Gericht kippt Verbot der Anti-Islamismus-Demo in Hannover

Nun also doch? Die umstrittene HoGeSa-Demo in Hannover ist trotz des Verbotes der Polizei doch wieder zugelassen worden – zumindest unter Auflagen. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes muss aber nicht das letzte Wort bleiben.

Hannover (dpa). Das Verwaltungsgericht in Hannover hat das Verbot der umstrittenen Anti-Islamismus-Demonstration an diesem Samstag gekippt. Die Veranstaltung unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“, hinter der die Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) steht, darf unter Auflagen stattfinden, urteilte das Gericht am Donnerstag. Gründe für ein vollständiges Verbot, wie von der Polizei Hannover gefordert, lägen nicht vor. Die Demonstranten dürfen aber nicht wie geplant durch die Innenstadt ziehen, sondern sich nur auf der Fläche des ehemaligen Omnibusbahnhofs hinter dem Hauptbahnhof versammeln.

Die Polizei hatte die Demo verboten, weil sie Gewalt und Krawall befürchtetet. Bei einer ähnlichen Veranstaltung in Köln hatten vor kurzem rund 4.500 Hooligans und Rechtsextreme die Polizei angegriffen. Auch hier war die Gruppierung der Initiator gewesen. Die Polizei rechnet bislang mit mindestens 5.000 Teilnehmern. Zudem wurden 18 Gegendemonstrationen angemeldet.

Bei der angemeldeten Versammlung handele es sich – entgegen der Einschätzung der Polizei – um eine Veranstaltung, die grundsätzlich den Schutz der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes in Anspruch nehmen könne, begründete das Gericht seine Entscheidung. Auch aufgrund des Mottos sei nicht ersichtlich, dass die Demo auf die Ausübung von Gewalt ausgerichtet sei. Sie sei auch nicht per se unfriedlich, zumal der Antragsteller selbst zur Gewaltlosigkeit aufrufe.

Die Polizei kann die Gerichtsentscheidung nun vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg angreifen. Theoretisch ist ein Klageweg bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe möglich.

,

Nach der Randale am Kölner Hauptbahnhof gilt es, besonnen zu reagieren

(iz). „Les extrêmes se touchent“ – die äußersten Gegensätze berühren sich. An dieses Bonmot von Jean de la Bruyere erinnert man sich, angesichts der Randale von Hooligans und Nazis auf […]

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ (Monatsabo) können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.

Nach der Hamburger Randale: Kurden gegen Muslime?

(iz). Der Krieg in Syrien hat unlängst auch europäischen Boden erreicht. Kam es in den letzten Jahren „nur“ zu Gräben zwischen Sunniten und Schiiten, entbrennt nun ein Konflikt zwischen Kurden und … Muslimen? Angeheizt vom Drama um Kobane im türkisch-syrischen Grenzgebiet protestieren Kurden deutschlandweit gegen „das tatenlose Zusehen der Staatengemeinschaft“. Unter ihnen sind jedoch auch Radikale, oftmals Anhänger der PKK. Gefundenes Fressen für die wiederum anderen Radikalen, Anhänger der Terrorgruppe IS.

In Hamburg und Celle trafen wütende Mobs aufeinander, verletzten sich und lösten eine Welle der Empörung aus. Spannend ist dabei die Frage, wie sich innerhalb so kurzer Zeit diese Massen an Gewaltbereiten mobilisieren ließen. Doch keine Zeit für Verschwörungstheorien, es bedarf Schlichtung.

Die Community sollte jeden Import von Konflikten kategorisch zurückweisen. Denn so schnell entstehen Phrasen wie „Kurden und Muslime“, welche suggerieren, dass ein Kurde kein Muslim sein kann und ein Muslim kein Kurde. Selbstverständlich ist das Unsinn. Wird hier bewusst mit Begriffen gespielt? Die Emotionalisierung Jugendlicher erwies sich in der letzten Zeit als äußerst effektiv. Und die Medien danken es. Im Internet liefern sich Fanatiker, die sich als Verteidiger aufspielen, Wortschlachten. Jeder wirft dem anderen Manipulation und Hetze vor. Manipulation wovon?

