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Was von unbedarften Medien als spontaner Ausbruch einer unterschwelligen Unzufriedenheit verkauft wird, war ein gefundenes Fressen für die PR-Maschinerie. Von Nizar Schaller

Taksim-Revolte, ein ­Drehbuch

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(iz). Während einer Pause der Proteste auf meinem Weg durch den Gezi-Park erschütterte mich die festliche Atmosphäre, die über jener Zerstörung schwebte, welche die Demonstranten an der öffent­lichen Landschaft angerichtet haben. Entstellte und zerschlagene Fahrzeuge und Gegenstände sind mit Bierdosen und Graffitis überzogen. Einige Fahrzeuge dienen als Barrikaden, während andere mit betrunkenen und maskierten Protes­tierenden auf dem Fahrersitz fotografiert werden. So, als ob künstlerische Requisi­ten das Interesse der Medien anziehen sollten – was sie sicherlich taten.

Meine Vorahnung sollte sich bewahrheiten: Das Ereignis auf den Straßen war unbedeutend im Vergleich zum Event, der sich im Cyberspace abspielte. Es war eine kleine Bühne, der es – wie ein Filmset – mit der Hilfe einer fokussierten Optik und einem Drehbuch gelingt, seine Bedeutung aufzubauschen. So werden mit der typischen Effizienz der „Eilmeldungen“ aus einem alltäglichen Vorgang eine Hyper-Realität und aus Normalos Helden konstruiert.

Der innere Druck auf die Regierung war unbedeutend im Vergleich zur Hebelkraft, die er außen erzeugte, als ande­re Länder auf die Fehlberichterstattung globaler Medien reagierten und das emotionale Feuer der Demonstranten anheiz­ten. Die rasche Entwicklung von Anarchie zu klaren Forderungen gegenüber der Regierung zementierte eine Tagesordnung. Sie wurde nicht von den uneinigen Demonstranten ausgesprochen, sondern von der globalen Medienmeute in ihrem Fressrausch. Die Übertreibung, wie sie von der „Berichterstattung“ der sozialen Netzwerke in Echtheit geliefert wird, ließ die Proteste zu einem politischen Arm reifen. Dieser ist weder im Interesse der ursprünglich grünen Demons­tranten, noch in dem der Regierung.

Für das forschende Auge blieb die folgende Frage unbeantwortet: Wessen Interessen wird hier eigentlich gedient?

Die erstaunliche Geschwindigkeit, mit der sich die Mengen versammelten – ursprünglich als ein wochenendlicher Freifahrtschein, um auszurasten und zu demolieren –, nahm Züge einer strategisch-politischen Schmierkampagne gegen die Regierung an. Naturgemäß zog diese alle Gruppen mit einer politischen Tagesordnung an, welche die Türkei von der extremen Linken bis zur extremen Rechten überschwemmen. Außer der Regierung im Fadenkreuz der Kritik gibt es niemanden, der sich in der gemäßigten Mitte aufhält.

Das harte Vorgehen der Polizei zog weitere Demonstranten an und eskalierte schnell zu einem Aufstand zwischen der Polizei und der sich ausbreitenden Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum. Normalerweise gilt so etwas als Anarchie, wurde aber bereits in den medialen Erklärungsrahmen eingerückt, der sich im demokratischen „Diskurs“ durch den erhobenen Zeigefinger rechtfertigt. Die offenkundigste Frage taucht nur selten auf: wenn nicht die AKP, dann wer? Es gab keine glaubwürdige Opposition, oder eine moderatere oder demo­kratischere. Die AKP und Erdogan selbst sind ziemlich beliebt. Wie bei einem Trotzanfall reflektierten die ungehinderten Emotionen der Demonstranten niemals die Irrationalität ihrer eigenen Handlungen; ganz zu schweigen von einem logischen Ergebnis.

Es war nicht länger eine Szene, die nur aus jungen Leuten mit uneinheitlichen Ansichten, widersprüchlichen Aussagen und wütenden Anschuldigungen bezüglich der Werte und Absicht der Regierungspartei besteht. Die Medien haben diesen offenkundigen Opportunismus als Solidarität im Angesicht von ­Tyrannei beschrieben. Effektiv annektierten sie eine Methode, die zuvor in Nordafrika und an der Wallstreet geübt war. ­Lassen wir einmal außer Acht, dass ein solcher Vergleich sich durch keinen ­vernünftigen Begriff wird aufrechterhalten lassen.

