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„Zukunftspartei“ soll neuen Schwung bringen

Ex-Wirtschaftsminister Babacan beantragt Parteineugründung in Türkei

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Foto: World Economic Forum, via flickr | Lizenz: CC BY-Sa 2.0

Istanbul (dpa). Der ehemalige türkische Wirtschaftsminister Ali Babacan hat die Gründung einer neuen Partei beantragt. Die entsprechenden Unterlagen zur Registrierung wurden am 9. März beim Innenministerium in der Hauptstadt Ankara eingereicht, wie es aus Kreisen der neuen Partei hieß.

Babacan (52), der Mitbegründer der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP ist, stellt sich damit offiziell gegen den AKP-Vorsitzenden und Präsident Recep Tayyip Erdogan. Bereits im Juli war Babacan aus der AKP ausgetreten.

Die neue Partei soll „Demokrasi ve Atilim Partisi“ (DEVA) heißen. Das kann „Demokratie und Innovation“ beziehungsweise „Schwung“ bedeuten – eine offizielle Übersetzung für „Atilim“ lag noch nicht vor. Mitgründer ist der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere im vergangenen Jahr aus der AKP ausgetreten war. Ihm zufolge gibt es insgesamt 90 Gründungsmitglieder.

Bereits im Dezember hatte der ehemalige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die neue „Zukunftspartei“ gegründet und sich damit gegen Erdogan gestellt.

Babacan hatte zu seinem AKP-Austritt im Juli gesagt, es hätten sich Gräben aufgetan zwischen den Grundsätzen, an die er glaube und dem Vorgehen der Partei.

Als die AKP 2002 an die Macht kam, wurde Babacan Wirtschaftsminister und führte das Land aus einer Krise. Er war zwischenzeitlich Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan. 2009 kehrte er ins Wirtschaftsressort zurück.

Babacan gilt als frommer Muslim, der sich für die Trennung von Staat und Religion ausspricht. Er spricht fließend Englisch, ist verheiratet und hat drei Kinder.

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