf, sich an der Stimmabgabe zu beteiligen.

„Im Besonderen richtet sich der Wahlaufruf an die Gemeindemitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger muslimischen Glaubens, die im Angesicht ihrer Verantwortung vor dem Menschen und vor Gott aufgerufen sind, sich für eine vielfältige demokratische Gesellschaft einzusetzen.“

Diese Wahl böte die Möglichkeit, die Anliegen der muslimischen Community im Bundesland vorzutragen. So lasse sich gewährleisten, „dass ihre Stimmen gehört und berücksichtigt werden, so etwa beim Religionsunterricht, bei der Seelsorge und den Wohlfahrtsdiensten“.

Landtagswahl: Spitzenpolitiker antworten auf muslimischen Wahlkompass. Von Karim Moustafa, Duisburg

(iz) Die Spitzenpolitiker in Nordrhein-Westfalen haben sich wenige Tage vor der NRW-Landtagswahl am 9. Mai dem muslimischen Wahlkompass gestellt. Politiker und Parteien in NRW haben sich mit den 20 Fragen […]

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