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Höchster Zuwachs an Geflohenen seit 2007

Geflohene Menschenrechtsverletzungen

Vor allem wegen des russischen Krieges in der Ukraine stieg zuletzt die Zahl der Geflohenen, die sich aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe in Deutschland aufhalten.

Wiesbaden (KNA). Mehr als drei Millionen Menschen waren Ende 2022 in Deutschland als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst. Das ist der höchste Zuwachs innerhalb eines Berichtjahres seit Beginn der Statistik 2007, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl um 1,14 Millionen Menschen.

Foto: r.classen, Shutterstock

Zahlen der Geflohenen vorrangig durch Ukrainekrieg beeinflusst

Hintergrund sei die Fluchtmigration aus der Ukraine: Infolge des russischen Krieges waren Ende 2022 rund 1,01 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer als Schutzsuchende in Deutschland registriert. Sie machten laut Statistik rund ein Drittel aller zum Jahresende in Deutschland registrierten Schutzsuchenden aus.

Schutzsuchende sind den Angaben zufolge Ausländerinnen und Ausländer, die sich laut Ausländerzentralregister unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten.

Grenze

Foto: Sergey Chayko, Shutterstock

Eine Vielzahl an Kategorien für unterschiedliche Menschen

Neben ukrainischen Schutzsuchenden seien 2,1 Millionen anderer Nationalitäten registriert gewesen, so das Statistikamt. Ende 2021 hatte die Gesamtzahl aller Schutzsuchenden noch bei 1,94 Millionen Personen gelegen.

Neben Ukrainerinnen und Ukrainern waren die meisten Schutzsuchenden Ende 2022 syrische (674.000 Personen), afghanische (286.000), irakische (211.000) und türkische (101.000) Staatsangehörige. Insgesamt stellten diese fünf Staatsangehörigkeiten fast drei Viertel der Schutzsuchenden, wie es hieß.

In Bezug auf ihren Status hatte Ende 2022 mit rund 2,25 Millionen Menschen die Mehrheit der Schutzsuchenden einen humanitären Aufenthaltstitel und damit einen anerkannten Schutzstatus, wie die Statistiker mitteilten.

Foto: Drop of Light, Shutterstock

Ukrainer stellen die größte Gruppe

Der häufigste Status in dieser Gruppe war der vorübergehende Schutz gemäß der EU-„Massenzustrom-Richtlinie“. Diesen Schutzstatus hatten 724.000 Personen, unter ihnen waren 703.000 Menschen aus der Ukraine.

Am zweithäufigsten war laut Statistik der Status als anerkannter Flüchtling nach der Genfer Konvention (574.000 Personen, darunter 299.000 Menschen aus Syrien).

Rund 570.000 Menschen, darunter 271.000 Ukrainerinnen und Ukrainer, waren mit einem sogenannten offenen Schutzstatus registriert. Das bedeutet, dass über ihr Schutzgesuch noch nicht rechtskräftig entschieden wurde.

Etwa 255.000 Schutzsuchende waren der Statistik zufolge nach einer Ablehnung im Asylverfahren oder nach dem Verlust ihres Schutzstatus mit abgelehntem Schutzstatus registriert und damit ausreisepflichtig. Darunter befanden sich 219.000 Menschen mit einer Duldung.

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Migrationsbericht: Nettozuwanderung stieg nach Pandemie-Delle an

Debattenklima gesellschaft Deportationsszenarien

Berlin (dpa). Die Zuwanderung nach Deutschland hat schon vor der Ankunft von rund einer Millionen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine deutlich zugenommen. Wie aus dem Migrationsbericht hervorgeht, der an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll, wurden 2021 rund 1,32 Millionen Zuzüge nach Deutschland erfasst. Das war ein Anstieg um 11,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2020, das noch stärker von den Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geprägt war.

Die Abwanderung nahm 2021 ebenfalls leicht zu, allerdings nur um 2,9 Prozent. Damit lag die Nettomigration 2021 mit rund 329 000 Menschen in etwa auf dem Niveau von 2019, also vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Europa. Wichtigstes Herkunftsland der Zuwanderer war im Jahr 2021 – wie schon im Vorjahr – Rumänien. Von dort kamen 202.686 Menschen nach Deutschland. Auf Platz Zwei der Liste standen Zuwanderer mit deutscher Staatsangehörigkeit, gefolgt von Menschen aus Polen, Bulgarien, Syrien und der Türkei.