Die Twitter-Aufstände in Nordafrika erhielten ihre Legitimität, als sie im Inneren gegen kommunistische Diktatur und wirkliche, von den Bürgern ­erlittene Tyrannei revoltierten. Das Wallstreet-Phänomen stand gegen die Finanzoligarchien des Heuschreckenkapitalismus. Die Besetzer des Taksim-Platzes haben überhaupt keine tyrannische Führung oder den Würgegriff des Finanzkapitalismus erleben müssen, der seine Schulden eintreibt. Sie waren im Gegenteil Element einer Schmierkampagne gegen einen Vertreter der Demokratie am Ruder einer moderaten Regierung, die die Türkei in wenig mehr als einem Jahrzehnt aus der Gosse befreite. Und ihre „Solidarität“ gilt Kapitalisten, Sozialisten und Kommunisten.

Die Solidaritätsplattform des Taksim-Platzes – gebildet, um die Interessen der Demonstranten zu vertreten – traf sich zwei Mal mit dem Büro von Ministerpräsident Erdogan; zuerst mit einem Vertreter, dann direkt mit Erdogan. Bei der ersten Gelegenheit hatten sie eine Liste mit Forderungen dabei. Einige davon verlangten die Einstellung von Projekten auf internationalem Rand: den inter­nationalen Flughafen, das neue Kanalprojekt, alle Vorhaben für Wasserkraft und Bewässerung.

Man muss sich fragen, warum diese Forderungen es überhaupt in die Liste geschafft haben – eine vorläufige Analyse der geopolitischen und finanziellen Interessen würde weit reichen. Nicht nur sind diese Projekte im Interesse der türki­schen Bürger. Sie sind die Anzeichen einer sehr klaren Richtung, die von der Regierung im letzten Jahrzehnt eingeschla­gen wurde. Ihr Ziel war die Nutzung der eigenen Ressourcen und die Schaffung eines spürbaren Einflusses in der geopo­litischen Landschaft. Gleichzeitig betrat sie ein Zeitalter, in dem die, beinahe ein Jahrhundert alten Verträge, die ein Wachstum verhinderten, null und nichtig sein werden.

Andere Punkte auf der Liste waren weniger allgemein, aber trotzdem erhellend: Die Einstellung eines dritten Brückenbaus über dem Bosporus, Beendigung der Stadtentwicklung im Gezi-Park, Aufhebung der Überarbeitung des Atatürk-Kulturzentrums sowie Lösung von Problemen der „Opfer“ des städtischen Erneuerungsprogramms. Warum eine Brücke nicht bauen, wenn ihr Name ein Problem darstellt und ihr Bau ­lebenswichtig ist, um die extreme Verkehrsverstopfung Istanbuls zu verringern? Warum das Projekt im Gezi-Park aufgrund des Protestes gegen die Fällung einiger Bäume ­einstellen? Zur verbesserten Anlage gehört nicht nur ein Park mit Bäumen und einem Fußgängerbereich. Das Begrünungsprogramm in den letzten 14 Jahren, seit Erdogan dort Bürgermeister war, erwies sich als sehr erfolgreich. Die Absage an das Atatürk-Kulturzentrum ist genauso wenig sinnvoll. Und die so genannten „Opfer“ des städtischen Erneu­erungsprogramms sind Bürger, die ­lieber in Gebäuden wohnen, die bei den Erdbeben zu Todesfallen werden, anstatt eine etwas kleinere, aber neue und sichere Wohnung zu erhalten; mit anderen Worten: Es geht am Thema vorbei.

Es gab noch zwei, weitere seltsame Forderungen: Die eine besagte, dass die Regierung die Wünsche des alevitischen Bevölkerungsanteils erfüllen müsste… kommt also noch eine andere Liste? Und alle Inhaftierten der Proteste sollten freigelassen werden. Wer also privates und öffentliches Eigentum beschädigt, soll nicht rechenschaftspflichtig sein? Und wie ist es um ausländische Agenten und Provokateure der Gewalt bestellt? Nach dem zweiten Treffen mit dem Ministerpräsidenten verdampften die Forderungen, außer dem Festhalten am Projekt Gezi-Park. Dieses Projekt ­wurde vom 6. Istanbuler Verwaltungsgericht ge­stoppt. Eine Volksabstimmung soll an einem späteren Zeitpunkt stattfinden, um über die Zukunft des Projekts zu entscheiden. Die Demonstranten jedoch lehnten eine Volksabstimmung ab. Vielmehr müsse sich der Ministerpräsident vom Vorhaben verabschieden. Mit anderen Worten, sie wollten von ihm, dass er nicht darüber abstimmen lassen soll und – wie ein Sultan – ihren Wünschen nachkommt.