Die Schura Hamburg, ein Zusammenschluss der muslimischen Gemeinden, berichtete, dass die so genannten „Salafisten“ (oder Wahhabiten) zum Angriff auf eine kurdische Einrichtung aufgerufen haben. In Facebook meinen die vermeintlichen Salafisten hingegen, die Al-Nur Moschee in Hamburg vor den wütenden Kurden beschützt zu haben. Es kam zum Dementi der Moscheeführung. So sollen die mutmaßlichen IS-Sympathisanten die Moschee gegen ihren Willen besetzt haben und sogar handgreiflich geworden sein. Versagt hat vor allem die Polizei.

Die Unterteilung in Kurden und Muslime ist in diesem Kontext absurd. In Syrien und dem Irak sind vor allem auch Muslime Opfer des IS. Außer Acht darf man auch nicht lassen, dass der Großteil der Kurden muslimisch ist. Und wohl jeder Muslim würde vehement verneinen, dass die Terrormiliz IS, ihre Sympathisanten und ihre barbarischen Gräueltaten repräsentativ für die Muslime sind. Aber auch in Hamburg sind die Fronten nicht allzu klar.

Deutschlandweit kam es immer wieder zu Übergriffen auf Unbeteiligte, was bei manchem den Drang weckt, sich zu solidarisieren. Den Radikalen, egal aus welchem Lager, darf kein Raum gegeben werden. Ebenso darf kein erneuter türkisch-kurdischer Konflikt entstehen, schon gar nicht auf deutschem Boden. Kurdisch- und türkischstämmige Muslime in Deutschland sind Geschwister. Man muss es wiederholen, so selbstverständlich das auch klingen mag. Die deutsch-muslimische Community sieht sich eigenen Herausforderungen gegenübergestellt und sollte nicht die politischen Konflikte aus dem Ausland adaptieren.

Eine starke muslimische Gemeinschaft in Deutschland könnte glaubwürdiger Vermittler für Krisenherde außerhalb werden. Es bleibt nur der Aufruf zu Besonnenheit. Außenstehende sollten sich nicht instrumentalisieren lassen. Geschädigte sind letzten Endes erneut Muslime im Allgemeinen.

Eskalation in St. Georg: In Hamburg kam es zu Randale und gewaltsamen Ausschreitungen

Hamburg (dpa/iz). Das derzeitige Drama im syrisch-türkischen Grenzgebiet hat nach Ansicht deutscher Muslime das Potenzial, zu Spannungen innerhalb der muslimischen Community sowie zwischen unterschiedlichen Exilgruppen zu führen beziehungsweise bestehende noch zu steigern. In den sozialen Netzen dominierte der Wunsch nach Harmonie innerhalb der Gemeinschaft sowie das Verlangen, dass es nicht zu einem Überschwappen der Konfliktes nach Deutschland kommt.

Aktueller Anlass waren Ausschreitungen am Abend des 07. Oktobers in Folge einer friedlichen Spontandemonstration von Kurden in der Hamburger Innenstadt gegen den wahrscheinlichen Fall der syrischen Stadt Kobane an Kämpfer des syrisch-irakischen Islamischen Staates. Später zogen Demonstranten in den Stadtteil St. Georg weiter. Zu einer Eskalation kam es, nachdem radikalisierte, mutmaßliche Sympathisanten der PKK auf ebenso aufgeheizte, mutmaßliche „Salafisten“ trafen. Das ganze spielte sich unter anderem vor der Al-Nur-Moschee in St. Georg ab, wie ein Sprecher der Polizei am Mittwoch sagte.

Dort stellten sich ihnen den Angaben zufolge etwa 400 mutmaßliche „Salafisten“ entgegen. Zwischen Mitgliedern beider Gruppen, die teilweise bewaffnet gewesen sein sollen, habe es „gewalttätige körperliche Auseinandersetzungen“ gegeben. Ein dpa-Fotograf vor Ort berichtete in der Nacht, die Polizei habe die Zufahrtsstraßen zur Moschee komplett abgesperrt. Einsatzwagen blockierten den Sichtkontakt zwischen den Gruppen. Die Lage sei „ausgesprochen gewalttätig“ gewesen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Parteien zu trennen. Verletzte wurden in Krankenhäuser gebracht, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Der Einsatz dauerte bis zum frühen Morgen an.