Am höchsten war der Anteil der ausländischen Bevölkerung demnach in Berlin. Im Jahr 2021 hatte laut Ausländerzentralregister rund jeder fünfte Hauptstadtbewohner (20,2 Prozent) keinen deutschen Pass. In Bremen lag der Anteil mit 19,3 Prozent fast genauso hoch. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hatten rund 14 Prozent der Einwohner eine ausländische Staatsbürgerschaft. Der Migrationsbericht wird alljährlich vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erstellt.

Im Jahr 2021 war die Mehrheit der Zuwanderer, die nach Deutschland kamen, männlich. Laut Statistischem Bundesamt kamen rund 802.000 Männer und 521.000 Frauen nach Deutschland. Für das Jahr 2022 dürfte das Bild etwas anders ausfallen, da die Flüchtlinge, die als Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zugewandert sind, mehrheitlich weiblich sind.

„Um unsere sozialen Sicherungssysteme zu erhalten und den Arbeitskräftebedarf zu decken, müssen sich jedes Jahr 400.000 Menschen netto für ein Leben und Arbeiten in Deutschland entscheiden“, sagte die Innenpolitikerin Misbah Khan. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete mahnte: „Wir müssen also unser gesamtgesellschaftliches Unwohlsein beim Thema Migration endlich ablegen und eine Debatte darüber führen, wie wir als Einwanderungsland attraktiver werden.“ Dazu gehöre auch, dass rassistische Ressentiments abgebaut und das Ankommen in Deutschland erleichtert werde.

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Medien: Kaum Religionsgemeinschaften in Fernsehnachrichten

Nachrichtenüberflutung

Bonn (KNA). Religionsgemeinschaften werden in mehreren TV-Nachrichten einer Statistik zufolge so gut wie gar nicht dargestellt. Zwischen Januar 2021 und Juni 2022 hatten die katholische und die evangelische Kirche, das Judentum und der Islam einen Anteil von höchstens 0,5 Prozent an der Gesamtberichterstattung, wie aus einer repräsentativen Darstellung des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD) und des Forschungsinstituts Media Tenor hervorgeht. Über den sogenannten Freiheitsindex 2022, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, hatte zuvor bereits das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.

Untersucht wurden die Nachrichtensendungen ZDF heute, RTL Aktuell und Tagesschau. Die Zusammenhänge, in denen berichtet wurde, werden allerdings nicht genannt. In der Tagesschau lag der Anteil bei Islam und katholischer Kirche um 0,52 Prozent, beim Judentum bei 0,14 und bei der evangelischen Kirche rund 0,11 Prozent. In der Sendung ZDF heute lagen die Anteile bei rund 0,48 (Islam), 0,47 (katholische Kirche), 0,09 (Judentum) sowie 0,06 Prozent (evangelische Kirche). Am geringsten fällt der Anteil bei RTL Aktuell aus: Der Islam ist mit rund 0,4 Prozent vertreten, die katholische Kirche mit 0,37, das Judentum mit rund 0,1 und die evangelische Kirche mit 0,02.

In allen drei Nachrichtensendungen wurde der Islam am negativsten dargestellt, am neutralsten die evangelische Kirche. Diese hat bei RTL Aktuell den höchsten positiven Anteil. Bei der Tagesschau trifft dies auf das Judentum zu; das gilt auch für ZDF heute, allerdings nicht in so deutlichem Abstand zu anderen Religionsgemeinschaften, die in diesen Fernsehnachrichten beinahe gleich auf liegen.

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Britische Muslime zwischen Zukunft und tiefen Wurzeln

(MCB). Nach der letzten Volkszählung zählt die muslimische Gemeinschaft in Großbritannien etwa 3,372 Millionen Menschen. Es ist die Heimat einer der vielfältigsten Gemeinschaften der Welt. Die meisten stammen aus Südasien, […]

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Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit 2017

Osnabrück (KNA). Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist laut der Bundesregierung so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden von April bis Juni insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet.

Beobachter betrachten dies als einen überraschend starken Rückgang. 2017 und davor wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die Täter kommen demnach in der Regel aus dem rechten Spektrum.

Die endgültigen Zahlen dürften laut Linksfraktion durch Nachmeldungen jedoch wie üblich noch steigen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung. Sechs Taten richteten sich gegen Moscheen oder andere Religionsstätten. Bei den Attacken wurden drei Menschen verletzt.

Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 113 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahreszeitraum, wie es hieß. Dagegen waren es im letzten Quartal 2020 laut Bundesregierung noch 225 Straftaten gewesen.

