Die Logik ist einfach: Die meisten Krisen unserer Zeit sollen mit mehr Staatsverschuldung bewältigt werden.
Berlin (iz). Die Logik ist einfach: Die meisten Krisen unserer Zeit sollen mit mehr Geldausgaben bewältigt werden. Die Debatte über die Folgen und die drohende Schuldenfalle nimmt in Deutschland selten an Fahrt auf.
„Die schweren globalen Krisen der letzten drei Jahre haben tiefe Spuren in den Bundesfinanzen hinterlassen. Um sie zu bewältigen hat der Bund fast 850 Mrd. Euro neue Schulden vorgesehen. Noch nie wurden in so kurzer Zeit so viele neue Kredite beschlossen“, kommentierte der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) Kay Scheller die Haushalte der nächsten Jahre.
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Standardantwort: mehr Staatsverschuldung
Der Bundesrechnungshof erinnert daran, dass die Kredite mit Notlagenbezug und damit als Ausnahme von der Schuldenbremse aufgenommen werden, bis zum Jahr 2061 zu tilgen sind. Damit ist klar: Die Rückzahlung wird kommenden Generationen aufgebürdet. Parallel steigen auch wieder die Zinsbelastungen für die staatlichen Haushalte, im Jahre 2023 wachsen diese Zahlungen auf knapp 40 Milliarden Euro.
Die ungeklärte Frage ist seit Jahrzehnten, wie die Schulden nach den Gesetzen der Logik überhaupt zurückbezahlt werden können. Die Schreckgespenster einer möglichen Lösung heißen: Währungsreform, Inflation und schlussendlich Einführung staatlich gelenkter Digitalwährungen. Die BürgerInnen haben in dieser Frage, für die keine Partei in Deutschland überzeugende Lösungen parat hat, wenig Wahl.
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Was wären Alternativen?
Nur wenige Ökonomen, wie zum Beispiel Torsten Polleit, denken, wie er in einem Tweet bekundet, über basisdemokratische Alternativen an: „Ich bin ein Befürworter eines freien Marktes für Geld: Die Menschen müssen die Freiheit haben, ihr Geld selbst auszuwählen. Deshalb finde ich alle möglichen und denkbaren Geldkandidaten – wie z.B. Gold, Silber, Bitcon & Co – ‘gut’ und staatliches Fiatgeld ‘schlecht’.“
Diese Haltung ist wohl eher dem Bereich der Utopie zuzuordnen. Der Staat wird kaum zulassen, dass seine eigenen BürgerInnen in alternative Währungen flüchten. Was ist aber die Lösung künftiger Regierungen für den wachsenden Schuldenberg?
Die meisten Finanzpolitiker in Deutschland setzen auf wirtschaftliches Wachstum, um den Schulden Herr zu werden. Wie realistisch dieses Szenario angesichts der globalen Lage ist, steht allerdings in den Sternen.
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Wird sich etwas an unsrer Geldschöpfung verändern?
Gerade die Diskussion um Kryptowährungen wie Bitcoin zeigt die ganze revolutionäre Kraft, die hinter der technischen Revolution unserer Zeit liegt. Es wird denkbar, dass soziale Netzwerke auch immer mehr staatliche Aufgaben privatisieren und nebenbei staatstragende Monopole, wie zum Beispiel das Hoheitsrecht über die Rahmenbedingungen der Geldschöpfung, auflösen.
Das Undenkbare, wie es Zizek formulierte, sogar das Ende des alten Bankensystems, ist heute tatsächlich denkbar geworden. Es ist kein Zufall, dass hier eine scharf geführte Debatte entsteht, die sich letztlich um die Freiheit des Internets dreht.
Die staatliche Ordnung selbst wird einerseits seine Rechtshoheit gegenüber der Dynamik der neuen Netzwerke zu bewahren versuchen und andererseits global agierenden Konzernen wie Facebook oder Google entgegentreten müssen, die bereits heute eine neue Macht regenerieren, die der von Staaten längst gleichkommt. Die wohl größte Herausforderung für das ökonomische System liegt wohl in der Möglichkeit, dass Privatleute, Netzwerke, Unternehmen oder Banken neue Zahlungsmittel erfinden.
„Es werde Geld!“, diese magische Formel beschäftigt die Menschheit seit Jahrhunderten. Sie wurde – wie schon Goethe in seinem berühmten Münzgutachten reflektierte – eine Art Zauberformel der Neuzeit. Banknoten waren zunächst nur eine Art Quittung für das eingelagerte Gold oder Silber.
Das Papiergeldsystem war so zunächst an den intrinsischen Wert von Silber und Gold gebunden, bis es sich im 20. Jahrhundert stufenweise von dieser einschränkenden Koppelung löste.
Am 15. August 1971 kündigte Richard Nixon die Golddeckung des Dollars offiziell auf und leitete damit einen epochalen Wandel der Finanzpolitik von Staaten ein. Bis heute streiten die Ökonomen über die Folgen und Wirkungen mehr oder weniger maßloser Geldschöpfung.
Die Erfinder des Bitcoins spielen indirekt auf die Geschichte der Geldschöpfung an, denn es handelt sich zwar um eine rein virtuelle Währung, sie ist aber technisch in ihrer Schöpfung begrenzt.
Ähnlich wie Gold kann der Bitcoin nur begrenzt „geschürft“ und nicht, wie das Papiergeld, endlos reproduziert werden. Das Protokoll der neuen Währung beinhaltet hier eine wichtige Begrenzung.
Es ist mathematisch ausgeschlossen, dass mehr als 21 Millionen Bitcoins entstehen können. Die Kryptowährung eignet sich daher, zumindest aus subjektiver Sicht, als Geld und Zahlungsmittel. Mit dem Bitcoin wird heute nicht nur spekuliert, sondern, wie im „Bitcoin Kiez“ in Berlin, auch in zahlreichen Geschäften eingekauft.
