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Was tun mit den Rückkehrerinnen?

Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in Untersuchungshaft

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Foto: Shutterstock

Die Türkei macht ernst mit der Abschiebung von IS-Anhängern und anderen Extremisten in ihre Heimatländer. Nach ihrer Ankunft in Deutschland ergeht Haftbefehl gegen eine Frau. Sie soll im IS-Gebiet unter anderem ein Sturmgewehr besessen haben.

Karlsruhe/Berlin (dpa). Eine mutmaßliche IS-Anhängerin sitzt nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Deutschland in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) erließ auf Antrag der Bundesanwaltschaft Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) und anderer Straftaten, wie die Anklagebehörde am 16. November mitteilte.

Die Deutsche Nasim A. war am 15. November gemeinsam mit einer anderen Frau mit einem Linienflug in Frankfurt angekommen. Beamte des hessischen Landeskriminalamtes nahmen sie anschließend fest. Der Verbleib der zweiten Frau blieb am Sonntag unklar. Die Türkei hatte am Donnerstag bereits eine deutsch-irakische Familie nach Deutschland abgeschoben.

Die Bundesanwaltschaft wirft der Beschuldigten vor, Ende 2014 nach Syrien gereist zu sein, um im Herrschaftsgebiet des IS zu leben. Dort habe sie spätestens Anfang 2015 einen IS-Kämpfer geheiratet, mit dem sie in den Irak gezogen sei. Beide sollen in einem vom IS zur Verfügung gestellten Haus gelebt haben.

Die Frau habe den Haushalt geführt, damit sich ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur Verfügung stellen konnte. Die Verdächtige habe 100 US-Dollar im Monat vom IS erhalten und sei im Besitz eines Sturmgewehrs gewesen. Später sei sie mit ihrem Ehemann nach Syrien umgezogen, Anfang 2019 wurde sie von kurdischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen.

Die Türkei hatte am vergangenen Montag öffentlich die Abschiebung mehrerer deutscher mutmaßlicher IS-Anhänger angekündigt. Anfang Oktober waren türkische Truppen in Nordsyrien einmarschiert und gegen die Kurdenmiliz YPG vorgegangen. Die von der YPG geführten Syrischen Demokratischen Kräfte SDF bewachen in Nordsyrien immer noch Tausende IS-Gefangene. Nach Angaben pro-kurdischer Medienaktivisten hat die SDF trotz des türkischen Einmarsches noch die Kontrolle über alle IS-Gefangenenlager, mit Ausnahme von dem in Ain Issa.

Eine der beiden am Freitag, den 15. November, abgeschobenen Deutschen ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine 1998 geborene Frau, der es gelungen war, aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager Al-Hol in Syrien zu fliehen. Sie saß demnach zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebungsgewahrsam. Außerdem sollte eine gebürtige Hannoveranerin ins Flugzeug gesetzt werden. Sie soll sich aus dem inzwischen aufgelösten Gefangenenlager Ain Issa in Richtung Türkei abgesetzt haben.

Nicht jeder, der ins Herrschaftsgebiet des IS gereist ist, kann in Deutschland auch strafrechtlich verfolgt werden. Bei den Männern war die Sache bisher oft relativ klar: Rückkehrer wurden verhaftet und von der Bundesanwaltschaft angeklagt, weil sie in Syrien oder im Irak als Kämpfer in Gefechte gezogen waren, Gegner erschossen, Gefangene misshandelt oder sich an Hinrichtungen beteiligt hatten.

Bei den Frauen ist es schwieriger. Strafbar ist die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung. Nach der Rechtsprechung des BGH setzt diese „eine gewisse formale Eingliederung“ voraus. Dafür braucht es keine Beitrittserklärung wie einen Treueeid. Der oder die Verdächtige muss aber eine Stellung einnehmen, „die ihn als zum Kreis der Mitglieder gehörend kennzeichnet und von den Nichtmitgliedern unterscheidbar macht“. Die Abgrenzung im Einzelfall kann schwierig sein. Andere Rückkehrerinnen konnten festgenommen werden, weil sie ihre Kinder ins Kriegsgebiet verschleppt, für den IS Wachdienste übernommen oder Hinrichtungen zugeschaut hatten.

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