Die Innenexpertin der Linksfraktion Ulla Jelpke sprach von einer „erfreulichen Entwicklung“, zeigte sich jedoch skeptisch. „Es erscheint mir verfrüht, hier von einem verfestigten Trend auszugehen oder gar Entwarnung zu geben.“ Zumal nur die gemeldeten Straftaten in der Statistik auftauchen würden, während die Dunkelziffer erfahrungsgemäß hoch liege.

So würden Straftaten von der Polizei nicht als islamfeindlich erkannt, oder die Betroffenen würden sich aus Scheu und Misstrauen gegenüber den Behörden gar nicht erst an die Polizei wenden.

Laut Innenministerium gab es im zweiten Quartal auch keine islamfeindlichen Aufzüge. Nach Angaben der Linken ist dies aber falsch, weil sich zumindest Pegida Dresden jeden Montag zu ihren Aufmärschen versammle, so die „Neue Osnabrücker Zeitung“.

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„Wir leben in radikalen Zeiten“

Die Ausländerfeindlichkeit der 1980er Jahre hat sich in eine antimuslimische Grundhaltung gewandelt, kritisieren Muslime. Über Gründe und Auswege diskutierten Experten in Osnabrück. (iz). Passender hätte der Zeitpunkt nicht gewählt werden […]

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Stellungnahme zu der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ von Ulrich Paffrath vom Forschungszentrum für Religion und Gesellschaft (Teil 1)

Köln (iz). Die folgende kurze Stellungnahme zu der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ befasst sich noch nicht dezidiert mit den zahlreichen Ergebnisse der Studie. Dies wird in einem zweiten Teil in Kürze folgen, denn im Gegensatz zu der bisherigen Berichterstattung produziert die Studie nicht nur ein Ergebnis, sondern eine Vielzahl sehr erwähnenswerter Ergebnisse.

In diesem ersten Teil konzentriert sich die Darstellung zum einen auf den Versuch, die vermutete politische Strategie der Akteure bei der Vorstellung der Studienergebnisse darzustellen. Zum anderen sollen zwei allgemeine methodische Anmerkungen erfolgen, da die Art der Darstellung von Studienergebnissen zum Teil sehr unterschiedliche Wirkungen haben kann.

Der politisch-strategische Aspekt
Ein Ergebnis der Studie, nach welchem ein Viertel der jungen nichtdeutschen Muslime integrationsverweigernde Einstellungen vertreten, stand im Zentrum der medialen Berichterstattung. Der Bildzeitung lag bereits einen Tag vor der offiziellen Vorstellung der Studienergebnisse dieses Teilergebnis exklusiv vor, so dass die Bildzeitung entsprechend berichtete.

Am Tag der offiziellen Vorstellung der Studie appellierte nun der amtierende Bundesinnenminister an die Medien, die Studienergebnisse nicht einseitig negativ darzustellen, sondern differenziert auch über die vielen positiven Ergebnisse der Studie zu berichten. Muslime dürften nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Gleichzeitig warnte er vor Radikalisierungstendenzen bei jungen Muslimen.

Abseits aller realitätsfernen Verschwörungstheorien sollte dem kritischen Beobachter klar sein, dass solche dramaturgischen Abfolgen in den seltensten Fällen zufällig geschehen, sondern vielmehr einem taktischen Kalkül folgen. Das „Durchsickern“ von negativen Teilergebnissen an die Bildzeitung und der spätere Aufruf des Bundesinnenministers zur ausgewogenen Berichterstattung über Muslime sind schlichtweg eine politische Taktik, bei welcher es nach Auffassung des Autors um folgende Kalküle ging:

Durch die Übermittlung (in Form eines „Durchsickerns“) des öffentlichkeitswirksamen negativen Teilergebnisses der Studie kann der politische Akteur (in diesem Falle der Bundesinnenminister) gezielt die mediale Agenda in seinem Sinne steuern, ohne unmittelbar als Scharfmacher, der die Angst vor Muslimen schürt, dazustehen. Schließlich hat nicht er direkt dieses Ergebnis hervorgehoben, sondern eben die Bildzeitung.

Darüber hinaus handelt es sich um ein wissenschaftlich fundiertes Ergebnis. Der Vorteil für die Medien (in diesem Fall die Bildzeitung) ist die Exklusivität der Nachricht und somit die Gewährleistung des finanziellen Profits durch Auflage. Darüber hinaus ist das „Durchsickern“ der Ergebnisse in Richtung Bildzeitung sicherlich förderlich für deren Image als relevantes Leitmedium.

