(GFP.com). Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in Mali ausweiten. Dies hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 12. Dezember mitgeteilt. Demnach soll die Mandatsobergrenze für die deutschen Truppen, die im Norden Malis unter UN-Flagge operieren, von derzeit 650 auf 1.000 aufgestockt werden, um Sanitäts- und Kampfhubschrauber in dem Gebiet zu stationieren. Dies wurde notwendig, weil die Bundesrepublik im Rahmen des Blauhelm-Einsatzes der Vereinten Nationen im Norden Malis (MINUSMA) die Hubschrauber-Rettungskette von den Niederlanden übernehmen wird. Den Haag drängt bereits seit geraumer Zeit darauf, abgelöst zu werden.
Vor der nun in Aussicht genommenen Hubschrauberverlegung hatte Berlin zuletzt die Hochrüstung der deutschen Truppen in Mali mit der Bereitstellung der Überwachungsdrohne „Heron“ verstärkt. Die „Heron“ vollzog laut Mitteilung der Bundeswehr am 1. November ihren ersten operationellen Flug; sie kann bis zu 30 Stunden in der Luft bleiben und dabei nicht nur Patrouillen begleiten, Sprengfallen aufspüren und Bewegungsprofile feindlicher Kämpfer erstellen, sondern auch die eigenen Einheiten in Gefechtssituationen unterstützen.
Während Berlin systematisch die Truppen in Mali aufstockt, beurteilen Regierungsberater die jüngste Entwicklung in dem Land überaus kritisch. Die Umsetzung des Friedensabkommens von Algier, das im Mai beziehungsweise im Juni vergangenen Jahres unterzeichnet wurde, lasse bis heute auf sich warten, stellt die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einer aktuellen Kurzanalyse fest.
In dem fortdauernden Vakuum hätten sich „Gewalt und Unsicherheit ausgebreitet“; „Rechtlosigkeit und Gewalt“ prägten nicht nur weiterhin den Norden, sie hätten inzwischen auch „in Zentral-Mali Fuß gefasst“. Sogar im Süden stelle sich inzwischen eine wachsende „Unsicherheit“ ein. „Die Rückschritte in Mali offenbaren nicht nur Ohnmacht und Versagen der Regierung“, resümiert die SWP: „Externe Akteure wie VN, EU oder Frankreich“ hätten „die Sicherheit im Land ebenfalls nicht entscheidend verbessern“ können.
Die desolate Entwicklung schlägt sich mittlerweile in einer steigenden Zahl an Todesopfern unter den malischen Soldaten wie auch den auswärtigen Truppen nieder. So sind, wie die SWP konstatiert, in der Zeit von Ende 2015 bis September 2016 52 Anschläge auf MINUSMA verübt worden, die 30 Menschen das Leben kosteten. Allein von Juni bis September seien darüber hinaus 52 malische Soldaten bei Angriffen getötet worden. Um der Eskalation Einhalt zu gebieten, plädiert die SWP nun dafür, den Druck auf die malische Regierung drastisch zu erhöhen, um sie zur Umsetzung der vom Westen verlangten „Reformen“ zu zwingen.
Während Berlin die Militärpräsenz in dem immer weiter außer Kontrolle geratenden malischen Kampfgebiet erhöht, bemüht es sich gemeinsam mit Brüssel um ein Ziel, das es auch in sämtlichen Operationsgebieten vom Mittleren Osten bis Zentralasien verfolgt – Flüchtlinge aufzuhalten respektive sie, sofern ihnen die Flucht nach Europa gelungen ist, in ihr Herkunftsland abzuschieben.