Erschwerend kam hinzu, dass nach Berichten in den sozialen Netzerken Facebook und Twitter „Salafisten“ die betroffene Moschee gegen den Willen ihrer Betreiber besetzt haben sollen. Vermittlungs- beziehungsweise Deeskalationsversuche seitens der SCHURA Hamburg, einem Zusammenschluss Hamburger Moscheegemeinden, sollen erfolglos geblieben sein. Nach Angaben eines SCHURA-Vertreters gegenüber der Hamburger Lokalpresse sei die Polizei bei der Moscheebesetzung „überfordert“ gewesen. MAn habe es versäumt, die Besetzer aus der Moschee zu lassen beziehungsweise zu räumen, wodurch normale Mitglieder und Besucher zwischen die Fronten geraten seien.

Erklärung der betroffenen Al-Nur-Moschee vom 8.10.2014:
http://www.alnour-moschee.com/index.php/de/

,

Um die Debattenkultur war es in Deutschland auch schon mal besser bestellt

(iz). Angehörige meiner Generation, die sich für mehr als nur „Bravo“ und Fußball interessierten, wissen mit Sicherheit noch, was mit dem „Historikerstreit“ gemeint ist. Mitte der 1980er ­Jahre stritten deutsche […]

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ (Monatsabo) können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.

Andersdenkende immer häufiger ein Dorn im Auge: Randaliererinnen von FEMEN stören Berliner Islamwoche

(iz). Es hätte ein ungestörter zweiter Abend der dreitägigen Berliner Islamwoche 2014 werden sollen. Zumindest hätte alles nach Plan verlaufen sollen, wäre es nach den OrganisatorInnen und den meisten Gästen gegangen. Das Event ist mittlerweile zu einem festen Bestandteil der muslimischen Gemeinschaft in der Hauptstadt geworden. Es zieht auch immer mehr Interesse von Seiten der Berliner Zivilgesellschaft an.

Nicht jedem passt das. Bereits im Vorfeld wurde in öffentliche Briefen und in einem Boulevardblättchen gegen diese neue deutsche Tradition aus der zweiten Reihe geschossen. In dem beunruhigenden Trend, Andersdenkende zu stören, anstatt mit ihnen zu diskutieren, reihten sich am Donnerstag, den 20. März auch Mitglieder des Demonstrationskollektivs FEMEN ein.

Mitten in ein Podiumsgespräch sprangen die leicht bekleideten Damen unerwartet auf die Bühne und hielten Banner hoch, auf denen sie ihren Unmut gegenüber den religiösen Ansichten anderer zum Ausdruckt brachten. Nach Berichten von Anwesenden und Mitgliedern des anwesenden IZ-Teams „muss ein großes Lob an die Veranstaltung ausgesprochen“ werden. Sie hätten abgewartet und angemessen reagiert. Die Unterbindung der Störung sei der Polizei überlassen worden. Nachdem die Randaliererinnen unter lautem Geklatsche und Gelächter abgeführt wurden, setzten die Teilnehmer ihre Diskussion fort.

Die Beobachtung eines Besuchers, wonach „heute sehr viel mehr Kameras als gestern vor Ort waren“, erhärtet die Mutmaßung Berliner Muslime, dass das keine spontane Unmutsbezeugung der FEMEN-Mitgliederinnen war. Verstärkt wird diese Ahnung durch die Deklaration der Organisation. Darin finden sich die stellenweise die gleichen Behauptungen und Formulierungen, wie sie schon in einem Brandbrief zu finden waren, der sich zuvor gegen die Organisatoren und ihre Gäste richtete. Dass FEMEN glaubt, ein Redner werde angeblich von einem „europäischen Verfassungsschutz“ beobachtet, belegt erneut, dass noch erheblicher Aufklärungsbedarf in der Islamdebatte besteht. (sw)

Spontaner Ausbruch einer unterschwelligen Unzufriedenheit ein gefundenes Fressen für die PR-Maschinerie

(iz). Während einer Pause der Proteste auf meinem Weg durch den Gezi-Park erschütterte mich die festliche Atmosphäre, die über jener Zerstörung schwebte, welche die Demonstranten an der öffent­lichen Landschaft angerichtet […]

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ (Monatsabo) können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.