Nachdem nun die Bildzeitung exklusiv über das vom Bundesinnenminister vermutlich gezielt gesetzte Ergebnis berichtet hat, ruft dieser bei der offiziellen Vorstellung der Ergebnisse der Studie einen Tag später die Medien zur ausgewogeneren Berichterstattung auf und versucht, sich somit unangreifbar zu machen, indem er quasi den „schwarzen Peter“ den Medien zuschiebt. Und ebenfalls lassen die teilweise undifferenzierten Reaktionen der übrigen politischen Akteure nicht lange auf sich warten. Verwiesen sei hier u.a. auf die Aussage von Serkan Tören, die Studie produziere keinerlei Erkenntnisse.

Es bleibt offen, ob man die hier vermutete Strategie als aufgegangen bezeichnen kann, da der Bundesinnenminister dennoch als Scharfmacher kritisiert wurde und auch das Zuspielen von Teilergebnissen als Strategie bezeichnet wurde. Die Logik zeigt jedoch, dass eine solche Strategie meistens eine Win-Win Situation sowohl für den politischen Akteur als auch für die Medien darstellt, so dass es sich lohnt, solche taktischen Manöver stets genau zu reflektieren und zu hinterfragen.

Allgemeine methodische Anmerkungen
Auch hier ist wie bei vielen anderen Studien anzumerken, dass es sich nicht um eine repräsentative Studie handelt. Insofern sind Rückschlüsse auf die sogenannte „Grundgesamtheit“ (hier also alle in Deutschland lebende Muslime) nicht möglich. Denn diese Grundgesamtheit ist schlichtweg nicht bekannt.

Insofern sind dann Aussagen wie „ein Viertel der jungen nichtdeutschen Muslime wollen sich nicht integrieren“ nur in Bezug auf die innerhalb der Studie befragten Personen zutreffend. Eine Darstellung, nach welcher sich dieses Viertel auf alle jungen nichtdeutschen Muslime in Deutschland bezieht, ist daher schlichtweg falsch und suggeriert ein gefährliches Zerrbild. Eine Überschrift wie „ca. 125 nichtdeutsche Muslime im Alter zwischen 14 und 32 Jahren innerhalb der Stichprobe sind integrationsunwillig“ wäre sicherlich nicht so öffentlichkeitswirksam gewesen.

Und genau dies beinhaltet eine gewisse Gefahr in Bezug auf die Verwendung von Prozentwerten bei der Darstellung von Studienergebnissen. 25 Prozent der nichtdeutschen Muslime sind integrationsunwillig suggeriert, dass es sich um eine enorme Menge handeln muss, insbesondere dann, wenn man die Ergebnisse so liest, dass es 25 Prozent aller nichtdeutschen Muslime in Deutschland sind. Dies wäre zweifelsohne eine erschreckende Zahl. In absoluten Zahlen dürften es aber laut Studienergebnis ca. 125 Personen sein. Bezogen auf die ca. 4 Millionen Muslime in Deutschland ist dies eine verschwindend geringe Zahl. Dies soll verdeutlichen, welche enormen Unterschiede hinsichtlich der Außenwirkung entstehen können, je nachdem wie man ein und dasselbe Ergebnis darstellt.

Hierfür bietet das exemplarisch dargestellte Teilergebnis der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ ein sehr gutes Beispiel. Insofern wäre es ratsam, bei der Darstellung von Studienergebnissen stets die absoluten Zahlen hinter die jeweiligen Prozentwerte zu schreiben. Zumindest, wenn einem an einer differenzierten Darstellung der Ergebnisse gelegen ist.

Angeblich «absolut anonym»: Eine Frage beim Zensus 2011 sorgt für Kritik. Von Karin Wollschläger

Berlin (KNA). «Wie hältst Du’s mit der Religion?» Diese Frage sorgt im Vorfeld der am Montag beginnenden Volkszählung für Diskussionen. Kein geringerer als der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Peter Schaar, bekräftigte […]

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Kommentar: Islamgegner organisieren Mehrheiten gegen die Muslime. Von Khalil Breuer

(iz). “Nur ein Fünftel der Bevölkerung ohne Sorge vor Islam-Ausbreitung”, solche bedenklichen Meldungen sind im Grunde ein beachtlicher Propagandaerfolg der Islamgegner. Ein Sieg der politischen Bildung sind diese trüben Einsichten […]

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