Erdogan hat in seinen Reden oft Bezug genommen auf die Finanzlobby. Er benutzte das türkische Wort „Faizun“, das den Zins beschreibt, der auf einen Kredit zu zahlen ist. Diese Lobby wird durch finanzielle Institutionen, enorme Beteiligungsgesellschaften und große Industriekonzerne vertreten. Sie nimmt in erheblichem Umfang am Spiel um die Macht teil, das die türkische Politik darstellt und darstellte. Historisch reichte ihr Einfluss weit in die Korridore der Macht hinein und war Teil des Gewebes des unheimlichen Erbes von Atatürk. Dieser wirkte sich auch auf das regionale Schachbrett aus, auf dem jene Lobby mit den Interessen ausländischer Mächte zusammenkam. Die AKP und Erdogan selbst wichen seit ihrer Wahl 2002 Attentatsplänen, Putschversuchen und Vorhaben zur Sabotage durch ein provoziertes Chaos aus. ­Diese Manipulationen sind weder unbekannt, noch etwas Neues für die Türkei.

Erdogans demokratisch gewählte Regierung war gut beraten, die Klauen solcher geheimer Gruppen und Finanzoligarchen zu beschneiden, die sich jetzt darüber beschweren, dass sie im letzten Jahrzehnt 642 Milliarden TL Zinseinnahmen verloren haben. Es blieb nicht ohne Folgen, dass Banken wie die Garanti und andere große Unternehmenskonglomerate wie die Koc Holding öffentlich die Proteste unterstützten, ­indem sie ihren Angestellten Frei gaben, um an den Protesten teilzunehmen. Sie ­gaben den Demonstranten auch eine Infrastruk­tur wie das Divan Hotel, das nun als Aufenthaltsort genutzt wird. Ein Hotel, das sich übrigens im Besitz der Koc Holding befindet.

Genauso wie die spontane Handlung von Politikern oft als bloßes Zeugnis einer notwendigen Spontanität erscheint, um die öffentliche Meinung zu beeinflus­sen, so benötigt die Versammlung spontaner Menschenmengen oft eine ­Menge Know-how und Zeit für Planung und Ausführung. Ohne den Anschein der Spontanität würden die Nutznießer des angeheizten Chaos aufgedeckt werden. Es wäre jetzt bloße Mutmaßung zu behaupten, dass die entscheidenden Elemente in den Taksim-Protesten waren, was sie zu sein vorgaben, oder eben nicht. Aber eine Betrachtung der Fakten muss ohne die vorgefassten Meinungen und gefühlsbeladenen Beeinflussungen geschehen, welche die Medien zu bestärken versuchen. Die Dämonisierung Erdogans und die Schaffung eines phantastischen Anlasses in Fleisch und Knochen war beim globalen Publikum von Erfolg gekrönt. Es fand sich kein Wider­spruch in den Medien der Welt. Das zügellose „Ausschneiden und Einfügen“ von aus dem Kontext gerissenen Aussagen, die neu arrangiert wurden, um eine extreme Verzerrung des Gesagten und Getanen zu erreichen, war bemerkenswert und verstörend.

Der Taksim-Platz als Protest war – während man sich noch am Verhandlungstisch befand – ein totaler Fehlschlag. Die Absurdität seines Anfangs wird am Ende durch das anhaltende Zögern der Taksim-Solidaritätsversammlung ironisch besiegelt, ihre Forderungen an die Regierung einem demokratischen Referendum zu unterwerfen.

Ein noch jämmerlicheres Scheitern geht auf Kosten der Medien, die ein anti-is­lamisches Ressentiment als Mittel zum Angriff auf die türkische Regierung schürte. Diese ist: Eine demokratisch gewählte Regierung, deren Wählerschaft eine erhebliche muslimische Mehrheit ist.

Als entscheidendes Ereignis, bei dem der Taksim-Platz die Rolle einer zeitwei­sen Bühne spielte, wird es sich erweisen müssen, wie erfolgreich dies war und welchem Zweck es diente.

Der Autor lebt, arbeitet und studiert in der Türkei.

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