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Warum wird den Uiguren nicht geholfen?

International und diplomatisch haben sich die muslimischen OIC-Mitglieder in Sachen ihrer bedrängten Glaubensgeschwister sehr bedeckt gehalten. Eine Kritik von Sophie Richardson

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(HRW). Nach Angaben eines führenden chinesischen UN-Diplomaten, der vor dem UN-Menschenrechtsausschuss am 6. November über China sprach, sei Xinjiang (Ostturkestan) „sehr schön, sicher und stabil“ – und „ein schöner Ort“. Wäre das doch nur wahr!

Die Anhörung zur chinesischen Menschenrechtspolitik und -praxis führte die enorm verlogenen Behauptungen Chinas vor Augen. Es liegt über sein Scheitern zur Unterzeichnung entscheidender Menschenrechtsverträge sowie die breite Palette an Verbrechen, die es mit dem Tode bestraft, die Verhaftung von Menschenrechtsaktivisten sowie seine Vorgeschichte an der Behinderung internationaler Menschenrechtsinstitutionen.

Aber die Flutwelle der Dokumentation von Akademikern, Journalisten und Menschenrechtsorganisationen bezüglich der zügellosen Menschenrechtsverletzungen in Chinas nordwestlicher Region Xinjiang zeigt nur, wie unehrlich die Behauptungen der chinesischen UN-Delegation über die Region waren. Es gibt wenig „Stabilität“ oder „Sicherheit“ für die rund eine Million türkischen Muslime, die willkürlich in „Umerziehungslagern“ eingesperrt sind. Dort verbringen sie ihre Tage damit, zwangsweise durch die Gedankenwelt von Xi Jinping indoktriniert zu werden.

Jene außerhalb der Lage haben keine Wahl, als Regierungs- und Parteivertreter in ihre Häuser“willkommen“ zu heißen. Dabei wird das Verhalten von Familienmitgliedern dicht überwacht. Nachforschungen von Human Rights Watch dokumentieren die alldurchdringlichen Beschränkungen der islamischen Praxis in der Region. Sie reichen von der ­Konfiszierung von Qur’ankopien bis zum Verbot der täglichen Gebete.

Vor dem UN-Menschenrechtsausschuss riefen 13 Länder China zur Schließung der Lager auf. Einige wiederholten den Aufruf vom UN-Hochkommissar für Menschenrechte für freien Zugang nach Xinjiang, um das Ausmaß der Missbräuche zu untersuchen. Mehr noch zeigten sich besorgt über Beschränkungen der Religionsfreiheit sowie von ethnischen ­Minderheiten.

Aber keine einzige Regierung von einem ­Mitgliedsland der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat China namentlich für dessen erschreckenden Missbrauch an den Muslimen kritisiert. Das macht es China umso leichter, Kritik als eine weitere „westliche“ Verschwörung zu bezeichnen. Nur die Türkei erkannte das Problem an und sprach über „die grundlose Inhaftierung von Individuen ohne Rechtsgrundlage“. Allerdings bezog sie sich nicht spezifisch auf ­Xinjiang.

Und einige dieser Regierungen sind Komplizen in Pekings „Hart Zuschlagen“-Kampagne. Sie weisen türkische Muslime, insbesondere Uiguren, mit Gewalt nach China aus. Eine sichere Ausreise in dritte Staaten wird ihnen verweigert. Außerdem gehen Informationen über ihre Identität an chinesische Behörden. Wenige nur haben Peking für seine Verfolgung türkischer Muslime kritisiert, die die jeweiligen Staaten besucht haben, dort studierten oder deren Angehörigen dort leben.

Es ist nicht klar, warum die Verteidigung der Muslime in China fast ausschließlich an westliche Regierungen fiel. Ein Ende der Krise für diese Gemeinschaft erfordert jedoch das Engagement einer breiten Stimme. Werden die mehrheitlich muslimischen Länder gleich­ziehen?

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