Ein Kommentar von Sulaiman Wilms auf randalierende Jungmänner in Europas Vorstädten

(iz). Es scheint Normalität zu sein, dass es in hochentwickelten Staaten West- und Nordeuropas sporadische Gewaltausbrüche mehrheitlich migrantischer Jungmänner gibt. Jüngst traf es Vororte der Hauptstadt Schwedens. Eigentlich eines der sozialstaatlichen Musterländer Europas.

„Imren Hafif wohnt direkt gegenüber ihrer Montessorischule im Stockholmer Stadtteil Kista. ‘Meine Mama weckte mich letzte Nacht auf‘, sagt die 13-Jährige. ‘Sie schrie, dass die Schule gegenüber brennt.‘ (…) ‘Die Flammen waren sehr groß‘, berichtet das Mädchen“, begann die Wochenzeitung „Die ZEIT“ ihren Bericht. Warum nun gerade eine Schule, ein Mittel für Bildung, brennen musste, ließen die Reporter unbeantwortet.

Neben Eilmeldungen wird auch die sozialarbeiterische Erklärung mitgeliefert, die in den letzten Jahren fast gleichartig klang: Junge „Migranten“ werden diskriminiert, sind chancenlos und könnten nicht an den Segnungen des Sozialstaats (und das in Schweden!) „partizipieren“, wie es im Jargon heißt. Oft wird das vermeintliche Versagen des mütterlichen – oder strafenden – Gemeinwesens entweder mit Forderungen nach mehr Sozialstaat oder Repression beantwortet. Nach dem Motto: Wenn die bisherige Dosis nicht hilft, müssen wir sie steigern.

Dabei enthält diese Denkweise im Kern einen infamen Vorwurf: Wirtschaftliche oder soziale Probleme, die nicht gelöst sind, führen bei den Betroffenen zu Gewalt. Diese seien – ein wirklich simpler Gedankengang – gar nicht anders in der Lage, auf Widrigkeiten zu reagieren. Modelle der Selbsthilfe oder des gesellschaftlichen Engagements werden scheinbar nicht mehr in Betracht gezogen.

Wäre diese Logik wahr, dann stünden die ersten Generationen der Einwanderer, die jahrzehntelang knochenhart arbeiteten und keine „Partizipation“ hatten, im Zentrum solcher Krawalle. Dies ist aber nicht der Fall, ist doch diese Generation der muslimischen „Gastarbeiter“ rechtstreu und wirkt stabilisierend auf ein Gemeinwesen. Auch müsste es in viel ärmeren Gebieten wie Indonesien zu Daueraufständen kommen, was es aber nicht tut.

Der Zusammenbruch des sozialen Zusammenhalts und die Missachtung elementarer Verhaltensweisen steht im Widerspruch zum islamischen Ethos, in dem Arme nicht als Problemfall abgestempelt werden. Wirkliche Armut – nicht die stellenweise eingebildete mit Flachbildschirm – war in muslimischen Hochzivilisationen keine Schande und kein Ausschlussmerkmal. Sagte doch unser Prophet, dass er nur um der Armen willen entsandt wurde. Und in den spirituellen Traditionen des Islam ist der „Faqir“, der Arme, kein Schimpfwort, sondern ein Ehrentitel.

Vielleicht hilft auch ein Blick auf das Werk des heute wieder aktuellen Hans Fallada. In „Kleiner Mann – was nun?“ und vor dem Hintergrund der Depression schildert er den Kampf der Romanhelden, in Zeiten der Not ihre Würde zu bewahren. Steine schmeißen und Sachbeschädigung können wohl kaum ein Weg in eine hoffnungsvolle Richtung sein.

Kommentar: Muslime engagieren sich konstruktiv im Konflikt. Von Abu Bakr Rieger

(iz). Sichtlich beeindruckt vom Einsatz vieler Muslime für die öffentliche Sicherheit auf Englands Straßen, schreibt heute Cristina Odone eine interessanten Kommentar in der britischen Tageszeitung „The Telegraph“. Sie überschreibt ihre […]

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ (Monatsabo) können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.